Quartalsirrtum. Oder: Warum haben deutsche Linke politische Schwierigkeiten mit Corona? Muss das sein?

Auf seiner Webseite hat Winfried Wolf einen Kommentar veröffentlicht, worin es heißt: „Tatsächlich ist die Behauptung ‚eher geringer Bettenabbau‘ in Deutschland eine Quartalslüge. Und zwar dann, wenn erstens ein längerer Zeitraum in den Blick genommen wird, und wenn zweitens – was statistisch notwendig ist – die DDR-Krankenhausbetten berücksichtigt werden.“ Klingt sehr aufregend, stimmt nur nicht.

Die Ausweitung des Analysezeitraums trägt zur Aussage des Kommentars wenig bei – und mit den DDR-Krankenhausbetten hat die Geschichte gar nichts zu tun. Um so mehr dagegen mit missverstandener Statistik und dem Deutungswillen des Autors, der einen Bruch in einer Zeitreihe freihändig interpretiert, statt ihn aufzuklären. An anderer Stelle empfiehlt sich Winnie Wolf als Freund des Faktenchecks. Leider nimmt er selbst nur zuweilen von dieser Medizin. Statt dessen polemisiert er gegen Cornelia Heintze, die ihre gründliche Kritik des deutschen Gesundheitswesens zu einer sachlichen Analyse der Coronakrise weitergeführt hat.

Winfried Wolf ist überzeugt, dass er es besser weiß. Seinen Kommentar, der in der Rubrik „Quartalslüge“ von lunapark21 zuerst erschienen ist, hat er um eine Grafik konstruiert, die seine Sicht der Dinge zusammenfasst: In der Gegenüberstellung der vier Jahre 1971, 1986, 1991 und 2015 kommt er auf einen massiven Rückgang der Krankenhausbetten in Gesamtdeutschland:

Berücksichtigt man die beiden Krankenhaus-Systeme auf deutschem Boden, dann gab es im Zeitraum 1971 bis 2015 … einen Abbau der Zahl der Krankenbetten um 43,1 Prozent und fast eine Halbierung der Bettenzahl je 100.000 Einwohner (-45,5%). „Moderat“? Der Kahlschlag ist so groß wie derjenige in den anderen westeuropäischen Ländern.

Daran knüpft er seine Einschätzung der Coronakrise in Deutschland:

Es gibt zwei Gründe dafür, dass die Epidemie in Deutschland nicht derart viele Opfer forderte wie z.B. in Italien oder Frankreich: Erstens war das Ausgangsniveau dort ein höheres. Und zweitens „erwischte“ es Deutschland später; es gab rund zwei Wochen mehr Vorbereitungszeit und Wirkungsmöglichkeit beim Lockdown.

Ein instruktives Bild und seine Tücken

Bevor wir aber zu Schlussfolgerungen kommen, sollten wir uns die Begründungen anschauen. Der erste Trick bei einer Grafik ist die passende Auswahl der Bezugsjahre. Der zweite Trick ist die Skala der x-Achse. Die verschiedenen Jahre werden hier ohne jede Rücksicht für die sehr unterschiedlichen zeitlichen Abstände nebeneinander gezeichnet. Man könnte es genauer machen. Alle Jahresdaten für die Anzahl der Krankenhausbetten finden sich in den Statistischen Jahrbüchern der DDR und der BRD (bis 2005 hier, alle Jahrgänge und (fast) alle Vorläufer hier). Für die Zeit ab 1991 gibt es die entsprechenden Daten bei Statistischen Bundesamt bündig in der Fachserie 12, Reihe 6.1.1, die aktuellste Ausgabe geht bis zum Jahr 2017.

Mit diesen vielen Datenpunkten ergäbe sich auch eine Grafik, die über weite Strecken jedoch eher langweilig ausfällt. Zwischen 1971 und 1989 ist zwar in beiden deutschen Staaten die Anzahl der Krankenhausbetten zurückgegangen, aber in 18 Jahren nur um 5 Prozent, gesamtdeutsch gerechnet. In der DDR ging der Abbau der Krankenhausbetten etwas schneller voran: bis 1989 wurden 13 Prozent der Krankenhausbetten gestrichen.

Die Periode von 1991 bis 2015 trägt deutlich mehr zum Gesamtrückgang bei. Aber über die Hälfte des von Winfried Wolf konstatierten Bettenabbaus entfällt in seiner Betrachtung allein auf die Jahre 1986 bis 1991. Die Vervollständigung der Zeitreihen zeigt: Tatsächlich müsste dieser „gewaltige Abbau“ (Wolf) in nur einem Jahr stattgefunden haben: von 1989 auf 1990. Der „längere Zeitraum“ mit der Ausweitung bis in die Siebziger tut für das Ergebnis der Betrachtung wenig zur Sache. Doch statt die Frage zu stellen, wie das wohl 1990 und auch noch weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit zustande gekommen sein könnte, ist Winfried Wolf gleich mit einer Erklärung bei der Hand: die deutsche Einheit war es, irgendwie.

Der Bruch in der Zeitreihe 1990 – nur eine Umstellung in der Statistik

Zu den Fakten passt das nicht. Denn der Rückgang in der Zahl der ausgewiesenen Krankenhausbetten für das Jahr 1990 entfällt praktisch ausschließlich auf die alten Bundesländer. Die Angaben für das Jahr 1989 finden sich im Statistischen Jahrbuch 1991, S. 451. Die Zahlen für das Jahr 1990 im Statistischen Jahrbuch 1992, S. 478. Der Vergleich zeigt in allen alten Bundesländern einen massiven Rückgang, allein in Baden-Württemberg von 99.340 (1989) auf 69.328 (1990). Ganz anders für die ostdeutschen Bundesländer: Dort ergibt die Summe der Betten in den fünf neuen Ländern und der etwa 14.000 Betten für Ostberlin162.000 für das Jahr 1990 – fast die 163.305 Krankenhausbetten, die die DDR-Statistik für das Jahr 1989 gemeldet hatte.

Was war passiert? Die statistische Erfassung in den alten Bundesländern ist umgestellt worden. Die Fachzeitschrift „Wirtschaft und Statistik“ hatte in Heft 5/1990, S. 352-357, einen Aufsatz auf die „Krankenhausstatistik von 1958 bis 1988“ veröffentlicht. Dieser Rückblick war schon Teil der Vorbereitung auf die „Neue Bundesstatistik über Krankenhäuser“, die in Heft 10, S. 693-702, des gleichen Jahrgangs vorgestellt wurde. Die ersten Ergebnisse der neuen Zählweise wurden dann im Statistischen Jahrbuch 1992 und im Artikel „Krankenhausstatistik 1990. Erste Ergebnisse der neuen Bundestatistik“, Wista 9/1992, S. 644-652, präsentiert. Die neue Statistik ist auch die Grundlage der Angaben in der Fachserie 12 von 1991 bis heute. Die große Verminderung der Angaben von 1989 auf 1990 war keine reale Veränderung. Die von Winfried Wolf skandalisierte Verminderung der Bettenzahl von 1986 bis 2015 beträgt 344.212. Davon entfällt aber die Hälfte nicht auf einen realen Abbau, sondern auf eine Veränderung der statistischen Methodik. Alle Hinweise dazu sind nicht nur veröffentlicht, sie sind auch auf den Webseiten der amtlichen Statistik leicht zu finden. Und, wie gesagt, mit den DDR-Betten hat das ganze gar nichts zu schaffen.

Gründe einer Fehlwahrnehmung

Nun könnte man sagen, das ganze sei halt ein handwerklicher Fehler. Bekanntlich macht nur der keine Fehler, der nicht arbeitet. Das Problem liegt aber tiefer. Weite Teile der deutschen Linken fremdeln mit dem nicht nur vergleichsweise günstige Abschneiden des deutschen Gesundheitswesens in der Coronakrise. Deshalb will Winfried Wolf dringend den Bettenabbau überzeichnen. Deshalb bucht er geringeren Opferzahlen hierzulande in die Verantwortung der irgendwie besseren Nachkriegszeit (das „Ausgangsniveau“ war höher) und in die Zuständigkeit von General „Zufall“: Es „erwischte“ Deutschland halt später. Andere Länder „erwischte“ es allerdings noch später – und die Gesundheitskrise nahm dennoch ganz andere Ausmaße an.

Warum finden aufgeregte Schnellschüsse dennoch ein linkes Publikum? Offensichtlich hat die deutsche Linke politische Probleme mit der Coronakrise. Denn hier war es nicht „der entfesselte Markt“, der zum teilweisen Herunterfahren der Wirtschaft geführt hat. Es waren vielmehr bewusste politische Entscheidungen, die auch gegen sehr reale Eigentümerinteressen durchgesetzt wurden. Für eine verkürzten Kapitalismuskritik ist das schwer begreiflich. Die sehr reale Verschärfung gesellschaftlicher Ungleichheit durch diese Krise zeigt zwar zur Genüge den kapitalistischen Charakter dieser Gesellschaft. Aber dennoch war und ist es ein politisch gesteuerter Prozess. Deshalb ist auch die theoretische Modellierung des Wiederhochfahrens nach dem Vorbild anderer Wirtschaftskrisen nicht erhellend.

Diese Krise ist anders. Sie zu verstehen braucht mehr Analysen, mehr Daten, mehr Diskussionen. Und es braucht bessere Konzepte. Die Linken, die so gar kein richtiges Leben im falschen ausmachen können, fallen tatsächlich nur auf den alten Kapitalfetisch herein. Für sie erscheint im Reichtum der heutigen Gesellschaft nur die Macht des Kapitals.

Diskussionsbedarf und Erfahrungen für die Zukunft

Dabei ist in der Corona-Krise die entscheidende Variable der Marxschen Werttheorie wieder entdeckt worden: die lebendige Arbeit, gemessen in der Arbeitszeit. Marx hätte sich darüber sicher amüsiert. Im einem Brief an seinen Freund Ludwig Kugelmann schrieb er:

Das Geschwätz über die Notwendigkeit, den Wertbegriff zu beweisen, beruht nur auf vollständigster Unwissenheit, sowohl über die Sache, um die es sich handelt, als die Methode der Wissenschaft. Daß jede Nation verrecken würde, die, ich will nicht sagen für ein Jahr, sondern für ein paar Wochen die Arbeit einstellte, weiß jedes Kind. Ebenso weiß es, daß die den verschiednen Bedürfnismassen entsprechenden Massen von Produkten verschiedne und quantitativ bestimmte Massen der gesellschaftlichen Gesamtarbeit erheischen. Daß diese Notwendigkeit der Verteilung der gesellschaftlichen Arbeit in bestimmten Proportionen durchaus nicht durch die bestimmte Form der gesellschaftlichen Produktion aufgehoben, sondern nur ihre Erscheinungsweise ändern kann, ist self-evident.(11. Juli 1868, MEW 32/552f)

Zwar führt die Idee von der Wertbestimmung durch die Arbeitszeit auf eine Vielzahl von Fragen zur Gestalt des „immanenten Wertmaßes“ die nicht von jedem Kind, sondern nur mit wissenschaftlichen Mitteln beantwortet werden können. Und die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse ändern sich auch mit Corona nicht von allein. Doch noch im Lockdown wurde die gesellschaftliche Arbeit keineswegs eingestellt. Es wurden Arbeiten und Arbeitende sichtbar, die sonst gern vergessen werden. Wirtschaft ist also nicht nur eine Sache von Bossen, von Eigentum und Märkten. Diese Erfahrung können die Leute in die Auseinandersetzungen um die Verteilung der Krisenlasten mitnehmen.

Aber der Reichtum dieser Gesellschaft ist nicht das Produkt des Kapitals, sondern der gesellschaftlichen Arbeit. Wer in der entfremdeten Form des Reichtums nicht das Produkt der Arbeitenden erkennt, der bleibt noch hinter dem Alltagsverstand zurück, der immer wieder beides vorbringt. Einerseits: »Wir kleinen Leute können ja nix machen.« Andererseits: »Ohne uns läuft nichts. (Oder doch eine Welt zu gewinnen? )

 

Die DDR und die Reparationen

Rechenfehler und die politisch-psychologischen Voraussetzungen für ihre breite Akzeptanz

In seinem Beitrag zum Potsdamer Abkommen (Ein guter Pakt, jW, 21.7.2015) behauptet Gregor Schirmer: „Unterm Strich mussten die sowjetische Zone bzw. die spätere DDR rund 98 Prozent der Reparationsleistungen Deutschlands erbringen!“

Eine starke These. Das Problem mit dieser Behauptung ist nur, dass sie nicht stimmt. Erstens bezieht sie sich nur auf einen Teil der Reparationsleistungen und lässt andere Faktoren (Demontagen, Kriegszerstörungen, Besatzungskosten) außer Acht. Zum zweiten wiederholt sie einen Rechenfehler, den Rainer Karlsch vor über 20 Jahren gemacht hat. Beides ist unnötig. Anhand der von Karlsch in seinem Buch „Allein bezahlt? Die Reparationsleistungen der SBZ/DDR 1945-1953“ veröffentlichten Daten sind beide Fehler leicht zuerkennen – und zu beheben.

Es ergibt sich dann, dass bei den Lieferungen aus laufender Produktion der Anteil der SBZ/DDR an den gesamtdeutschen Lieferungen tatsächlich bei knapp 95 Prozent lag. Bei Berücksichtigung der anderen Faktoren zeigt sich, dass die 28 Prozent der deutschen Bevölkerung, die in der damaligen SBZ/DDR lebten, knapp 40 Prozent der wirtschaftlichen Kriegs- und Kriegsfolgelasten zu schultern hatte. Ist das nicht deutlich genug?

Zur Berechnung

Rainer Karlsch geht von den Schätzungen der Forschergruppe des DIW um Doris Cornelsen über den Umfang der Substanzverluste und die Belastung durch laufende Leistungen auf dem Gebiet der späteren Bundesrepublik und der DDR aus. (Allein bezahlt, S. 232/234)

Sodann berechnet er eine Belastung „Pro Kopf“, wobei er für die Westzonen eine Bevölkerung von 48,3 Millionen, für die SBZ/DDR 18,5 Millionen Einwohner zugrunde legt (Tabelle S. 236 oben). Dabei treten kleinere Rechenfehler in der Spalte DDR auf, die das Ergebnis aber nicht entscheidend beeinflussen. Entscheidend ist, dass Karlsch diese „Pro Kopf“-Angaben für West und Ost dann einfach in einer Spalte „Insg.“ zusammenzählt.

Aber die einen „Pro Kopf“ Angaben beziehen sich auf eine Bevölkerung von über 48 Millionen Menschen, die anderen auf nur 18,5 Millionen. Entsprechend müssten die Pro-Kopf-Angaben bei einer Berechnung der Belastung je Landesteil gewichtet werden. Das macht aber Rainer Karlsch nicht. Er rechnet dann eine von ihm so genannten „Gesamtbelastung“ aus, indem er die von ihm berechneten Pro-Kopf-Angaben zu seiner künstlichen „Insg.“-Angabe ins Verhältnis setzt. So gelangt er dazu, dass von den laufenden Leistungen jenseits der Besatzungskosten die DDR 98 Prozent getragen hätte.

Diese Zahl wurde aufgrund ihrer propagandistischen Wirkung von verschiedenen Autoren (u.a. Siegfried Wenzel) immer wieder zitiert – wobei der Ökonom Wenzel selbstverständlich darauf hinweist, dass sich hier nur um einen Teil der Kriegs- und Nachkriegsbelastungen handelt: Die Kriegszerstörungen, Demontagen und Besatzungskosten sind in dieser Angabe ja nicht berücksichtigt.

Tatsächlich ist der Umweg über die Pro-Kopf-Angaben überflüssig, wenn es darum geht, die Belastungen nach West und Ost zu sortieren. Nach dem von Rainer Karlsch akzeptierten Daten (absolute Angaben in Milliarden RM, Preisbasis 1944) haben wir folgendes Bild:

1) Substanzverluste:

S. 232

BRD

DDR

Gesamt

Substanzverlust absolut

Anteil BRD

Anteil DDR

Krieg

40,5

12,7

53,2

76,13%

23,87%

Beute

0,2

1

1,2

16,67%

83,33%

Demontage

2,7

6,1

8,8

30,68%

69,32%

Gesamt

43,4

19,8

63,2

68,67%

31,33%

Zum Vergleich:

Volksvermögen (geschätzt)

270,2

107

377,2

71,63%

28,37%

Im Ergebnis lag die Belastung der SBZ/DDR etwas über ihrem Anteil am geschätzten Kapitalstock, da zwar die Kriegszerstörungen deutlich unter denen in den Westzonen lagen, dafür aber Beutekommandos und Demontagen weiter gingen, als im Westen.

2) laufende Belastung durch Lieferungen und Besatzungskosten

S. 234

BRD

DDR

Gesamt

Anteil BRD

Anteil DDR

Besatzungskosten

33,3

12

45,3

73,51%

26,49%

andere Lieferungen

1,12

19,7

20,82

5,38%

94,62%

Gesamt

34,42

31,7

66,12

52,06%

47,94%

Nach dieser richtigen Rechnung entfallen auf die SBZ/DDR in der Rubrik „andere Lieferungen“ immer noch fast 95 Prozent der Lieferungen aus Nachkriegsdeutschland – vor allem deshalb, weil die Westalliierten aus verschiedenen Gründen auf Lieferungen aus der laufenden Produktion verzichtet habe. Dafür waren allerdings die Besatzungskosten im Westen deutlich höher.

3) Ein ungefähres Gesamtbild muss Kriegszerstörungen, Demontagen und laufende Leistungen gemeinsam berücksichtigen. Dann ergibt sich folgendes Bild:

BRD

DDR

Gesamt

Anteil BRD

Anteil DDR

1) + 2)

77,82

51,5

129,32

60,18%

39,82%

Was heißt das?

Einerseits ist es richtig, dass die Bevölkerung im Gebiet der DDR in deutlich höherem Maße für die Folgen des vom Deutschen Reich entfesselten zweiten Weltkriegs aufkommen musste. Ihr Anteil liegt mit fast 40 Prozent deutlich über dem Bevölkerungsanteil von knapp 28 Prozent oder dem Anteil am Volksvermögen von gut 28 Prozent. Andererseits ist es falsch, dass sich das Verhältnis auf 98 zu 2 beläuft.

Zwei Schlussfolgerungen

Die oben angeführten Berechnungen gehen durchweg von den Angaben aus, die auch Rainer Karlsch akzeptiert hat. Eine weitergehenden Quellenkritik, etwa zu der Frage, wie hoch waren die Investitionen im Rüstungsboom der Jahre 1939 bis 1943 wirklich? Wie waren sie verteilt? Was wissen wir über die Höhe und Verteilung der Kriegszerstörungen auf dem Gebiet des Deutschen Reiches? – alle das liegt jenseits der einfachen Überlegungen, die hier anzustellen waren.

Die Berechnungen bei Rainer Karlsch sind keine höhere Mathematik. Um so erstaunlicher ist die stabile Akzeptanz, die seine Behauptungen über einen Zeitraum von mehr als 20 Jahren gefunden haben. Woher kommt das?

Gerade unter Politiker und Aktivisten der SED, die aus völlig richtigen politischen und moralischen Gründen die Nachkriegsbelastungen zugunsten der Sowjetunion immer akzeptiert, aber aus weniger guten Gründen diese Belastungen in der DDR nie thematisiert hatten, war das Bedürfnis groß, zumindest einen Teil der eigenen wirtschaftlichen Niederlage in den „wirtschaftlichen Ausgangsbedingungen der DDR“ (Horst Barthel, 1979) zu sehen. Nach 1990 konnten dabei auch die Reparationen benannt werden. Selbst Übertreibungen und ganz unplausible Angaben kamen dem Bedürfnis nach Erklärung und Entlastung für die eigene Niederlage entgegen.

Doch das Scheitern der DDR ist nicht nur auf ihre Startbedingungen zurückzuführen. Unf eine tatsächliche Schlussbilanz der deutschen Kriegswirtschaft im zweiten Weltkrieg wie der Nachkriegsveränderungen und ihrer politischen Konsequenzen steht leider noch aus. Dabei ist die politische Aktualität dieser Fragen nicht zu unterschätzen. In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „lunapark21“ habe ich einen Versuch in dieser Richtung gemacht:

Von Byrnes zu Merkel. Der deutsche Sonderweg in die Spitzengruppe des liberalen Imperialismus“.

Jede sachliche Kritik an diesen Überlegungen kann nur helfen, wissenschaftlich wie politisch voran zu kommen.

Quellen:

Horst Barthel: Die wirtschaftlichen Ausgangsbedingungen der DDR, Berlin 1979

Rainer Karlsch: Allein bezahlt? Die Reparationsleistungen der SBZ/DDR 1945-1953. Berlin 1993

Gregor Schirmer: Ein guter Pakt. Die Verhandlungen der Siegermächte, die zum Potsdamer Abkommen führten, begannen vor 70 Jahren. Junge Welt, 21. Juli 2015

Siegfried Wenzel: Plan und Wirklichkeit. Zur DDR-Ökonomie. Dokumentation und Erinnerungen. St- Katharinen 1998

Erhard Weinholz: Unser linkes Ding. Ein Rückblick auf die VL

Zum Durchlesen+Nachdenken über die Geschichte der Initiative für eine Vereinigte Linke in der DDR , die auf diesem Blog im Kopf jeder Seite erscheint, hat der Kollege Erhard Weinholz einen etwas längeren Beitrag geschrieben, der hiermit der interessierten Öffentlichkeit übergeben wird. (Druckfassung hier) Auch im Jahr 24 nach dem Herbst ’89 ist, wie man lesen kann, manches immer noch offen.

Erhard Weinholz
Unser linkes Ding. Ein Rückblick auf die VL

„Für eine Vereinigte Linke in der DDR! Appell!“: „….wenden wir uns mit diesem Aufruf an alle politischen Kräfte in der DDR, die für einen demokratischen und freiheitlichen Sozialismus eintreten.“ Böhlen, Anfang September 1989.

1.
An einem Morgen im Frühsommer des Jahres 1990 schob ich mein altes, bordeauxrotes Damenfahrrad vom Hof auf die Straße und machte mich, zum ersten Mal seit langem, auf den Weg zur Arbeit. Es war kühl an jenem Tage, kann sein, dass ich das dünne hellblaue Tuch um den Hals trug, das eine Freundin mir geschenkt hatte, der ich noch immer nachtrauerte. Ich trug es oft, obwohl eine andere Ex-Freundin fand, dass ich damit schwul wirke. An der Lenkstange hing meine vietnamesische Basttasche, Trapezform, geflochtene halbrunde Henkel – das sah natürlich erst recht schwul aus. Und sicherlich hatte ich mir – wie üblich – das handgefertigte VL-Abzeichen ans Hemd gesteckt: etwa vier Zentimeter Durchmesser, schwarzer Untergrund, darauf ein dickes rotes V, dessen rechter Strich senkrecht steht, und, etwas höher angesetzt, ein ebenso dickes rotes L. Einem mathematischen Zeichen ähnelt dieses V, dem für „Wurzel aus…“, dem Radix-Zeichen. Das passte zu uns.
Doch was ist die Wurzel allen Übels, die Wurzel, die wir ziehen wollten? Folgt nicht jeder Antwort ein neues „Warum“? Und was hat der rote Stern zu bedeuten, der fünfzackig neben dem L steht? Das hatte mich auch ein Westjournalist bei unserer Wahlkampffete in der Kongresshalle am Alexanderplatz gefragt, zwei Wochen vor der ersten freien Volkskammerwahl, die zugleich die letzte war. O Schande, ich hatte darüber nicht nachgedacht, konnte also, obwohl ich mich viel mit russisch-sowjetischer Geschichte beschäftigt hatte, nur dumm herumstammeln, und das vor laufender Kamera. Selbst heute kann ich nur mutmaßen. Stern gleich Oktoberrevolution, das ist klar. Aber wir waren ja keine Leninisten, hatten uns nicht deshalb als Bürgerbewegung zusammengefunden, weil es zur Partei mit garantiert führender Rolle nicht gereicht hatte. Wir wollten nicht den wahren demokratischen Zentralismus – „Wahl von unten nach oben, Beschlussfassung von oben nach unten“ – statt des nominellen der SED, bei dem nur der Zentralismus real war, wir folgten einem völlig anderen Organisationsprinzip: der Basisdemokratie. Eine bloße Parteisache war das 1917 allerdings auch nicht gewesen – die Räte, die Arbeiterkontrolle in den Betrieben, sie waren oft spontan entstanden, als Ausdruck des Basiswillens. Sollte der Stern daran erinnern? Den Signet-Gestalter kann ich nicht fragen, denn seinen Namen weiß hier niemand mehr.
Das Tuch umgebunden, die Basttasche am Lenker, das Abzeichen am Hemd, so fuhr ich an jenem Morgen durch den Prenzlauer Berg, über den Alex und zuletzt über die Schleusenbrücke hin zum Werderschen Markt. Die Rasenfläche gleich links hinter der Brücke war lange nicht gemäht worden, Wildwuchs herrschte vor dem einstigen Reichsbankgebäude, jener großen, grauen Festung, die nicht mehr den Apparat des ZK der SED beherbergte und noch nicht den des Auswärtigen Amtes: Einige Monate lang gingen hier im Haus der Parlamentarier, wie es nun hieß, die Mitarbeiter der Volkskammer, ihrer Fraktionen und Abgeordneten ein und aus. Auch mich hatte ein Abgeordneter eingestellt, zusammen mit anderen, und wahrscheinlich gab es an diesem ersten Arbeitstag, es war ein Sonnabend, einiges zu besprechen.
Der Raum für uns Mitarbeiter lag im vierten Stock, aber wo genau in diesem Riesenbau, ist mir nie so recht klar geworden, denn man blickte von dort in einen der vier oder sechs Innenhöfe. Ausgestattet war unser Büro mit billigen, hell furnierten Möbeln, wie man sie in den Amtsstuben von Staat und Partei überall im Lande fand. Augenfälliges Überbleibsel dieser Vergangenheit und zugleich einziger Zimmerschmuck, wenn man es so nennen will, war eine angeschlagene Thälmannbüste aus patiniertem Gips, die vom Schrank aus über alles hinwegsah. Th., unser Abgeordneter vom Aktionsbündnis Vereinigte Linke, war an diesem 2. Juni wohl nicht mit dabei, er hatte ungeheuer viel zu tun. 42 war er zu der Zeit, voller Energie, und doch wurde mir, wie ich am 22. Juni notierte, ganz bänglich zumute, wenn ich sah, was er alles an Terminen wahrnahm. Seinen Arbeitsplatz hatte er drüben im Haus der Volkskammer, zuvor Palast der Republik. Einmal traf ich ihn dort schlafend vor dem PC. Es war ihm peinlich; Gefühle oder Schwächen gar zu zeigen war damals nicht seine Art. Auch ließ er sich nie an die Wand reden; rasch und genau analysierte er die Verhältnisse ebenso wie die Meinungen anderer. So war er eine wichtige Figur der (Ost-)Berliner Oppositionsszene geworden; den Appell „Für eine Vereinigte Linke in der DDR“, die sogenannte Böhlener Plattform, hat er mitformuliert. „Die Teilnehmer des Treffens /in Böhlen – E. W./“, heißt es da eingangs, „berieten angesichts der wirtschaftlichen Situation und der sich entwickelnden politischen Krise in der DDR über die Notwendigkeit einer tiefgreifenden politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Umgestaltung, die dafür notwendige Zusammenarbeit aller auf den Positionen des Sozialismus stehenden weltanschaulichen und politischen Kräfte in der DDR und die Notwendigkeit der Erarbeitung einer linken, sozialistischen Alternative im Geiste sozialistischer Demokratie und Freiheit.“ (1) Sollten Sätze wie dieser darauf vorbereiten, dass der Weg zu einem besseren Sozialismus lang und beschwerlich sein würde? Aber das wusste ich sowieso, ich war viel mit Theorie beschäftigt und hatte umfängliche Abhandlungen auf der Debattenseite des Neuen Deutschland veröffentlicht. Doch nicht deshalb hatte Th. mich als wissenschaftlichen Mitarbeiter eingestellt, sondern weil ich der VL ehrenamtlich im Arbeitssekretariat des DDR-Sprecherrates diente. Alles wurde uns zur Arbeit, freiwillig geleisteter natürlich, das Vergnügen dagegen fehlte: gemeinsam essen, trinken, feiern – auch wenn es wenig zu feiern gab für uns.
Die Gruppen im Lande entschieden über ihre Arbeit weitgehend selbst, der Sprecherrat war kein Zentralkomitee und das Arbeitssekretariat kein Sekretariat des ZK. Statt Sekretärs- wurde hier Sekretärinnenarbeit verrichtet: Verbindung zur Basis halten, im Sprecherrat Protokoll führen, das Protokoll abtippen, vervielfältigen und schließlich an die Gruppen versenden. Gut dreißig waren es damals, mit vielleicht 1000 Mitgliedern – aber was hieß schon „Mitglied“? Wer zur Vollversammlung kam, stimmte auch ab. Manchmal hatte ich nach abendlichen Sitzungen Telegramme zu versenden, stand dann gegen Mitternacht Schlange im Postamt am Ostbahnhof, dem einzigen, das rund um die Uhr geöffnet hatte. Wenn die Zeit still dahingeht, so dachte ich, darf man den lieben Gott einen guten Mann sein lassen, man darf sogar am 1. Mai Erich Honecker zuwinken – die Herrschenden meinen dann, alles sei in Ordnung in ihrer Republik. Ist aber die Stunde da, so muß man bereit sein und darf selbst niedere Arbeiten nicht scheuen. Th. hatte mich gebeten, die Sekretariatsarbeit gemeinsam mit H. zu übernehmen, also hatte es wohl sein müssen. Es war sogar ehrenvoll.

2.
H., der sich mit mir auch die Mitarbeiterstelle teilte, wirkte vertrauenerweckend; wir würden, so hoffte ich noch an jenem Sonnabendmorgen, gut zusammenarbeiten. Unsere erste Begegnung lag schon längere Zeit zurück: An einem sonnigen Herbstabend war mir am Weinbergspark ein Paar entgegengekommen – eine blonde Frau und ein großer, kräftiger, deutlich jüngerer Mann. Ihn, es war H., kannte ich nicht, wohl aber sie: 1980 hatten wir uns an der Akademie der Wissenschaften als Ferienhelfer kennengelernt; gleich auf der Busfahrt an die Ostsee waren wir miteinander ins Gespräch gekommen. V. war eine höchst kritische SED-Genossin, hatte Charme und Witz, obendrein war bei ihr alles an der richtigen Stelle, und ich hätte mich sicherlich um sie bemüht, nur gefiel mir ihre Nase nicht. Zum Glück, wie ich später manches Mal dachte. Ich überließ daher gern einem anderen Helfer das Feld, ihrem späteren Ehemann, blieb aber mit beiden noch geraume Zeit in Kontakt, privat und im Pankower Friedenskreis, den er eifrig bespitzelte. Diese Begegnung am Weinbergspark – 1987 muß das gewesen sein, denn im Januar darauf wurden V. und H., der zuvor als Wehrdienst-Totalverweigerer nur knapp dem Zuchthaus entgangen war, am Rande der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration verhaftet. V. reiste darauf in den Westen aus, kam später zurück, ging zu den Grünen, dann zur CDU und schreibt heute für die Junge Freiheit; H. wurde nach einigen Tagen aus der Haft entlassen, blieb im Lande, war 1989 an dem Treffen beteiligt, bei dem die Böhlener Plattform entstand, und saß nun mit mir am Tisch.
Oder waren wir auch ohne Th. zu dritt an diesem Tage? Denn A., ein recht junger Mann von lässiger Eleganz und beträchtlicher Rednergabe, hatte es mit enormer Hartnäckigkeit ebenfalls geschafft, hier angestellt zu werden. Er kümmerte sich unter anderem um die Bestellung von Büromaterialien, wobei er sich als parlamentarischer Geschäftsführer der AVL-Fraktion ausgab. Doch es gab keine solche Fraktion. Das Aktionsbündnis, VL plus Die Nelken, war mit 0,2 % der Wählerstimmen gerade noch ins Parlament gerutscht, Th. war unser einziger Abgeordneter und in seinem Ausschuß, dem für Wirtschaft, daher ohne Stimmrecht. Dennoch wird er sich, wie ich ihn kenne, auf jede Sitzung gründlich vorbereitet haben. Und dann schrieb er auch noch fürs ND. Seine Kolumne über den 17. Juni 1953 erschien gerade an dem Wochenende, da sich Mitglieder aus vielen Gruppen der VL in Dresden trafen. Der Ort galt als besonders reaktionäres Nest, und ich hatte schon befürchtet, eins auf den Nüschel zu kriegen, wenn ich am Bahnhofskiosk das Blatt verlangte. Aber Geschäft ist Geschäft.
Das Dresdener Treffen war, versteht sich, kein gewöhnliches, sondern ein Arbeitstreffen, und gearbeitet wurde tatsächlich viel. Zurück fuhr ich zusammen mit anderen im Auto; unsere beiden Berliner Vertreter im DDR-Sprecherrat waren dabei, wer noch, habe ich vergessen. Sonderlich gut kannten wir uns alle nicht, und doch herrschte im Gespräch zwischen uns jene Vertrautheit, die ich damals oft in der VL gespürt habe. In einer anderen Atmosphäre hätte ich meine alles in allem recht prosaische Arbeit für die VL nicht leisten wollen.
Am liebsten waren mir die Nachmittage in der Podium-Redaktion der Berliner Zeitung: Podium, das war das Organ der Bürgerbewegungen und neuen Initiativen; einmal pro Woche durften wir eine Seite in eigener Regie gestalten. Je zwei von uns sieben teilten sich reihum die Arbeit. Ob es um Frauenrechte ging oder den ersten Golfkrieg oder den Umgang mit den Stasiakten, fast immer überwog das Gemeinsame. Einmal wurde ein Westpraktikant durch die Räume geführt: „Hier also die Podium-Redaktion, Frau S. vom NEUEN FORUM und Herr W. von den Vereinigten Linken.“ Der junge Mann schaute mich so entgeistert, geradezu erschrocken an, als sei ich eben dabei, ein langes Messer aus der Tasche zu ziehen.
Immer dienstags saß ich als Ansprechpartner für alle und jeden in unserem verkramten Büro im Haus der Demokratie an der Friedrichstraße; die Mediengruppe hatte das organisiert, eine der sieben oder acht thematischen Gruppen in der Berliner VL. Nach dem 18. März hatte der Andrang verständlicherweise stark nachgelassen. In den ersten Wochen hatte ich gelegentlich noch Mitteilungen an ADN durchzugeben, so die Erklärung für unseren Austritt aus der letzten Regierung Modrow: Seinen Plan „Deutschland einig Vaterland“ lehnten wir ab, unser Land sollte selbständig bleiben. Die Erklärung war typisch VL: verbissen im Tonfall und weitschweifig obendrein; als ich sie ins Telefon verlas, bekam ich Schamanfälle. In der Wochenzeitung Die Kirche hatte im Herbst 1989 jemand kurz und knapp fünf Hauptforderungen aus der Böhlener Plattform genannt – das reichte mir, um zu wissen, dass das mein Verein sein würde.
Der eine Tag im HdD war für mich der anstrengendste, anfangs auch der interessanteste der Woche. An den anderen Arbeitstagen eilte ich nun im Haus der Parlamentarier gleich früh zur Poststelle, steckte in meine Basttasche, was an Th. gerichtet war, dazu die Pressespiegel, und fuhr hinauf ins vierte Geschoß. Wegweiser zum Büro waren mir die Gemälde und Grafiken, die noch aus ZK-Zeiten an den Wänden hingen. Als nächstes: die Post sortieren; auch mancher, der die VL-Adresse im Haus der Demokratie nicht kannte, wandte sich an Th. Denn er hatte als einziger von uns in der Öffentlichkeit einen Namen, er war sozusagen unser Gesicht. Dann die Hauptarbeit: telefonieren, telefonieren und nochmals telefonieren. Zwischendurch ein Gang quer über den großen Platz zu Th. im Haus der Volkskammer, um die Post abzuliefern, kurz dies und jenes zu besprechen. Beraten habe ich ihn wohl nur ein Mal: Ich empfahl ihm vor seiner ersten Plenarrede, auf Fremdwörter wie „marginal“, die man im Osten kaum nutzte, zu verzichten. Was er auch tat.

3.
In unserem Büro war ich meist allein. A. ließ sich nicht mehr blicken; war er nur für die ersten Wochen eingestellt worden, oder war die Arbeit ohne Titel – wir hatten ihm natürlich verboten, weiter als parlamentarischer Geschäftsführer aufzutreten – reizlos für ihn? H. hingegen fuhr viel im Lande herum; anfangs war der Volkskongreß sein Feld gewesen, unser erstes politisches Großvorhaben. „Ein Volkskongreß bietet die Möglichkeit in kürzester Zeit in demokratischer Weise zu notwendigen Entscheidungen der gesellschaftlichen Entwicklung beizutragen und den Parteien für den Wahlkampf Orientierungen des Volkswillens zu geben“, hatte die VL am 9. Dezember 1989 erklärt. Doch die Idee kam zwei Monate zu spät, in revolutionären Zeit ist das viel. Im Oktober hätte so ein Aufruf sicherlich Debatten befördert und, wichtiger noch, eigenständiges Handeln. Inzwischen aber war das ganze Land eine einzige große Kongresshalle. Und dann dieser Verweis auf den Volkswille, narodnaja volja… An alte Plakate erinnert mich das, auf denen ein riesiger Arbeiter zwergenhaften Figuren, dicken Kapitalisten mit Zigarre und knochigen Generälen, lächelnd einen Stoß versetzt, dass sie alle durcheinanderpurzeln. Der Aufruf war eben zehn Tage in der Welt, da wurde Kohl in Dresden bejubelt wie nie zuvor in seinem Leben. Was also hätte bei diesem Kongreß herauskommen können?
Aber waren denn die Dresdner Kohl-Jubler repräsentativ, könnte man fragen, ist die Stimmung nicht erst sechs, acht Wochen später in Richtung Einheit umgeschlagen? Ein Umfrageergebnis aus den ersten Dezembertagen zeigt schon damals eine nur knappen Mehrheit der Einheitsgegner; die Vereinigung werde kommen, sagten die meisten meiner Freunde, und Bahro sagte es am 10. Dezember in der Vollversammlung der VL Berlin. Zwei Tage darauf notierte ich mit Blick auf die Entwicklung im Lande: „Einen Moment lang schien es, die Hoffnung auf gesellschaftliche Selbstbestimmung könne Wirklichkeit werden, aber das ist nun schon wieder vorbei.“ Widerstand zu leisten war dennoch sinnvoll. Georg Forster: „Wenn wir nicht thäten, was wir thun können, ginge alles noch viel bunter über Eck.“ Doch beim Opponieren konnte uns ein Volkskongreß kaum helfen. H. richtete trotzdem ein Büro dafür ein, wandte viel Zeit und Kraft an das Vorhaben, bis es irgendwann klammheimlich beerdigt wurde. Auf Achse blieb er dennoch, immer in Angelegenheiten, die hochwichtig, nun aber streng geheim waren. Auch über die Gruppe demokratischer SozialistInnen, als deren Sprecher er im Herbst ’89 aufgetreten war, hat er nie etwas verlauten lassen. Vielleicht war außer ihm nur noch seine Freundin mit dabei, die bei uns als Honorarkraft arbeitete.
Mystifizierungen gehörten allerdings zum Geschäft: Ob sich die Urheber der Böhlener Plattform vom 4. September 1989 tatsächlich an diesem Tag zusammengefunden hatten, ist nicht mehr zu klären; auf alle Fälle war es in einem kleinen Ort in der Nähe von Bautzen. Nun gut, „Böhlen“ klang eben richtig proletarisch, wie B. einmal bemerkt hatte, neben Th. der zweite Hauptautor des Papiers, zudem galt es damals noch, die Organe irrezuführen. Neben Marxisten und Christen, heißt es gleich zu Beginn des Textes, hätten sich auch Mitglieder der SED beteiligt – das hört sich nach großer Runde an, tatsächlich war man nur zu fünft. Immerhin waren zwei SED-Mitglieder darunter, das rechtfertigt den Plural. Wichtig war diese Nennung auf alle Fälle: Sie verhieß, dass sich die VL als Gruppe an keine Weltanschauung bindet, sondern geeint ist durch die Grundziele. Das war etwas Neues in der sozialistischen Bewegung hierzulande. Zwar wurde in der Plattform auch die „radikale Erneuerung theoretischen Denkens auf marxistischer Grundlage“ gefordert, was dazu nicht so recht passt, aber es ist anscheinend niemandem aufgefallen, und so stießen neben nichtleninistischen Marxisten und Vertretern der IV. Internationale – wie H. zum Beispiel – tatsächlich Christen, Sozialisten, die sich durch nichts weiter definierten, und Autonome zur VL.
Zumindest einer der Gründe von H.s Reiselust wurde im Laufe des Sommers deutlich: Er hatte Unterstützer eines Aufrufs der „revolutionären Fraktion“ in der VL gesucht, „Für Einheit und Klarheit“, von uns Berlinern spöttisch „Für Einheit und Reinheit“ genannt. Den orthodoxen ML hatten die Revolutionäre darin dem nichtrevolutionären Rest der VL als geistige Grundlage empfohlen; vier große Basisgruppen, so behauptete H., hätten ihn unterschrieben. Doch wurde bald klar, dass nur zwei wirklich zugestimmt hatten. H. bekam Ärger im DDR-Sprecherrat; kritisiert wurde auch, dass er seine Anstellung für Fraktionsarbeit nutze. Obendrein stellte sich heraus, dass der VL-Stempel im Sozialversicherungsausweis seiner Freundin von ihm statt von unserem Berliner Geschäftsführer stammte. Das gab noch mehr Ärger, und Anfang September trat H. aus der VL aus und verließ damit auch das Arbeitssekretariat; die VL, erklärte er, sei zu sehr aufs Parlament fixiert.
Die deutsch-deutsche Staatseinigung rückte derweil rasch näher. In der ersten Juliwoche hatte man in Ost und West beschlossen, den nächsten Bundestag am 2. Dezember gesamtdeutsch zu wählen, und zwar 1990, nicht etwa erst 1991. Ähnlich wie im Herbst ’89 ging alles viel schneller als anfangs gedacht, aber in anderer Richtung diesmal. Im späten August hieß es dann: deutsche Einheit zum 3. Oktober, drei Tage vor meinem 41. Geburtstag und vier vor dem 41. der DDR, dem Staatsfeiertag. Orden wären ohnehin nicht mehr verteilt worden.

4.
Der Einigungstermin war für uns kein Thema, die Wahl war es um so mehr. Jedenfalls in der VL Berlin, der größten Gruppe im Lande. Dabei hatten wir noch gar nicht die Pleite vom 18. März analysiert, konnten also nicht einmal sagen: „Nimm mich so, wie ich bin, ich seh’ all meine Fehler ein, doch anders kann ich nicht sein!“ (Drafi Deutscher 1966). Mit sozialistischen Zielen, das hatten wir schon früh erkannt, waren allenfalls 20 % der Wählerschaft zu erreichen, und ein beträchtlicher Teil davon würde PDS wählen. Aber dass nur 0,2 % unseren Dritten Weg gehen wollten, verlangte nach Erklärung (ich sage „unseren Dritten Weg“, weil es mindestens zwei gibt, wenn nicht gar drei, vier oder noch mehr). War der Wahlkampf verunglückt? Immerhin hatten wir witzige Plakate geklebt, unverwechselbar, alles in Schwarz und Rot. Die dümmste Wahlkampagne hatten die Sozialdemokraten geliefert; im Prenzlauer Berg waren sie mit einem Lautsprecherwagen herumgefahren: „Liebe Birgerinnen und Birgor, hier schbrichd die Sozioldemogrodische Borrdei…“ – in entsetzlichem Leierton. Trotzdem kamen auf einen VL-Wähler 125 der SPD. Oder hatte die Böhlener Plattform abschreckend gewirkt? Man konnte sie durchaus als harte Prüfung all jener verstehen, die an uns interessiert waren: zehn Schreibmaschinenseiten lang und gemeinem Volke unverständlich – nur wird den Text kaum jemand gelesen haben. Am ehesten kamen wir noch bei denen an, die um die 20 waren. Als ich einmal, den Sticker am Hemd, mit der S-Bahn Richtung Zoo fuhr, mir gegenüber zwei junge Mädchen, hörte ich die eine der anderen zuflüstern: „Der is inna VL.“ Vereinigte Linke, das war etwas Exotisches, Abenteuerliches, ein bisschen Verrücktes sogar, das Salz im Einheitsbrei der Politik. Doch welches Bild hatte der große Rest der Gesellschaft von uns – und warum? Hatte es eher mit unserer sozialistischen Orientierung, mit unseren Äußerungen und eventuellen Fehlentscheidungen zu tun oder mit etwas, worauf wir kaum Einfluß hatten und das man vielleicht als Habitus bezeichnen könnte? Diese Fragen haben wir in der VL Berlin meines Wissens damals nicht einmal gestellt und auch später nur unzureichend beantwortet – ein erstaunlicher Mangel an Selbstreflexion angesichts des hier versammelten Geistespotentials. Die Sozialstruktur der VL, die wahrscheinlich manches hätte erklären können, haben wir meines Wissens nie untersucht, und jetzt, im nachhinein, dürfte das auch schwierig sein. Auf alle Fälle fehlte die Arbeiterschaft fast völlig.
Die Berliner VL hatte im Januar mit großer Mehrheit beschlossen, sich der Wahl vom 18. März zu stellen; ich war, als einer von ganz wenigen, dagegen gewesen. Th. nahm es mit erstaunt hochgezogenen Augenbrauen zur Kenntnis. Die Berliner Gruppe, so hatte ich gedacht, saß an sämtlichen Runden Tischen, die in der Stadt zu haben waren, und in fast allen Arbeitsgruppen dieser Tische obendrein. Und dazu noch Wahlkampf – war nicht eigentlich etwas anderes zu tun? Mit Blick auf die Dezemberwahlen war Überforderung allerdings kein Argument mehr, großen Arbeitsaufwand würde uns niemand mehr abverlangen. Klar war: Dort allein oder im Verein mit anderen Kleinorganisationen anzutreten lohnte nicht, „rechnete sich nicht“, wie man neuerdings sagte. Im Mai, bei den Wahlen zum Ost-Berliner Stadtparlament, war so ein Bündnis, die Alternative Linke Liste, auf 0,8 % gekommen.
Zwischen drei Möglichkeiten konnten wir wählen: Linke Liste der PDS, Bündnis mit den Bürgerbewegungen oder, was mir am liebsten gewesen wäre, Verzicht auf Kandidaturen. Masse konnten wir keine einbringen. Wie ein bezahlter Hochstapler komme er sich bei Verhandlungen vor, erklärte unser brandenburgischer Landesgeschäftsführer damals im DDR-Sprecherrat. Eigentlich sei die VL nur ein Mythos, sagte ich einmal zu B. Aber diesen Mythos brauchen wir, meinte er darauf. Wirksam war er aber nur in einer Richtung: Die VL lebte in nicht unbeträchtlichem Maße vom schlechten Gewissen der PDS. Denn wir, jedenfalls die Älteren unter uns, hatten bekanntlich schon immer gesagt, dass…! Und hatten dafür einiges auf uns genommen: Th. war anderthalb Jahre in Haft gewesen, andere, darunter B. und später auch ich, hatten aus politischen Gründen den Arbeitsplatz verloren. Die PDS-Führung brauchte uns daher als Feigenblatt, um so mehr, als wir, wie es im ND hieß, den „Idealen des Herbstes treu“ geblieben waren und sie sich nun als deren Hüterin profilieren wollte: „Im Herbst 90 für einen Frühling der Ideale vom Herbst 89“.
Vielen vom Bündnis 90 hingegen war die VL suspekt: Sie war die einzige Bürgerbewegung mit sozialistischem Programm, obendrein nahm sie, das hat auch etliche Linke gestört, SED-, später PDS-Mitglieder auf. Ein missbilligendes Erstaunen ging Wolfgang Ullmann von „Demokratie jetzt!“ übers Gesicht, als er einem Mit-VLer und mir, beide den schwarz-roten Anstecker am Hemd, auf der Treppe im Haus der Demokratie begegnet: „Was, die gibt’s immer noch?“ Es war auch gar nicht sicher, dass VL-Kandidaten auf der Bündnis-Liste mehr Wählerinnen und Wähler anziehen als verprellen würden. Zum Zuge kamen wir vermutlich nur dank dem Einfluß der Linken im NEUEN FORUM und B.s Verhandlungsgeschick.
Beide Listenoptionen hatten in der VL etwa gleich viel Anhänger, eine Minderheit lehnte Kandidaturen überhaupt ab, aus pragmatischen Gründen oder aus Antiparlamentarismus. Da wir uns nicht einigen konnten, trat die VL als Organisation nicht an, doch wer wollte, konnte auf der Liste seiner Wahl kandidieren. Für die Linke Liste ließ sich unter anderem Th. aufstellen. Das war mir schon damals unverständlich; auch er selbst hat sich später kritisch dazu geäußert. Sogar mit der Gesamt-VL hinter sich hätte er das Verhalten der PDS nicht merklich beeinflussen können. Auch meine Hoffnung, mit langen Erörterungen im ND auf Parteimitglieder einwirken zu können, war wahrscheinlich eine Illusion.
Und die Einigung der – aus unserer Sicht – emanzipatorischen Linken? Sie war ja weiter unser Ziel, nicht mehr im Sinne einer Organisationseinheit unter dem Dach der VL, sondern eines Arbeitszusammenhanges. Wir konnten dafür um so eher werben, als wir durch Verzicht auf eine allein seligmachende Basisideologie auch den leninistischen Sektenkämpfen den Boden entzogen hatten – anders wäre die VL gar nicht lebensfähig gewesen. Eine Hallenser PDSlerin schrieb damals, sie habe es im Herbst 89 in der SED nicht mehr ausgehalten und sei zur VL gegangen; dort habe sie viel gelernt, auch für den Umgang unter Linken. Zwar gab es Auseinandersetzungen von Anfang an, doch wurde dabei meist rational argumentiert und auf Verdammungen verzichtet: Begriffe wie „Renegat“ und „Clique“ waren bei uns nicht üblich. Nur die Freunde der Einheit und Klarheit blieben dem Stil des „Kurzen Lehrgangs“ treu und wollten noch immer irgendetwas zerschlagen. Auch der Streit um die Wahlkandidatur verlief sachlich. Als ein Cottbuser VLer später in seiner Gruppe bekannte, am 2. Dezember Linke Liste gewählt zu haben, hieß es zwar: „Iiii, Lilli-Wähler…“, aber das war schon das Maximum. Wie es sich auf die Einigung der Linken ausgewirkt hätte, wenn wir so oder so als Ganzes angetreten wären, und was diese Einzelkandidaturen in der Hinsicht bewirkt haben, kann ich nicht einschätzen.
Was auch geschah, ich ging weiter meiner Hauptbeschäftigung nach und telefonierte. Doch ist mir von den vielen Ferngesprächen nur eines in Erinnerung geblieben, das mit dem Sprecher der Arnstädter VL. Ich hatte erst spät erfahren, dass es sie überhaupt gab, und sie war schwer zu erreichen, hatte kein eigenes Büro. Vom NEUEN FORUM mehr befehdet als von der CDU, hatte sich da eine Gruppe sehr junger Leute zusammengefunden. Gerade für Jüngere, und es gab viele Jüngere bei uns, war die VL-Arbeit ein guter Einstieg in linke Politik, ein viel besserer, als ihn im Westen einst K-Parteien und DKP geboten hatten.

5.
Inzwischen waren die letzten Tage der DDR gekommen. In der Volkskammer wurde der Einigungsvertrag debattiert, auch Th. kam zu Wort. Er sprach vom Opportunismus der einstigen Blockparteien (geißelte ihn, wie man früher gesagt hätte), von den Hoffnungen des Volkes, das sich die Demokratie erkämpft hatte, von den Profiteuren der Einheit, die im Westen saßen, und den Verlierern im Osten, die nicht alles hinnehmen würden: „Wenn Arroganz und Selbstherrlichkeit jedes Maß verlieren, wird sich jede Regierung dem außerparlamentarischen Protest der Straße ausgesetzt sehen.“ Doch das geduldig hoffende Ost-Volk blieb der Straße fern und protestierte auch nicht per Stimmzettel: Zwar verlor die CDU bei den Wahlen vom 2. Dezember an Stimmen, doch SPD und PDS ging es ebenso, die PDS brach sogar regelrecht ein. Am 20. September hatte der Vertrag mit großer Mehrheit das Parlament passiert, in einem Westmedium hieß es, sogar Th. habe dafür gestimmt. Er gab mir darauf die beiden Karten, die er in dem Falle nicht gebraucht hatte, die blaue für Stimmenthaltung und die weiße Ja-Karte. Zusammen mit anderen Relikten (oder Reliquien?) aus jener Zeit, dem Telefonverzeichnis („Nur zur persönlichen Verwendung!“), einigen Schreiben der Verwaltung, zwei Essenmarken, liegen sie nun in meinem Vertiko.
Am 2. Oktober hatte ich bis zum Abend im Büro zu tun. Die Volkskammer tagte zu der Zeit nicht mehr drüben im Palast, sondern im Haus der Parlamentarier; die Stasi-Tätigkeit von Abgeordneten war ihr letztes Thema. Die Medien und selbst wir Mitarbeiter mussten draußen bleiben; irgendwie kam ich aber doch an eine Besucherkarte. Auch sie habe ich aufbewahrt. Es war gegen neun, halb zehn, im halbdunklen Plenarsaal herrschte Chaos: Antrag, Gegenantrag, Ergänzungsantrag, Antrag zurückgezogen… Eine Viertelstunde reichte mir, ich fuhr nach Hause und legte mich ins Bett. Am nächsten Morgen erwachte ich als Bürger der Bundesrepublik Deutschland. In der Presse hatte man uns alle, oder bilde ich mir das nur ein?, zuvor noch beruhigt: Die Umwandlung sei völlig ungefährlich, würde nicht einmal unseren Schlaf stören, und wir würden sogar unsere alten DDR-Gesichter behalten. So war es auch. Nur ein leichter, höchstens einmal mäßiger, dafür aber lang anhaltender Seelenschmerz war mir von der Prozedur geblieben: Ich war ja nicht bloß ohne mein Zutun, sondern gegen meinen ausdrücklicher Willen zum Bundesbürger geworden.
Unser Büro im Haus der Parlamentarier – oder hieß es jetzt ehemaliges Haus der Parlamentarier? – hatten wir bald geräumt; von den Schreibblöcken, die A. geordert hatte, zehrten wir noch mehr als ein Jahrzehnt. Die vielen dicken Aktenordner aus Th.s Büro dagegen landeten, weil der Abtransport sich verzögerte, im November allesamt im Müll. Verantwortlich dafür war der Verwaltungsdirektor; Niggemeyer hieß er und war zu DDR-Zeiten im CDU-Parteivorstand Mitglied des Präsidiums und Sekretär für Agitation gewesen.
Zu jener Zeit begann die VL bereits zu zerfallen. Zwar hatte sie mit ihren Warnungen vor den Einheitsfolgen Recht behalten, doch konnte sie, wie Th. einmal bemerkte, davon nicht profitieren: Die Gruppen verloren an Mitgliedern, kamen nur gelegentlich noch zusammen oder stellten die Arbeit ein. Was die Themengruppen erarbeitet hatten, ist bis auf eine Ausnahme (2) nie dokumentiert oder gar bilanziert worden. Im Berliner Haus der Demokratie gaben wir Raum um Raum auf und siedelten zuletzt in ein kleines Büro im Zwischengeschoß über. Auch unsere Stadtbezirksgruppe Prenzlauer Berg, im Herbst 1990 erst entstanden, hielt nicht lange durch. Der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk schrieb irgendwo einmal, bei uns im Prenzlauer Berg habe sich ihm der menschenverachtende Charakter der VL offenbart. Wie das? Er war doch nur kurz dabei, zweimal hat er bei mir seinen Mitgliedsbeitrag entrichtet. Vor allem aber: Wir sind nie tätig geworden – saßen herum und rätselten, wie wir uns nützlich machen könnten, aber es fiel uns nichts ein. Bloß zum Quatschen treffen wollten wir uns auch nicht, und so war schon im Frühsommer 1991 Schluß. Vielen anderen Gruppen ging es wahrscheinlich ebenso. Die Vorbereitung auf die Volkskammerwahl vom 18. März hatte die VL zum ersten und letzten Mal geeint. Der Gesellschaft, in die sie dann im Herbst hineingeraten war, gemeinsame Vorhaben entgegenzusetzen hat sie nie geschafft. Das Problem wurde meines Wissens aber kaum diskutiert (von ein paar Ansätzen beim Dresdner Arbeitstreffen einmal abgesehen), weder in Berlin noch in der Gesamt-VL. Der Zusammenhang zwischen den Gruppen lockerte sich, die übrig gebliebenen arbeiteten jede für sich: Wir in Berlin wurden allmählich zum Bildungszirkel und beschäftigten uns vor allem mit der Geschichte der Arbeiterbewegung, die Hallenser engagierten sich unter anderem beim örtlichen Freien Radio, die Leipziger Gruppe war eng mit der Hausbesetzer-Szene verbunden – oder mit der dortigen Friedensbewegung? 1992 oder ’93 kam der zentrale Sprecherrat letztmals zusammen. Das Internet, das uns vielleicht als Forum hätte dienen können, war zwar schon erfunden, doch Anschluß hatten nur wenige. Auch die linke Zeitschrift, die B. hatte gründen wollen, hätte so ein Forum werden können. Die subjektiven Voraussetzungen brachte er mit – als Kommunikator und als Kenner der linken Szene wie der Geschichte des Sozialismus und der Arbeiterbewegung. Was fehlte, war das Startkapital. Als wir uns bei jemandem aus der Mediengruppe in der Prenzlauer Allee verabredet hatten, um noch einmal über Titel, Konzept und dergleichen zu sprechen, warteten wir vergebens auf B. Nach einer dreiviertel Stunde ging ich und traf ihn frierend auf dem großen, dunklen Hof. Er hatte vergessen, welcher Aufgang der richtige war, und gehofft, jemand würde kommen und ihn mitnehmen. Wir gaben die Sache dann auf. 1995 hatte ich in unserem Infoblatt Vau Ell vorgeschlagen, gemeinsam über Handlungsstrategien nachzudenken, aber die Reaktion war gleich Null. Es war schon zu spät.
Dieses Unvermögen war, so denke ich, ein erster Grund für den Untergang der VL. Ein zweiter war, dass ihr – sehr zum Schaden der revolutionären Phantasie – in der Gesellschaft die Partner abhanden kamen. Wir haben mit unseren Vorhaben überhaupt nur wenige Male einen größeren Kreis außerhalb der VL ansprechen können. Die Bunte Republik Neustadt, ein Dresdner alternatives Kulturfest, war so ein Beispiel. Politisch wichtiger noch war die republikweite 1. Betriebsrätekonferenz im Werk für Fernsehelektronik in Oberschöneweide: Eingeladen von der Berliner VL-Betriebsgruppe, kamen am 3. Februar 1990 Leute aus etwa 70 Betrieben zusammen. Auch die Hallenser konnten in dem Bereich einige Zeit nach außen wirken. Eine zweite Konferenz wie die im WF gab es aber schon nicht mehr. Wer Gewerkschaft wollte, sprach beim DGB vor; das Gros der Wendeverlierer in den Betrieben, CDU-Wähler zumeist, sah auch ein, dass die neue Ordnung erst einmal Opfer verlangte: „Laßt ma, Leute, is ja nett, dassa uns helfen wollt, aba Weltriwweluzjon is jetz nicht…“ Und wenn’s nicht buttert, dann buttert’s eben nicht: Die MLPD hat mehr als zehn Jahre später durch Kundgebungen und Umzüge immer wieder versucht, die im Verebben begriffene Bewegung der neuen Montagsdemonstrationen am Leben zu halten – es wirkte nur noch peinlich. Unsere vielen Wahlaktivitäten waren, so denke ich heute, vielleicht nur ein unbewusster Versuch, sich angesichts unserer nicht eingestandenen politischen Schwäche, fehlender Wirkungsmöglichkeiten eine Ersatzaufgabe zu suchen – wenn die Steuererklärung dran ist, sieht man plötzlich die Staubflusen an der Decke. Auf alle Fälle hätten wir nur durch gemeinsame Unternehmungen – und damit meine ich nicht etwa Konferenzen und dergleichen – auch die Einigung der emanzipatorischen Linken fördern können, jener Linken, die sich nie mit den Herrschenden in der DDR gemein gemacht hatte.
Doch viel zu fördern war da bald nicht mehr. Unsere zwei Untermieter im Haus der Demokratie, der Bund revolutionärer Sozialisten, wie sich die DDR-Trotzkisten der Mandel-Richtung nannten, und die Alternative Linke, die sich von der Westberliner Alternativen Liste abgespalten hatte, zerfielen noch rascher als die VL. Sie hinterließen uns viel Papier. Die Vereinigte Sozialistische Partei, unser wichtigster Partner in der Bundesrepublik, schrumpfte zusehends und musste später den Status als Partei aufgeben, ihr Organ SoZ wurde vom Wochen- zum Monatsblatt. Ebenso verschwand das Sozialistische Büro, das uns als Verband undogmatischer Linker geistig nahe stand, doch sich nie für uns interessiert hatte. Einige Zeit bemühte sich die VL – so hatte ich es jedenfalls verstanden – um engeren Kontakt zur Ökologischen Linken um Jutta Ditfurth, B. verhandelte mit ihnen dies und jenes, doch ohne Ergebnis. Inzwischen weiß ich, dass B. nicht im Auftrag der VL, sondern aus eigenem Antrieb den Kontakt gesucht hat; anscheinend hatte ich damals noch den Spruch im Ohr: Wo ein Genosse ist, da ist auch die Partei. Im übrigen hätte uns die Ökoli auch nicht weiterhelfen können. Nothing to nothing gets nothing.

6.
Mit manchem aus der VL-Geschichte haben wir uns selbst schon kritisch auseinandergesetzt, anderes bleibt noch zu klären (wenn Klärung in solchen Dingen überhaupt möglich ist). Vielleicht treffen sich zuletzt – denn die VL steht vor ihrer juristischen Auflösung – einige von uns, um daran weiterzuarbeiten. Was anders gelaufen wäre, hätten wir uns anders entschieden, könnten wir natürlich nur mutmaßen. Und unsere Fehler – wer kann und will schon daraus lernen? Ist daraus überhaupt etwas zu lernen? Eine Situation wie im Herbst 1989 wird nicht wiederkehren, nicht einmal eine ähnliche. Gut möglich auch, daß man im politischen Kampf Organisationen nach Art der VL heute gar nicht mehr braucht. Trotzdem könnten wir zum Beispiel fragen: Hätten wir unsere Programmatik anders gestalten sollen? Oder unsere Organisation anders aufbauen müssen? Und vor allem: Wieso, verdammt noch mal, ist die PDS dick und fett geworden, während wir, die wir am entschiedensten die Lehren aus der Geschichte der Arbeiterbewegung und des Sozialismus gezogen zu haben meinten, von der Bildfläche verschwunden sind? In manchem ist es uns wie dem Unabhängigen Frauenverband gegangen, der uns auch politisch nahe stand: Mit großen Hoffnungen gegründet, hat er in der bundesdeutschen Organisationenlandschaft nie seinen Platz gefunden, auch kein starkes Westpendant, und sich nach langem Niedergang 1998 aufgelöst. Daß uns ein solches Pendant fehlte, mit dem – zum Beispiel – B.s Zeitschriftenprojekt hätte verwirklicht werden können, ist ein dritter Grund für die Schwäche und den schließlichen Zerfall der VL. Überlebt hat von den Bürgerbewegungen nur, wer Westanschluß fand, also die Grüne Partei und das Bündnis 90.
Demnächst werden sich die verbliebenen Mitglieder versammeln, um die zur Auflösung nötigen Beschlüsse zu fassen. Danach sollten wir zusammen essen gehen, natürlich auf Kosten der VL, ein bisschen Geld ist ja noch in der Kasse. Reden werden dabei sicherlich keine gehalten, aber vielleicht kommen wir darauf zu sprechen, was uns an der VL wichtig war, was uns weiter zusammenhalten wird und vor allem aktiv bleiben läßt. Ich könnte bei der Gelegenheit, fiel mir neulich ein, endlich mal wieder mein VL-Abzeichen anstecken. Ich fand es erst nach längerem, intensivem Nachdenken. Es sieht auch etwas anders aus, als ich es in Erinnerung hatte.

(1) Die Böhlener Plattform und andere VL-Texte aus jener Zeit finden sich in: Die Aktion. Heft 60/63; Hamburg, Januar 1990.
(2) Bernd Gehrke/ Renate Hürtgen (Hrsg.): Der betriebliche Aufbruch im Herbst 1989: Die unbekannte Seite der DDR-Revolution. Diskussion – Analysen – Dokumente. 2., korrigierte Aufl., Berlin 2001.

Schwierigkeiten mit dem Kommunismus: Wo bleibt das Positive?

Im Unrast-Verlag ist ein Sammelband erschienen, der aus einer Veranstaltungsreihe der Projektgruppe Ei des Kommunismus enstanden ist: “WAS TUN MIT KOMMUNISMUS ?!”, Münster 2013. Einen etwas längeren Beitrag habe ich auch dazu gesteuert, der mit anderen auf diesem Blog zusammengehört, die hier früher erschienen, aber später entstanden sind.Druckfassung hier.

Als das deutsche Feuilleton Anfang 2011 nach einigen unbedachten Äußerungen der damaligen LINKEN-Vorsitzenden Gesine Lötzsch zu einer ›Kommunismusdebatte‹ blies, ging es um alles andere, als um den Inhalt eines Begriffs. Es ging um den Platz der parlamentarischen Linken im politischen System der Bundesrepublik. Und als verschiedene linke Gruppen auf den Zug aufsprangen, um sich zu bekennen oder zu distanzieren, ging es nicht um eine politische Klärung. Es ging um die Inbesitznahme eines Symbols. Da aber die Zeiten einer bevollmächtigten Verleihung von Ehrentiteln durch parteistaatliche Instanzen vorbei sind, ›Kommunismus‹ aber auch kein eingetragenes Warenzeichen darstellt, kann nun endlos darüber gestritten werden, welches Organisationsprojekt den prominenten Titel zu Recht für sich beanspruchen kann. Mit einer „wirklichen Bewegung, welche den derzeitigen Zustand aufhebt“ (Marx), hat das alles nur indirekt zu tun: Der öffentliche Lärm verweist auf das Fehlen des Gegenstandes.

Eine tatsächliche Bewegung müsste nicht über den Gebrauch des Titels, sondern über seinen Inhalt streiten. Was ist und wie funktioniert die Selbstbefreiung der arbeitenden Klassen? Davon aber ist wenig zu sehen. Die Linke ist bescheiden geworden. Sie war jahrzehntelang mit dem Anspruch angetreten, den Wind der Geschichte in ihren Segeln zu haben, zu wissen, wohin die Fahrt geht und warum. Heute sucht sie nach Bündnispartnern und verzichtet auf ausführliche Begründungen ihrer Positionen. Selbst dort, wo die Linke traditionell die größten Erfahrungen hatte, in der Analyse von kapitalistischer Wirtschaft und Arbeitswelt, hält man sich zurück. Die wirtschaftspolitischen Forderungen sind bescheiden: Wer nicht gleich vorschlägt, Tarifverträge zu zerreißen und die Sozialversicherungen zu privatisieren, wer gar gewisse Reallohnsteigerungen für richtig hält, dem wird applaudiert. Es wird auch gar kein Versuch mehr unternommen, dem vorherrschenden Bild „der Wirtschaft“ eine eigene Position entgegenzusetzen. Dass „Wirtschaft“ nicht nur eine Sache von Kaufen und Verkaufen, von Bossen und Börsenkursen ist, sondern in der alltäglichen Arbeit besteht – das wird nur als moralischer Anspruch auf Anerkennung, nicht als erklärender Zugang zur Kritik der herrschenden Zustände verstanden. In der Defensive scheint jede Begründung recht, wenn nur etwas „Soziales“ dabei herauskommt. Die offensive Losung des aufsteigenden liberalen Bürgertums gegen jede Form der Beschränkung der privaten wirtschaftlichen Freiheiten, das „laissez-faire“, ist zur Parole einer resignierten Linken geworden. Bloß nicht streiten, ob Marx, Bakunin oder Keynes – alles ist gleichermaßen akzeptiert.
Sicher ist eine besondere Selbstsicherheit nach den Niederlagen der Linken – aller ihrer Strömungen – in den letzten Jahrzehnten weder zu erwarten, noch wäre sie wünschenswert. Doch Bescheidenheit allein kann die Antwort wohl nicht sein. Im Gegenteil: Die Anforderungen an die eigene politische Arbeit sind gestiegen, während die Erfolgserwartungen gesunken sind. Es gilt zugleich „kleinere Brötchen zu backen“ und „dickere Bretter zu bohren“. Das ist nicht einfach, aber wann ist das Arbeiten für eine menschenfreundlichere Gesellschaft je einfach gewesen?

Eine Bestandsaufnahme

Jeder Versuch eines Einzelnen,
für sich zu lösen, was alle angeht,
muss scheitern.
Friedrich Dürrenmatt[1]

Die Entwicklung der letzten Jahre ist von einem erklärungsbedürftigen Widerspruch geprägt. Einerseits bescheinigten fast alle BeobachterInnen der kapitalistischen Weltwirtschaft die schwerste Krise seit vielen Jahrzehnten. Erstmals seit 1945 wurde 2009 von den zuständigen Stellen ein Rückgang der wirtschaftlichen Leistung im Weltmaßstab gemeldet. Viele, nicht nur linke Analysen der letzten Jahre klangen so, als wäre der globale Kapitalismus pleite und weigere sich nur, den Gerichtsvollzieher einzulassen. Andererseits aber trafen und treffen die Regierungen der großen und kleinen kapitalistischen Mächte auf geringen Widerstand, obwohl ihre Sanierungsprogramme mit skandalöser Offenheit das Eigentum der bürgerlichen Klassen verteidigen und die Lebensumstände der lohnabhängigen Klasse verschlechtern.

Es wurde in den letzten Jahren oft und gern von einem Umbruch, vom ›Ende einer Epoche‹ gesprochen. Tatsächlich wäre es naheliegend gewesen, angesichts etwa der Strukturkrise der Autoindustrie und der auf allen Kanälen diskutierten ökologischen Krise die Tauglichkeit von Privateigentum und Markt für die nötige nachhaltige Entwicklung der produktiven menschlichen Möglichkeiten prinzipiell in Frage zu stellen. Tatsächlich aber findet genau das nicht statt. Außerhalb der linken Szenelandschaft gibt es keine Debatte über Alternativen zum Kapitalismus, sondern bestenfalls über Alternativen im Kapitalismus. Bestenfalls! Die exportorientierten Zweige der hiesigen Wirtschaft können ihren Stammbelegschaften eine Alternative zu einer konfliktorientierten Solidarität anbieten: die Chance, der „beste Verlierer unter den global Erpressten“ (Werner Sauerborn) zu werden. Und die Gewerkschaften nehmen das Angebot an. Wie sehr die arbeitende Klasse in der Defensive ist, zeigt sich an der Arbeitszeitfrage: Während das Kapital sie mit Entlassungen und Kurzarbeit auf die Tagesordnung setzt, weichen die Gewerkschaften aus.

Wie schwach die Position der Linken ist, zeigt die breite Begeisterung über das kurze Pamphlet Stéphane Hessels: Empört Euch! Obwohl der Resistancekämpfer und Diplomat in seinem Aufruf zu friedlichem Widerstand nicht weiter geht, als die Hoffnungen, die an die Niederlage des deutschen Faschismus geknüpft waren, ins Bewusstsein einer neuen Generation von politisch Aktiven zu rücken, wird sein Text als radikal wahrgenommen. Sicher kann vor dem Hintergrund des aktuellen Weltzustandes eine Erinnerung an die UNO-offizielle Allgemeine Erklärung der Menschenrechte wie eine scharfe Absage an diesen Weltzustand und seine Verwalter erscheinen. Es ist nötig, immer wieder daran zu erinnern, dass Menschenrechte kein Privileg sind, welches man sich verdienen muss, sondern eine Voraussetzung für ein gleichberechtigtes Zusammenleben und die friedliche Lösung von Konflikten. Und weil ohne friedliche Lösung von Konflikten ein menschenfreundliches Zusammenleben von bald zehn Milliarden Menschen auf diesem Planeten nicht möglich ist, sind Demokratie und Menschenrechte keine Friede-Freude-Eierkuchen-Angelegenheiten, keine Schönwetterpolitik, kein Luxus. Soweit hat Stéphane Hessel recht, völlig recht.

Aber schon in der Zeit der Ausarbeitung der Menschenrechtserklärung haben angesehene AutorInnen die Frage nach der Verwirklichung dieser Rechte viel klarer gestellt. 1949 gab Albert Einstein in einem kurzen Aufsatz sein Resümee der Nachkriegsdiskussionen über eine friedliche und gerechtere Welt:

„Ich sehe die eigentliche Wurzel des Übels in der partiellen wirtschaftlichen Anarchie der Gesellschaft. Es ist eine riesige Produktionsgemeinschaft, deren Mitglieder dauernd danach streben, einander nach Möglichkeit die Früchte der gemeinsamen Arbeit wegzunehmen – nicht mit Gewalt, sondern unter im allgemeinen strikter Befolgung gesetzlich festgelegter Regeln. Wesentlich ist dabei, dass es zugelassen wird, dass die sogenannten Kapitalgüter, welche es den Arbeitenden ermöglichen, Konsumgüter (Nahrung, Kleidung) und neue Kapitalgüter herzustellen, Privatbesitz von Individuen sein können und zum großen Teil auch sind. […] Die Bezahlung der Arbeit ist auch im Prinzip nicht bedingt durch den Wert der durch sie erzeugten Güter. […] Nach meiner Überzeugung gibt es nur einen Weg zur Überwindung dieser schweren Übel, nämlich die Etablierung der sozialistischen Wirtschaft, vereint mit einer auf soziale Ziele eingestellten Erziehung: Die Arbeitsmittel werden Eigentum der Gesellschaft und werden von dieser planwirtschaftlich verwendet. Die Planwirtschaft mit ihrer, dem elementaren Warenbedarf der Gesellschaft angepassten Gütererzeugung verteilt die zu leistende Arbeit auf alle arbeitsfähigen Individuen und versichert diese gegen Not. Die Erziehung des Individuums erstrebt neben der Entwicklung der individuellen Fähigkeiten die Erweckung eines auf den Dienst am Nebenmenschen gerichteten Ideals, das an die Stelle der Glorifizierung von Macht und Erfolg zu treten hat.“[2]

Einstein ging es nicht um einfache Antworten. Im heraufziehenden Kalten Krieg machte er keine Anstalten, statt für den Frieden für einen der beiden Blöcke Partei zu ergreifen. So wenig er Illusionen über eine demokratische Bändigung des Kapitalismus hegte – „im Ganzen genommen unterscheidet sich unsere Wirtschaft nur wenig vom ›reinen Kapitalismus‹“– sowenig identifizierte er Sozialismus mit Staatseigentum. Im Gegenteil:

„Planwirtschaft ist noch kein Sozialismus. Planwirtschaft kann mit einer völligen Versklavung des Individuums verbunden sein. Der Sozialismus hat es mit einem politisch-sozialen Problem zu tun, das nicht leicht zu lösen ist: Wie bringt man es bei so weitgehender Zentralisierung der politischen und ökonomischen Macht zustande, dass die Bürokratie nicht zu mächtig wird und zu sehr anschwillt, dass das Individuum nicht politisch verkümmert und mit ihm das demokratische Gegengewicht gegen die Macht der Bürokratie?“[3]

Ausgangspunkt von Einsteins sozialen Überlegungen war nicht der Staat oder ›der‹ Mensch, sondern die Menschen: „Das Individuum allein ist fähig zu denken, zu fühlen, zu streben und zu arbeiten, aber es ist in seiner physischen, intellektuellen und emotionalen Existenz so abhängig von der Gesellschaft, dass es ohne letztere gar nicht gedacht werden kann.“[4]

Auch wenn sich Einstein im ersten Satz seines Artikels als „Nicht-Fachmann auf ökonomischem und sozialem Gebiete“ bezeichnet, hatte er sich doch über Jahre immer wieder mit politischen, sozialen und auch ökonomischen Fragen befasst. Als Verwalter seines Nachlasses setzte er neben seiner Sekretärin Helen Dukas den linken Ökonomen Otto Nathan ein, einen deutsch-jüdischen Emigranten und Experten für die Nazi-Kriegswirtschaft.[5]

Worin besteht der politische Unterschied zwischen den Positionen von Albert Einstein 1949 und Stéphane Hessel 2010? Sicher nicht in dem Eintreten für die Menschenrechte, in dem Aufruf zu friedlichem Widerstand, in dem Wissen um die sozialen Verpflichtungen der Einzelnen, die zur individuellen Freiheit gehören. Der Unterschied besteht darin, dass Hessel auch nach der ersten großen Wirtschaftskrise des XXI. Jahrhunderts zwar von der „Macht des Geldes“ schreibt, aber dem Privateigentum an Produktionsmitteln keinen Satz widmet.

Offensichtlich hat sich vieles in den Jahren seit 2007 geändert – das Kräfteverhältnis zwischen den Klassen hat sich nicht geändert. Die grundlegende bürgerliche Freiheit, die Freiheit des Privateigentums, wird in allen Krisenstrategien der Regierungen und ihrer parlamentarischen oder akademischen KritikerInnen bekräftigt. Schon die naheliegende Forderung nach einer Offenlegung der wirtschaftlichen Lage privater Unternehmen scheitert regelmäßig am Recht auf das Geschäftsgeheimnis. Die marktwirtschaftlichen Vorzüge des Kapitalismus werden nicht diskutiert, sondern vorausgesetzt. Sie haben zwar keineswegs einen allgemeinen Wohlstand gebracht, trotzdem soll an ihnen festgehalten werden, weil sie sich jeder konkurrierenden Gesellschaftsordnung bisher als überlegen erwiesen haben. Darum hatten die VertreterInnen des Kapitals heute keine Scheu, von der tiefsten Krise der letzten Jahrzehnte zu sprechen: Der Staat, den sie um Hilfe angehen, ist der bürgerliche Staat. Es gibt niemanden, der oder die global oder auch national ihre Herrschaft in Frage stellt. Darum ist man mit der Rede vom ›Epochenumbruch‹ rasch bei der Hand: weil eine Machtfrage gar nicht gestellt wird. Die aktuelle Epoche der Weltwirtschaft und Weltpolitik begann nicht 1929 oder 1945, sie begann 1989 und dauert weiter an.
Tatsächlich behindert das öffentliche Interesse an den Schwächen der aktuellen Konjunktur und an den Fehlern ihrer Manager die Einsicht in die Macht, die das Kapital gerade heute bildet. Doch nur für eine Linke, die sich ebenso resigniert wie machtbewusst auf die Reformation des Kapitalismus beschränkt, mag es reichen, dessen Funktionsmängel und Schwächen anzuklagen – um diese Fehler und Schwächen dann gemeinsam mit aufgeklärten Männern und Frauen aus den bürgerlichen Eliten zu beheben: Die vielen von Arbeitslosigkeit bedrohten Beschäftigten könnten ja nicht warten, bis irgendein Sozialismus kommt.

Wer dagegen das Kapital bekämpfen will, muss dessen Stärken kennen. Nicht um selbst mal Chef zu werden, sondern um zusammen mit anderen den ganzen Laden einmal ganz anders zu organisieren. Ein Vorhaben, das mit etwas Aussicht auf Erfolg wohl nur in den Zentren des modernen Kapitalismus angegangen werden kann. Nach 1917 ist schon einmal eine Revolution gescheitert, die im ›schwächsten Kettenglied‹ des Kapitalismus ausgebrochen ist. Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf als grober Indikator der Arbeitsproduktivität macht deutlich, wo größeren Möglichkeiten einer anderen Wirtschaft immer noch zu finden sind: in den Zentren des Weltmarkts.

Kommunismus: Eine schöne Idee, aber nicht modern?

Ganz andere Schlussfolgerungen aus der Stärke des Kapitals haben Ende der 1980er Jahre eine Reihe von PhilosophInnen in der DDR gezogen, die im Herbst der DDR zu großer, und bis heute nicht ganz vergangener Berühmtheit gelangten: Die sogenannten Modernen Sozialisten. Ausgehend vom schlechten Abschneiden des Ostblocks in der Systemkonkurrenz riefen sie dazu auf, vom erfolgreichen Kapitalismus zu lernen, wie moderne Herrschaft richtig geht. Und weil an vergleichsweise kritischen und qualifizierten Positionen innerhalb der SED kein Überfluss bestand, wurden ihre Überlegungen rasch und breit rezipiert: Kaum eine überregionale Zeitung im Westen, die ihnen nicht Platz einräumte, kaum ein Sammelband, der ohne ihre Beiträge auskam. Diese Rezeptionswelle sollte das Bild von der DDR in akademischen Kreisen und dem Feuilleton in den folgenden Jahren nachhaltig prägen. Grund genug, sich diesem Bild und seinen AutorInnen zuzuwenden, bevor Konsequenzen aus diesem Bild gezogen werden.

Sie selbst ziehen immer wieder Konsequenzen daraus, was nicht unbedeutend ist, da sie immer noch im politischen Diskurs vertreten sind: Die Programmgruppe der PDS-ReformerInnen um Michael Brie und Dieter Klein bildet heute das Zentrum des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Von Zeit zu Zeit laden sie auch wieder ihren Generalsekretär aus dem Jahr 1989, ihren Kritiker und Ideengeber Rainer Land ein.[6] Wolfgang Engler schließlich stellt dem deutschen Buchmarkt in immer neuen Variationen die Ostdeutschen in ihren Besonderheiten vor. Eine Rückblick auf ihre gemeinsame Geschichte ist nicht zuletzt deshalb geboten, weil das von der Deutschen Forschungsgemeinschaft geförderte Projekt zum „SED Reformdiskurs der achtziger Jahre“ aus der Gruppe selbst produziert wurde und eigentümliche Lücken aufweist.[7]

Wer waren die Modernen Sozialisten? Die ProtagonistInnen des Projektes waren durch eigene Anschauung über die Risiken politischen wie wissenschaftlichen Widerspruchs in der DDR gründlich belehrt. Die Auflösung der oppositionellen marxistischen Zirkel Ende der 1970er Jahre durch das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) und die Affäre um den Philosophen Peter Ruben 1980/81 markierten für sie auch persönlich das Ende der Option auf eine kommunistische Überwindung der politbürokratischen Herrschaft.[8]Daraufhin wechselten sie ihre Perspektive.[9]Sie nahmen methodisch kultiviert ihre Verabschiedung vom Kommunismus in Angriff. Ihre Orientierung auf einen machtgeleiteten Übergang zu den antizipierten modernen Verhältnissen knüpfte genau dort an die Illusionen kommunistischen Hochmuts an, wo diese für einen Übergang zum bürgerlichen Avantgardismus kompatibel waren: bei der Vorstellung einer qualifizierten Steuerung der Gesellschaft.[10] Dass tatsächlich nicht die wissenschaftliche Fassung, sondern die zur Verfügung stehende Macht über den Erfolg entscheiden würde, war ihnen jedoch bewusst.

Ihre Vorstellung moderner Verhältnisse selbst findet sich nahezu vollständig in einem Beitrag, der im Folgenden für die Position der Reformer verbindlich werden sollte: Hans-Peter Krügers Artikel Die kapitalistische Gesellschaft als die erste moderne Gesellschaft.[11] Gestützt auf jahrelange Forschungen, die sich in der 1987 verteidigten Habilitation[12] und ersten Publikationen niedergeschlagen hatten, eröffnete der Autor darin seinen Kollegen neue Aussichten, die sie gerne annahmen.[13]
Krügers argumentativer Ausgangspunkt war die alte Frage nach der Reife der Gesellschaft für den Sozialismus, bei ihm: für einen Übergang „zu einer gesellschaftlich bewussten und von Klassenantagonismen freien Art und Weise gesellschaftlicher Entwicklung“ (S. 202). Was ist am Kapitalismus kapitalistisch – und was ist einfach nur modern? Was muss überwunden, was beibehalten und ausgebaut werden? Solche Fragen stellte er vor dem Hintergrund der „aktuellen internationalen Diskussion über die ›modernen‹ Erfolgsgeheimnisse des Kapitalismus und die Entwicklungsprobleme eines ›modernen‹ Sozialismus“, denn:

„Offensichtlich ist nicht alles, was im Kapitalismus vorkommt, schon deshalb spezifisch kapitalistisch. Die im 20. Jh. deutlich demonstrierte Überlebensfähigkeit des Kapitalismus könnte damit zusammenhängen, dass in dieser Gesellschaft zwar eine spezifisch kapitalistische Selektion dominiert, diese sich aber nicht von spezifisch kapitalistischen, sondern von modernen Möglichkeiten der Gesellschafts- und Kulturentwicklung nährt. […] Und offenbar ist auch nicht alles, was im bisher historisch gewachsenen Sozialismus vorkommt, schon deshalb spezifisch sozialistisch zu nennen“ (S. 202).

Es war der ›Systemwettstreit‹, der Hans-Peter Krüger umtrieb. Wenige Seiten später beschrieb er die Gefahr, vor der er die DDR sah: das Absinken „in die Gruppe von Entwicklungsländern“ (S. 208).[14] Um dieser unerfreulichen Aussicht eines Rückfalls auf das Niveau Rumäniens oder Bulgariens zu entgehen, wollte Hans-Peter Krüger die zivilisatorischen Möglichkeiten der bürgerlichen Gesellschaft mobilisieren, deren Begriffsgeschichte er einen eigenen Abschnitt widmete (S. 203-206). Beiläufig führt er dabei ein Konzept ein, mit dem in folgenden die Emanzipation zwar nicht der Massen, wohl aber der Experten begründet werden konnte. Denn die moderne bürgerliche Gesellschaft zeichnet sich für Hans-Peter Krüger

„nicht nur dadurch aus, dass erstmals die materielle Produktion auf rein ökonomische Weise (frei von persönlichen Herrschafts-Knechtschafts-Verhältnissen) zu einem in seiner ökonomischen Teilfunktion autonomen Prozess wird. Vielmehr entstehen seit dem 19. Jh. eine Menge von, in ihrer sachlichen Teilfunktion autonomen Prozessen, die – wie Marx im Kapital nur exemplarisch für den ökonomischen Teilprozess gezeigt hat – in wachsendem Maße die Bedingungen ihrer Reproduktion selbst reproduzieren. Die moderne Vielfalt von Prozessen, die sich in ihrer Teilfunktion strukturell (d.h. nicht stofflich-energetisch) selbst (autonom) reproduzieren, geht von der Ökonomie, der Politik, dem Rechts- und Militärwesen, der Technik bis hin zu den Wissenschaften, Künsten, allgemein werdenden Öffentlichkeiten, dem Bildungs-, Gesundheits- und Sozialwesen.“(S. 205)[15]

Wie zu sehen, war die Unterrichtung in historischem Materialismus am Autor nicht folgenlos vorbeigegangen: Selbstverständlich war ihm bewusst, dass der Strom, mit dem seine Schreibtischlampe betrieben wurde, kein Ergebnis seiner wissenschaftlichen Arbeit war, ebenso wenig wie die Lampe, der Schreibtisch, sein Abendessen. Da hatten im ökonomischen Bereich wohl einige Leute etwas gearbeitet – und das erkannte er an. Aber es ging ihm ja nicht um die schnöde ›stofflich-energetische‹, sondern um die ›strukturelle‹ Reproduktion. Frühere Philosophen hätten unbefangener vom Primat der Form über die ungestaltete Materie geschrieben. Als ob nicht ›Stoff‹ und ›Energie‹ ebenso Formen (oder Strukturen) der Bewegung eines Gegenstands wären, wie zur Existenz oder Veränderung von Strukturen einiges an Energie nötig ist. Eine produktive Diskussion solcher Unterscheidungen müsste allerdings ausschließen, was in dieser Anwendung gerade vorausgesetzt ist: der nur metaphorische Gebrauch der verwendeten Begriffe.Tatsächlich liegt dem Modell Krügers der alte Fehler zugrunde, die Form einer Sache für eine Bedingung ihrer Existenz zu halten. Auf dieser Grundlage wird dann die Frage nach der Reproduktion der Sache mit der unsinnigen Frage nach der isolierten Reproduktion ihrer Form verwechselt, anstatt zu begründen, wie in jener Reproduktion die Form erhalten wird.

Der logische Fehler ist jedoch nur die Form für einen sehr sozialen Inhalt. Erstens wird dem Hineinreden irgendwelcher Nicht-Experten eine klare Grenze gezogen und für die grob materialistische Frage nach den Interessen der Experten ist kein Platz mehr. Zweitens gibt es eine neue Aufgabe, der sich die Experten fürs Allgemeine widmen können: die enorm verschärfte Problematik „einer gesamtgesellschaftlichen Vermittlung (Integration) der Teilprozesse“ (S. 205). Drittens enthält das Lob moderner Ausdifferenzierung auch eine Selbstbeschränkung der Experten: Sie sind nicht für alles zuständig. Weder für die Grundlage der Gültigkeit parlamentarischer Wahlvorgänge, die im staatlichen Gewaltmonopol jeder demokratischen Abstimmung vorausgesetzt und entzogen ist, noch für die Ausübung wirtschaftlicher Macht und die marktförmige Exekution ökonomischer Zwänge sind sie verantwortlich. Umso leichter fällt es, von der Beobachterposition aus auch die guten, fortschrittlichen Elemente der bestehenden Mächte zu würdigen.

Insgesamt sah Hans-Peter Krüger den im Systemwettstreit so überlebensfähigen Westen nicht als eine kapitalistische, sondern als eine „dominant kapitalistische Gesellschaft“. Worin diese Dominanz genau besteht, darüber schreibt er wenig. Aber er konnte seine Rehabilitierung der positiven Seiten der modernen bürgerlichen Gesellschaft nicht beenden, ohne in einem – leicht verkürzten – Marx-Zitat noch einmal auf seinen Ausgangspunkt zurückzukommen. Marx schrieb: „[…] wenn wir nicht in der Gesellschaft, wie sie ist, die materiellen Produktionsbedingungen und ihnen entsprechende Verkehrsverhältnisse für eine klassenlose Gesellschaft verhüllt vorfänden, wären alle Sprengversuche Donquichoterie.“[16]Es war die alte Frage nach der Reife der Gesellschaft für den Sozialismus, nicht so viel anders als bei Karl Kautsky, Heinrich Cunow oder Wladimir I. Lenin.

Welche Momente sah der moderne Autor nun, die eine ›positive Negation‹ des Kapitalismus ermöglichen sollten? Er thematisiert zwei. Zum einen die fortschreitende „Aufhebung der Arbeit“ durch die immer größere Bedeutung „allgemein gesellschaftlicher Produktivkräfte“, die Ergebnisse spezifisch geistiger Produktionen in Kultur und Wissenschaft. Als Beispiele nannte er ›science based industries‹ in den USA und Japan. De facto steht er in der langen Tradition der Theorien eines irgendwie in der Technik vergegenständlichten Geistes, ähnlich wie Jürgen Habermas[17] unter den PhilosophInnen und eine ganze Reihe von ÖkonomInnen, die sich in der Regel wenig für den tatsächlichen Arbeitsprozess interessieren. Abweichende Auffassungen, etwa die differenzierten Darstellungen von SoziologInnen und HistorikerInnen finden keine Erwähnung.[18]Ein besonderes Interesse für die empirischen Realitäten der Arbeit im modernen Produktionsprozess entwickelte der Philosoph nicht.

Ähnlich freihändig argumentiert er zum anderen in Bezug auf die Herausbildung „moderner Verkehrsformen“ in der bürgerlichen Gesellschaft, die er prinzipiell auf dem Weg sieht, den „Widerspruch zwischen formaler Gleichheit bzw. Freiheit und realer Ungleichheit bzw. Unfreiheit“ (S. 211) fortlaufend zu lösen. Zweifellos sagt es viel über die reale DDR aus, wenn selbst eine schlicht liberale Argumentation zugunsten elementarer Freiheit progressiv erscheint. Aber die Beschränkung der Kritik am bürgerlichen Alltag auf die Gefahr von ›Monopolisierungen‹, bis hin zur Herleitung des Faschismus (in der Fassung von 1993 dann ›Nationalsozialismus‹ genannt) aus dem Monopolkapital übernimmt nicht nur unbesehen die schwächsten Behauptungen des Ökonomen Lenin, sondern lässt ebenso unbesehen das Prinzip von Privateigentum und Konkurrenz als progressiv passieren, die als ›moderner ökonomischer Wettbewerb‹ für ihr gesellschaftliches Subsystem begrüßt werden. Die folgende Skizze der modernen wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Evolution (S. 212-217) zeichnet sich denn auch dadurch aus, dass für eine Kritik an Herrschaft und Ausbeutung kein Platz mehr ist. Wohl entgeht Krüger nicht, dass die demokratische Gewaltenteilung sich nicht ganz frei von den Einflüssen ökonomischer Macht entfalten kann (S. 214). Aber das sind die Schwierigkeiten der Realität, die als Abweichung von der modernen Norm in Klammern und einer Fußnote Erwähnung finden. In der Theorie gilt: Soweit es sich nicht um wettbewerbswidrige Monopolisierungen handelt, hat Hans-Peter Krüger gegen Hierarchien wenig einzuwenden. Deshalb kann er seinen Beitrag – bei aller Ablehnung der Dogmen des Marxismus-Leninismus – versöhnlich beenden. Er ruft nicht zur Ablösung von Herrschaft, sondern zu ihrer qualifizierteren Ausübung auf. Opposition wird so nicht begründet.

Welche Bedeutung dem Beitrag Krügers zukam, wird schon in der ersten Veröffentlichung des Projektes ›Philosophische Grundlagen der Erarbeitung einer Konzeption des modernen Sozialismus‹, den Materialien der ›Eröffnungsberatung‹, einer kleinen Konferenz im November 1988 deutlich. Die mit Druckgenehmigung vom 14.2.1989 in 200 Exemplaren vervielfältigte Broschüre erläutert das zugrunde gelegte Verständnis ›moderner Gesellschaft‹ im Eingangsbeitrag[19]von Michael Brie, Andre Brie, Rainer Land und Dieter Segert mit einem kurzen Hinweis: „Vgl. dazu den Beitrag von H.P. Krüger in dieser Broschüre“.

Doch erst im Juli 1989 sollte in der <i>Studie zur Gesellschaftsstrategie</i> die Vorstellung Hans-Peter Krügers von moderner Gesellschaftsentwicklung endgültig zum Erkennungszeichen der engeren Schule geprägt werden. In direkter Anknüpfung an die Gorbatschow’schen Konzepte der ›globalen Probleme‹ und der wünschenswerten internationalen Kooperation, heißt es nun, es gehe um eine neue Entwicklungslogik der Gesellschaft. Nicht mehr nach der Maxime „die eigene Entwicklung gegen die anderer Subjekte und auf deren Kosten durchzusetzen“, sondern nach der Maxime: „die eigene Entwicklung durch und mit der Entwicklung anderer Subjekte zu verwirklichen“.[20] Oder, in der prägnanten Formulierung von Rainer Land:

„Es geht um eine Entwicklungslogik, bei der Richtung, Tempo, Gestalt und Selektivität wissenschaftlich-technischer, ökonomischer und kultureller Evolution nicht mehr darauf gerichtet sind, die eigene Entwicklung gegen die anderer Subjekte durchzusetzen.“[21]

Nun war dieser Text allerdings nicht misszuverstehen als Aufruf zu einem allgemeinen herrschaftsfreien Miteinander. Denn die Herstellung von Bedingungen, in denen die Verfolgung der eigenen Interessen nicht auf Kosten anderer betrieben werden muss, lag (und liegt) außerhalb ihres Modernehorizontes, der von Staat, Privateigentum und Konkurrenz beschrieben wird. Den Reformsozialisten geht es nur noch um das Management der Interessengegensätze im marktwirtschaftlichen und rechtsstaatlichen Verfahren. Dabei werden alle Beteiligten auf die Ergebnisse eines Handels verpflichtet, in den sie als formal gleiche, nur eben verschieden bemittelte Personen eingehen.

Zu den Subjekten, gegen die man sich nicht einfach durchsetzen darf, zählen ja auch alle real existierenden Mächte, die Parteiführungen und Staatsorgane, die UnternehmerInnen im Westen und BetriebsleiterInnen im Osten. Jeder und Jede sollte mitreden dürfen – solange sie an ihren Plätzen blieben. Damit hatten die Modernen Sozialisten gleich noch eine alternative Begründung für die führende Rolle ›der‹ Partei gefunden. Entscheidend sei, so ihre Feststellung im Juli 1989, „in Umgestaltungsprozessen einen Handlungsspielraum zu ihrer bewussten Führung zu behalten und nicht unter Druck zu geraten“. Und zogen daraus den Schluss:

„Reformprozesse müssen durch eine politische Kraft geführt werden, die Handlungsspielraum besitzt. Dies ist unter den Bedingungen des Sozialismus in der DDR heute allein die SED, die auf neue Weise das Integrationszentrum für progressive politische Parteien und Massenorganisationen, Bewegungen und Bürgerinitiativen werden muss.“[22]

Dass diese Partei ein Hindernis auf dem Weg zu einer besseren Gesellschaft sein könnte, dass Verbesserungen sehr wohl nur gegen die Politbürokratie durchgesetzt werden konnten, dieser Gedanke war der Gruppe um Michael Brie/Dieter Klein/Rainer Land völlig fremd.

Vielleicht gerade deshalb hatten sie im Laufe des Jahres 1989 eine Reihe von Erfolgen zu verzeichnen. Sie konnten den sachlichen Gehalt und thematischen Umfang ihrer Texte deutlich erweitern: Über allgemeine Überlegungen hinaus enthielt die Studie nun Zahlen und Fakten zur Wirtschafts- und Sozialpolitik, zur weltwirtschaftlichen Stellung der DDR und der des Ostblocks (Auslandsverschuldung!), zur Ökologie und zur „globalen Unterentwicklung“.[23]Es entwickelten sich Diskussionszusammenhänge mit weiteren unzufriedenen WissenschaftlerInnen im Apparat und zunehmend ein erwartungsvolles Fachpublikum für eigene Textproduktion. Die in der Humboldt-Universität vervielfältigten Beiträge zur Sozialismusdiskussion weisen das erweiterte Spektrum der Debatten aus, wobei auch kritische Stimmen und abweichende Positionen Aufnahme fanden. Allerdings gelang es wohl nur Dietmar Dathe, sich von den begrenzten Perspektiven des Projektes zu lösen: „Die dazu im Abschnitt 4.2.2. aufgezeigte Alternative hat für mich den entscheidenden Mangel, dass sich die Autoren die Interessen der Subjekte der Produktion nur als beschränkte Sonderinteressen (S. 82) vorstellen können. Eine Auffassung, die von der jetzigen Administration nicht so weit entfernt ist, wie sie vielleicht meinen.“[24]Subjekte der Produktion, die nicht von oben und den Experten auf die Gesellschaft verpflichtet werden müssen – so etwas konnte den akademischen ReformerInnen nur als Utopie erscheinen.

Sie pflegten weiter ihre Distanz zur unkontrollierbaren Basis und stützten ihre ungebrochene Orientierung an der Macht auf die Abqualifizierung der Beherrschten. Mit seltener Offenheit ist die Distanz dieser Parteiintellektuellen zu den Proleten in den Thesen vom 8. Oktober 89 ausgedrückt: „Es wurde über Jahre hinweg ein parasitäres Verhältnis zum Staat kultiviert. Wer etwas geschenkt bekommt, worum er nicht gebeten hat, dem nimmt man 1. seine Würde und 2. achtet er es nicht.“[25]Auf die Überlegung, von wem welche ›Geschenke‹ denn produziert worden waren, kamen die PolitikberaterInnen nicht. Und die wohlbegründete Abwehrhaltung der Bevölkerung, die sich weigerte für die Folgen politbürokratischer Herrschaft geradezustehen, interpretierten sie als ein Zeichen für „entfremdetes politisches Bewusstsein“.[26] Eine Kooperation mit den oppositionellen Basisgruppen, öffentliches Auftreten oder oppositionelles Arbeiten in der Partei konnte bei solchen Positionen kaum erwartet werden.

Doch spätestens mit der Maueröffnung rückten rasch Probleme in den Vordergrund, die eigentlich als überholt der Geschichte überantwortet worden waren. Nun hieß es: Wie halten wir es mit dem – westlichen! – Kapital im eigenen Land? Sofort kam es über diese Frage zur ersten Spaltung im zuvor zusammenhängenden Diskurs. Bereits am 12. November – drei Tage nach der Maueröffnung – legte Lutz Marz unter dem Titel Zur Ökonomie eines modernen Sozialismus. Leitlinien für eine gesamtgesellschaftliche Strategiekonzeption einen Text vor, der gleich mit mehreren Gepflogenheiten der bisherigen Debatte brach.[27]Wohl akzeptierte Marz mit Bezug auf Hans-Peter Krüger die bürgerliche Gesellschaft als Folie seiner Moderne-Vorstellung und die Einbettung in den Horizont der ›globalen Probleme‹. Doch als Produktionsleiter in einem DDR-Betrieb hatte er mit Stephan Wohanka bereits zu den praktischen Problemen der DDR-Wirtschaftskader veröffentlicht, nicht ohne die Probleme der Leitungskader als „Probleme der Komplexitätsbewältigung in der materiellen Produktion“ missverstanden zu haben.[28](Von den Problemen der Beschäftigten in der materiellen Produktion war in dem Text natürlich keine Rede.)

Und vor dem Hintergrund dieser Erfahrungen und der eigenen Lektüre von Luhmann und Foucault schrieb er nun als erster über die Krise von Ideologie und Theorie. Und vor allem schrieb er über Macht und Kapital. Dass es in der Wirtschaft nicht nur um Zahlungen und Preise, sondern auch um Macht ging, dass Macht im Ostblock an die ›Mitgliedschaft‹ in der Partei und weiteren Gliederungen gebunden war – solche Beobachtungen waren dem Diskurs des Sozialismusprojektes bis dahin ferngeblieben.
In einem anderen Punkt jedoch teilte Marz die Grundhaltung seiner Kollegen: Er hatte nicht vor, sich mit Macht und Kapital anzulegen. Im Gegenteil: In scharfsinniger Wahrnehmung der wechselnden Konjunktur erkannte er, dass nicht mehr die Politbürokratie des Ostens, sondern das Kapital des Westens die Macht der Stunde war. Sein Kooperationsmodell stammte eher von Nietzsche als von Kropotkin. Und die Schlussfolgerung: Es geht darum, „in kürzester Frist einen komplexen und irreversiblen Übergang von Konfrontations- zu Kooperationsstrategien zu vollziehen“ (S. 25). Und zwar Kooperation nicht mit irgendwem, sondern mit dem westlichen Kapital. Ihm ging es nicht mehr um ein ›ob‹, sondern nur mehr um ein ›wie‹:

„Wie erfolgt eine Umschuldung der Auslandsverbindlichkeiten, wie wird die DDR IWF-, Weltbank- und EG-Mitglied, wie kann die Währungskonvertibilität hergestellt werden, wie lassen sich Kombinate in Aktiengesellschaften umwandeln, wie wird ausländisches Kapital geschützt, wie können Aktien erworben werden, wie lassen sich Gemeinschaftsbanken und Unternehmungen gründen, wie können gemeinsame Wissenschafts/Produktionskomplexe und Technologieparks entwickelt werden, wie kann ein durch die BRD finanziell gestütztes Modernisierungsprogramm der Wirtschaft aussehen, wie können die verschiedenen Interessenvertretungen der ArbeiterInnen, Angestellten und KonsumentInnen zusammenarbeiten, wie kann ausländisches Kapital für Reinvestitionsstrategien motiviert werden, wie kann ein Arbeitskräftetransfer aussehen usw.“ (S. 26)

In Anbetracht der Reichweite dieser Vorhaben konnte die kleine persönliche Illusion, mit den westlichen Konzernen zugleich die „universelle Persönlichkeitsentwicklung als allgemeines gesellschaftliches Produktionsgesetz“ (S. 19) einzuführen, niemanden abschrecken. Die Herren bei der Deutschen Bank und Siemens wussten schließlich, das Gruppenarbeit und Toyotismus keine soziale Revolution bedeuten. Marz aber brauchte ein anderes Forum als die weiter um die DDR und ihre Partei kämpfende Gruppierung der Modernen Sozialisten. Er brachte sich in die Wirtschaftsgruppe des Neuen Forums ein.[29]

Seine bisherigen Genossen waren auf der Suche nach einer anderen Alternative. Sie proklamierten die Suche nach einem ›dritten Weg‹. Am 25. November beschlossen sie einen Text Die Überlebensfrage der DDR: der dritte Weg. Was wir vom außerordentlichen Parteitag der SED erwarten.[30] Anders als die Intervention vom Anfang November, die von Seiten des Modernen Sozialismus von Michael Brie, Rosemarie Will, Dieter Segert und Rainer Land unterzeichnet, aber auch von einer Vielzahl etablierter DDR-ProfessorInnen mitgetragen wurde, standen unter diesem Text nur Namen aus der Kerngruppe des Sozialismusprojektes, selbst Dieter Klein fehlte.[31]Darin wiederholten sie nicht nur ihre Überzeugungen von den Grundlagen einer modernen Gesellschaft im kulturellen, politischen und wirtschaftlichen Wettbewerb, frei von „staatlichen und ökonomischen Monopolen“. Sie zogen zugleich eine Reihe politischer Konsequenzen und bezogen Position: „Angesichts der globalen Probleme ist eine ›Erneuerung‹ des bürokratischen Sozialismus unmöglich. Genauso unakzeptabel ist die Unterwerfung unter kapitalistische Verhältnisse.“ Sie orientierten auf die notwendige Zerstörung des „administrativ-bürokratischen Systems der Machtausübung durch den Partei- und Staatsapparat“ und verlangten die „Auflösung der SED und die Neugründung als moderne sozialistische Partei.“

Zwar schrieben sie zugleich von der nötigen konsequenten Integration in die „europäischen und internationalen Zusammenhänge“ durch „Internationalisierung des Waren-, Geld-, Kapital- und Arbeitskräfteverkehrs auf eine demokratisch gestaltete und öffentlich kontrollierte Weise, die auf eine progressive Lösung globaler Entwicklungsprobleme der Wirtschafts- und Lebensweisen gerichtet ist.“[32]Sie begaben sich damit in das klassische Dilemma aller bürgerlichen Reformpolitik: Denn so lange Löffel, dass sich mit ihnen gefahrlos am Tische des Kapitals speisen ließe, haben auch sie nicht erfunden. Doch ihr Festhalten an einer wie auch immer neugegründeten SED machte klar, dass sie keinesfalls die Souveränität der DDR in Frage stellen wollten.

Damit hatten sie sich in der politischen Situation Ende November, wie sie sich in der Kontroverse um den Aufruf „Für unser Land“ abzeichnete, deutlich positioniert.[33]Zu diesem Zeitpunkt war die Bevölkerung der DDR in der prinzipiellen Haltung zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten schon gespalten.[34]Scharfe Reaktionen blieben nicht aus: Am 29. November legten Lutz Marz und sein damaliger Co-Autor Wolfgang Engler ihre öffentliche Austrittserklärung nicht nur aus der SED, sondern aus der Partei des Modernen Sozialismus vor.[35]Es ging ihnen nicht mehr darum, „die Prinzipien zu retten, indem man ihre Verwirklichung einklagt“. Denn: Die „zweite Runde der Kritik kann beginnen“:

„Für diese radikal-kritische Bewegung ist der Übergang der realexistierenden sozialistischen Gesellschaften zum modernen Kapitalismus eine reale geschichtliche Möglichkeit, die es weder zu verherrlichen noch zu verdammen gilt.“ (S. 7)

Marz/Engler wiesen ihren alten MitstreiterInnen den Weg, wie sie Anschluss an den Gang der Ereignisse finden können. Sie schlugen eine Umformulierung der Krüger’schen Moderne-Interpretation vor:

„Die modernen kapitalistischen Gesellschaften sind modern insofern, als in ihnen die kapitalistische Produktionsweise in wirtschaftlicher Hinsicht vorherrscht, aber nicht in allen anderen Hinsichten des gesellschaftlichen Produktions- und Lebensprozesses der Menschen.“ (S. 7)

Wer sich daher für die Beschränkung des Profitprinzips auf die Wirtschaft einsetzt, ist kein rückwärtsgewandter Sozialist, sondern der wahre Moderne: Sozialismus = Profit in der Wirtschaft + allgemeine Ausdifferenzierung der Gesellschaft. Als nach so gründlicher Belehrung die Umkehr der modernen Sozialisten auf den Pfad der marktwirtschaftlichen Kooperation ausblieb, folgte Anfang Dezember der offene Angriff auf die vormaligen Weggefährten. Unter dem Titel Moderner Monopolismus[36]verbanden Marz und Engler eine scharfe Kritik an den Vorstellungen eines ›dritten Weges‹ jenseits von Kapitalismus und Stalinismus mit einer recht aufdringlichen Selbstanpreisung:

„In Wahrheit funktionierte die Losung vom dritten Weg als Ideenwaschanlage. Sie erleichterte das Gewissen nicht nur der Experten, sondern auch der Masse der ›einfachen‹ Parteimitglieder. Sie alle konnten sich unter diese Losung flüchten, sich als Opfer einer bürokratischen Willkürherrschaft der Führung in Szene setzen und sich dadurch die bittere Einsicht ersparen, dass auch sie Nutznießer der kollektiven Monopolstellung waren, d.h. Menschen, an die man, wann und wo immer über soziale Laufbahnen entschieden wurde, immer ein wenig früher dachte als an alle anderen Menschen. Erlöst von dem Zwang, mit ihrer eigenen Vergangenheit illusionslos abzurechnen und, nach erfolgter Selbstbefragung, den Weg zu den nicht kompromittierten neuen Bewegungen zu suchen, betrogen sie sich mit der Vorstellung, der ›saubere‹, ›gesunde‹ Teil einer nur an der Spitze moralisch verkommenen Partei zu sein.“

Im Porträt jener Tapferen, die „illusionslos abgerechnet“ und sich „nach Selbstbefragung“ den neuen Bewegungen angeschlossen hatten, wird man das Selbstporträt der Autoren unschwer erkennen. Tatsächlich hatten sie sich nur den nunmehr stärkeren Bataillonen angeschlossen und argumentierten unbeirrt für die Kooperation mit dem westlichen Kapital. Und was die illusionslose Abrechnung und Selbstbefragung betraf, sollten die folgenden Jahre einige Überraschungen mit sich bringen. Denn die Kritik an der Verschränkung von Macht und Wissenschaft, am „Macht-Dispositiv der Partei“, zielte nicht darauf, eine wirkliche Erkenntnis jenseits der offiziellen Apparate auszumachen. Der Vorwurf an die Modernen Sozialisten bestand nicht darin, in den offiziellen Institutionen und in der Nähe der Macht erfolgreich gewesen zu sein. Im Gegenteil bestanden Marz und Engler darauf, dass nur die offizielle Wissenschaft und Macht zur geistigen Produktion befähigen konnte. Nur sei es jetzt an der Zeit, den vormals nötigen Bund mit der Partei aufzukündigen. Wenig später sollte Lutz Marz diese Kritik auch in anderer Richtung fortführen. Im Herbst 1990 bescheinigte er seinen Gefährten im oppositionellen Neuen Forum, auch sie seien den Zwängen des Machtdispositivs erlegen, von dem sie sich nicht – wie die wahren Profis – reflexiv distanzieren konnten:[37]

„In den Bürgerbewegungen der Länder des ›real-existierenden Sozialismus‹ begehrten lebendige Menschen aus Fleisch und Blut gegen ein verschlungenes System von Mikro- und Makromächten auf, das sie selbst durch ihre jahrzehntelangen Denk- und Verhaltensweisen zur vollen Entfaltung gebracht hatten und in das ihr ganzes Denken, Fühlen und Handeln verstrickt war. Sie wehrten sich gegen jenen allumfassenden wie subtilen Kontrollmechanismus, den sie durch ihr alltagsweltliches Handeln so lange am Leben gehalten hatten und der nun so tief in ihre Hirne, Herzen und Körper griff, dass er die Entfaltung erworbener selbstbestimmter Handlungs- und Urteilsfähigkeit auf allen Ebenen blockierte.“ (S. 974)

Der Austritt von Marz/Engler war nur der Anfang. Im Dezember 1989 zerfiel die Partei der Modernen Sozialisten. Der Text Was wir vom außerordentlichen Parteitag der SED erwarten war die letzte gemeinsame Stellungnahme der Kerngruppe. Als die Auflösung der SED auf der Nachtsitzung des Außerordentlichen Parteitags im Dezember 1989 scheiterte, scherten einige um Rainer Land aus dem Projekt SED-PDS aus. Sie legten sich, nach dem kurzfristigen Versuch der Gründung einer Unabhängigen Sozialistischen Partei, auf die Rolle von qualifizierten PolitikberaterInnen fest. Die Gruppe um Michael Brie und Dieter Klein nutzte dagegen die Chance, den ratlosen PDS-AnhängerInnen ihre Konzepte ins Programm zu schreiben. Doch trotz aller Kontroversen um diese politischen Wendungen blieb der Konsens über die theoretischen Grundannahmen erstaunlich stabil.

Noch im Frühjahr 1990 formulierte Lutz Marz in Heft 4 der Zeitschrift Initial (vormals: Sowjetwissenschaften. Gesellschaftswissenschaftliche Beiträge) sein Programm einer an Marx geschulten Weiterentwicklung der autopoietischen Systemtheorie Niklas Luhmanns. Damit könne untersucht werden, wie auf der Basis der unumgänglichen kapitalistischen Wirtschaft doch eine ›sozialistische Ökonomie‹ entwickelt werden könnte.[38] Diese weitreichenden Ankündigungen hat er in seinen folgenden Veröffentlichungen zu Innovationsstrategien, der Transformation in Ostdeutschland und der Technikgenese nicht eingelöst, in denen er dafür fest an seiner Produktionsleiterperspektive auf die Arbeitswelt beharrte. Seiner Vorstellung vom Zusammenhang zwischen Macht und Wissen dürfte es entsprochen haben, dass er, als Wissenschaftler, auch im neuen System den neuen Mächten nicht fern war. Fest verankert am Wissenschaftszentrum Berlin[39]überstand Marz sogar die Öffnung der Stasiakten Anfang 1992 beruflich unbeschadet, obwohl sie sein persönliches Machtdispositiv als IM der DDR-Staatssicherheit offenlegten. Nur der Kooperations- und Publikationszusammenhang mit den alten Weggefährten ging unwiderruflich in die Brüche.[40] Wolfgang Engler vermeidet in seiner heutigen Publikationsliste jeden Hinweis auf seinen alten Co-Autor Marz. Dass es sich aber auch bei den Intellektuellen ohne IM-Karriere um keine prinzipiellen Kritiker von Staatsnähe handelt, verdeutlichte Engler 1993 in der Wochenzeitung Die Zeit, als er seine Distanz zur DDR-Opposition so begründete:

„Statt sein spezifisch intellektuelles Renommee in die Waagschale des öffentlichen Engagements zu werfen, kehrte er [der DDR-Dissident] den Zusammenhang um, ließ er sein moralisches Kapital für die intellektuelle Autorität gleich mit einstehen. Daran etwas zu ändern erwies sich als außerordentlich schwierig. Denn die Umstände, unter denen man sich nach dem Bruch wiederfand, waren kaum dazu angetan, Versäumtes nachzuholen, mit Ruhe und Übersicht, ohne die tägliche Sorge um die Existenzsicherung im Nacken. Ich vermute, viele DDR Dissidenten fühlten sich gar nicht so besonders wohl, wenn die Medien sie intellektuell hofierten, als Dichter und Denker dieser oder jener Profession beehrten. Denn diese Etikettierung blieb weithin ein uneingelöster Wechsel auf die Zukunft und insofern eine Last. […]
Mitte der achtziger Jahre, der Anlaß war wohl ein Geburtstag, fand sich in Ostberlin ein Kreis von Menschen zusammen, die einander seit längerem, aus den Zeiten gemeinsamen Studiums in den frühen Siebzigern, verbunden waren, sich später aber irgendwie aus den Augen verloren hatten. Nun saßen sie beisammen. Darunter einer, der zum Dissidenten geworden war. Seinen Arbeitsplatz an einem gesellschaftswissenschaftlichen Akademie- Institut hatte er verloren und gegen einen aufreibenden Posten in der möbelverarbeitenden Industrie eingetauscht. Irgendwie heroisch bemühte er sich, den intellektuellen Offenbarungseid nicht zu leisten, weil er ahnte, dass dies die Glaubwürdigkeit seiner jetzt sehr viel stärker politisch ausgerichteten Lebensform in Mitleidenschaft ziehen könnte. Man kam, wie konnte es anders sein, schnell auf die Möglichkeit einer radikalen Reform der DDR Gesellschaft zu sprechen. Niemand, der eine solche Wendung der Dinge nicht begrüßt hätte. Fragte sich nur, wie sie sich vollziehen sollte. Und hier ereignete sich das, was ich soeben eine Erfahrung nannte. Unter allen Anwesenden sprach sich keiner so entschieden für eine unbedingt sozialistische Perspektive einer künftigen DDR aus wie der Gemaßregelte und Ausgestoßene. Ich erinnere mich noch gut, wie engagiert und wortreich er mir, dem Institutionenbewohner, widersprach und ins Gewissen redete, als ich ziemlich unumwunden gestand, mir könnte beides, DDR und Sozialismus, gestohlen bleiben. Ich dachte damals und denke noch heute, dass in dieses Pro DDR- und Pro Sozialismus Votum neben anderem, romantisch gewendeten Ohnmachtsgefühlen etwa, vor allem zweierlei hineinspielte: das trotzige Bestehen auf den eigenen Idealen, für die man bezahlt hatte, und das intuitive Gespür, dass man die DDR, erneuert zwar, aber staatlich souverän, benötigte, und zwar als einen ›intellektuellen Schutzwall‹, der einen davor bewahrte, die subjektiv behauptete intellektuelle Kompetenz in einem offenen kulturellen Wettbewerb unter Beweis stellen zu müssen. Weil die Dissidenten der späten DDR nicht über das erforderliche kulturelle Kapital verfügten, mit dem man auch ohne die Teilstaatskonstruktion im Rücken hätte wuchern und bestehen können, votierte man bis zuletzt für ihren Fortbestand, gar gegen die Maueröffnung, mit dem vorhersehbaren Ergebnis, dass man den Kontakt zu den kleinen Leuten und damit jeden gestaltenden Einfluß auf die Wende verlor.“[41]

Nett, wie der Institutionenbewohner den geistigen Gerichtsvollzieher gibt, vor dem man seinen ›intellektuellen Offenbarungseid‹ zu leisten habe. Nett auch, wie der unbefangene Beobachter politische Ratschläge gibt, an die sich andere Leute hätten halten sollen. Noch schöner aber ist der Schluss, wo er sich bei den intellektuell nicht ganz satisfaktionsfähigen Dissidenten dafür bedankt, auch ihn befreit zu haben: Als Leitersprosse auf seinem Weg zu Höherem waren sie immerhin gut genug. Er aber, gut ausgebildeter Philosoph der er ist, kennt seinen Wittgenstein und pflegt Leitern nach dem Gebrauch wegzuwerfen.

Gerade den Wirren der politischen Interventionen in die SED entkommen und frisch im Geltungsbereich der DM angekommen, stellte Rainer Land ebenfalls in der Zeitschrift Initial, Heft 6/1990, Redaktionsschluss 20. Juli, seine über Krüger und den Konsens der Schule hinausgehende Auffassung moderner Gesellschaftsentwicklung vor:[42]

„Meine These ist, dass die Evolutionsfähigkeit moderner Gesellschaften erst durch die Abkopplung des Reproduktionsprozesses der sachlichen Produktionsbedingungen von den Lebensprozessen der Individuen erzeugt wird. Evolution und Verselbständigung gesellschaftlicher Reproduktionsapparate sind unauflöslich verbunden. Aufhebung der Entfremdung durch unmittelbare Unterordnung der gesellschaftlichen Entwicklung unter die assoziierten Individuen führt zum Verlust der Entwicklungsfähigkeit.“ (S. 636)
„Die Aufhebung der Entfremdung durch revolutionäre Zerschlagung der kapitalistischen Gesellschaftsmächte führte zum administrativ-bürokratischen Gesellschaftssystem und hatte zum Ergebnis: erstens den weitgehenden Verlust der Evolutionsfähigkeit moderner Gesellschaften; zweitens die Wiederherstellung der Entfremdung in Form eines gewaltigen bürokratischen Apparates zur ›unmittelbaren Herrschaft der Arbeiterklasse und des gesamten Volkes‹. Dies war Entfremdung ohne die relative Selbständigkeit von Wirtschafts-, Staats- und Kulturmacht, Entfremdung ohne die mit der bürgerlichen Demokratie bereits entstandenen Rückkopplungen und Kontrollinstanzen, Unterordnung der Individuen ohne den Schutz der Menschenrechte und Öffentlichkeit.“ (S. 642)

Kürzer: Weil die Herrschaft der Politbürokratie kein Kommunismus war, ist Kommunismus unmöglich. Wie aber die assoziierten Individuen sich ohne irgendeine Vermittlung – vielleicht könnte man ja anfangen, miteinander zu reden? – überhaupt etwas, geschweige die gesellschaftliche Entwicklung ›sich unterordnen‹ könnten, das diskutierte Land nicht. Genauso wenig interessiert ihn die konkrete Arbeit, die ist als irgendwie funktionierend vorausgesetzt. Ihn interessiert nur die Innovation, der schöpferische Unternehmer, wieder einmal ist es das ›geistige‹ Kapital. Dass im Produktionsprozess ständig Neues produziert wird, und dies nicht erst seit dem Kapitalismus, passt nicht in dieses Konzept.

Noch in den Irrungen und Wirrungen des Jahres 1990 hatte die Gruppe um Dieter Klein und Michael Brie versucht, ihre akademische Position durch die Gründung eines Instituts für interdisziplinäre Zivilisationsforschung an der Humboldt-Universität zu befestigen. Eine gemeinsame Publikation beim VSA-Verlag ermöglichte 1991 einen Überblick über den Stand der Diskussion.[43] Doch der bürgerliche West-Staat verhinderte diese Institutionalisierung, an deren Stelle die lange Zeit prekäre Bindung an die Rosa-Luxemburg-Stiftung und weitere Arbeitszusammenhänge (Verein Berliner Debatte Initial, Thünen-Institut) treten mussten.

Auch für manche, die sich aus der SED-PDS-Geschichte verabschiedet hatten, blieb diese Partei ein wichtiger Bezugspunkt. Dies zeigte sich z.B. in den Diskussion zum 1993er Programm der PDS, worin die einstige Hegemonie des ›dritten Weges‹ zurückgenommen wurde. Seinen gerade innerparteilich eingeschränkten Kollegen trat Rainer Land im Dezember 1993 mit einem Vortrag „Waren die Reformsozialisten verhinderte Sozialdemokraten?“ auch noch kräftig auf die Füße, indem er ihnen ein „avantgardistisches Selbstverständnis“ und ihre Rolle als Hegemon der PDS-Programmatik vorhielt. In diesem Moment ergab sich die Gelegenheit zu politischer Klärung, die damals sogar in der Tageszeitung Neues Deutschland gewünscht war. Eine Kurzfassung des Textes von Rainer Land erschien dort in zwei Teilen in den Wochenendausgaben vom 23./24. April und am 30. April/1. Mai 1994. Zwei Wochen später erschien – ebenfalls gekürzt – am gleichen Ort unter dem Titel „Ein Konzept domestizierter Befreiung: Traditioneller und bürgerlicher Avantgardismus“ eine Erwiderung von Thomas Klein und mir[44], die auch den parteifreundlichen KollegInnen um Michael Brie und Dieter Klein gewidmet war.[45]
Damit war eine Grenze gezogen, die sich in den Konflikten der folgenden Jahre bewähren sollte. Der Weg der aufgeklärten PDS-ReformerInnen in die Berliner Regierungsbeteiligung[46], die langjährigen Konflikte zur Revision des 1993er PDS-Programms, die ein Jahr nach der Wahlniederlage von 2002 auf dem Parteitag in Chemnitz mit Wiederherstellung der „modern-sozialistischen Hegemonie“ im Zeichen der „Freiheitsgüter“ endeten[47], schließlich die entschlossene Fusion mit den scheinbar kulturell so fernstehenden SozialdemokratInnen in der WASG-Führung[48] – seit Ende der achtziger Jahre hat sich am Abstand zwischen den Modernen Sozialisten und einer basisdemokratischen sozialen Linken nichts geändert. Schließlich ist der eine Kern ihrer Auffassungen, die Herleitung von gesellschaftlicher Ungleichheit aus funktionalen Problemen der ›modernen Gesellschaft‹, bis heute unverändert geblieben.[49] Und auch die andere, lebensgeschichtlich bezeugte Überzeugung ist intakt: Die Stärke des Kapitals nehmen sie als Beleg seiner historischen Überlegenheit. immerhin ist der Staat DDR besiegt worden, für den sie einmal eingetreten waren.

Geschichte wird gemacht

Eine soziale Klasse als gesellschaftliches Subjekt
ißt, schläft und singt nicht,
und selbst zu einer mit ihr befreundeten Klasse
tritt sie nicht in sexuelle Beziehungen.
Lothar Kühne[50]

Die eigentümliche Interpretation der Macht des Kapitals durch die Modernen Sozialisten fällt in der aktuellen Linken nicht besonders auf. Sie entspricht der Auffassung, dass unter den obwaltenden Umständen ohnehin nichts zu machen sei. Der Kapitalismus sei nun einmal eine Gesellschaft, in der der Mensch nichts zählt. So wird in der Krise den Beschäftigten gesagt, dass man sie nicht braucht – und sie glauben es. Selbst hohe Manager erklären ihre Ohnmacht angesichts der ›Verhältnisse‹. Je nach persönlicher Vorliebe wird dann aus dieser Diagnose eine anklagende Kritik oder das Lob sachlicher Abhängigkeiten gegenüber persönlichen Herrschaftsverhältnissen entfaltet.

Wenn aber alle Opfer sind, woher kommen dann die tatsächlichen Veränderungen, die das tägliche Leben ebenso möglich machen wie beschädigen? Vom Strom aus der Steckdose bis zum Klimawandel, von der Gehaltsüberweisung bis zum Entlassungsbrief des Insolvenzverwalters? Selbst Entlassungen bei der Einführung neuer Technik resultieren nicht daraus, dass Menschen ›durch Maschinen ersetzt‹ werden, wie es gerne heißt. Denn zur Herstellung wie zur Anwendung dieser oder jener neuen Gerätschaft ist weiterhin Arbeit vonnöten: Eine Art der Arbeit von Menschen mit bestimmten technischen Mitteln wird durch eine andere Art der Arbeit mit anderen Hilfsmitteln abgelöst. Allerdings besteht das Ziel solcher Modernisierung heute nicht in der Erleichterung der menschlichen Existenz, sondern der verbesserten Konkurrenzfähigkeit des Unternehmens. Deshalb erscheinen die großen Maschinen und Anlagen nicht als ein Mittel der Arbeitenden, sondern als Macht des Kapitals. Es geht darum, über eine erhöhte Arbeitsproduktivität, geringe Reallöhne und eine verbesserte Ökonomie des konstanten Kapitals den Profit des Unternehmens zu vergrößern.

Mit solcher Ausbeutung hat der Kapitalismus ein bisher unbekanntes Wachstum der menschlichen Gesellschaft ermöglicht und das Verhältnis der Menschen zur Natur tiefgreifend verändert. Doch nur menschliche Arbeit kann die akkumulierten technischen Mittel in Bewegung setzen. Ohne Menschen, die mit diesen Maschinen und Anlagen arbeiten, gibt es weder ein Produkt noch einen Profit. Sehr wohl kommt es im Kapitalismus auf die Menschen an: Ohne die Arbeit der vielen könnte diese Gesellschaft keinen Tag bestehen. Spätestens wenn der öffentliche Nahverkehr, Krankenhäuser oder die Müllabfuhr bestreikt werden, fällt das auch den philosophischen Freunden des ›Endes der Arbeitsgesellschaft‹ auf. Noch nie war das Kapital so stark – und noch nie war die WeltarbeiterInnenklasse so groß und so qualifiziert wie heute.

Die Missachtung der jeden Tag geleisteten und zu leistenden Arbeit ist ein klassisches Beispiel dessen, was die Philosophen ›Entfremdung‹ nennen: Die Ergebnisse der eigenen Tätigkeit werden nicht als objektive, aber gemachte Ergebnisse begriffen, sondern als fremde Macht wahrgenommen. Was im Einzelfall noch offensichtlich ist: Diese oder jene Veränderung ist Ergebnis dieser oder jener Tätigkeit, ein Zusammenhang, der mit allerlei Leistungsnormen und der entsprechenden Erschöpfung nach der Schicht ständig präsent ist, scheint im Allgemeinen nicht mehr zu gelten: Die großen Konsequenzen scheinen mit dem Verhalten der Einzelnen nichts mehr zu tun zu haben.

In zwei Punkten soll diesem Eindruck im Folgenden widersprochen werden. Es geht darum, der Verdinglichung gesellschaftlicher Verhältnisse die Erklärung ihrer tatsächlichen Reproduktion entgegenzusetzen. Damit kann dann auch erklärt werden, warum ein bestimmter Inhalt eine bestimmte Form annimmt, statt einfach die bürgerliche Form eines gesellschaftlichen Zusammenhangs mit diesem Zusammenhang selbst zu identifizieren. Und dann kann man auch daran gehen, gesellschaftliche Zusammenhänge anders, menschenfreundlicher zu organisieren.

Märkte und Preise

Marx hat einige Mühe darauf verwendet, die Erscheinung der gesellschaftlichen Arbeitsteilung, eines Verhältnisses von Menschen, im Preis der Ware seinen LeserInnen verständlich zu machen. Im modernen Wirtschaftsverständnis kann diese Argumentation kaum mehr nachvollzogen werden, da Preise als das Ergebnis eines unkontrollierbaren Marktvorganges dargestellt werden und daher keinerlei Beziehungen zur Arbeit aufweisen können. Der Markt‹ – so sagen Kritiker wie Befürworter gleichermaßen, habe entschieden.

Aber was ist ›der Markt‹ anderes, als das unablässige Kommunizieren von Käufern und Verkäufern über Angebote, Preise, Mengen und Vertragseinzelheiten, die schließlich zum Wechsel von Geld und Ware führen? Vor der Investitionsentscheidung und dem Vertragsabschluss steht die Recherche, die Wirtschaftsspionage, die Verhandlung, die Schaffung eines guten Klimas für die Verhandlungen – bis an die Grenzen der Aufnahmefähigkeit der Beteiligten, manchmal auch darüber hinaus. Wer nicht dem Mythos vom Markt als einem Automaten aufsitzt, der – als Walras’scher Auktionator – die korrekten Preise den Wirtschaftssubjekten vorschreibt, der wird in der heutigen Wirtschaft eine Menge von mehr oder weniger kommunikativem Handeln feststellen können, von menschlichem Handeln, dass in Preise und Zahlungen mündet.

Die reale Konkurrenz im heutigen Kapitalismus kennt keine Unternehmen, die nur auf Preissignale reagieren können. Vielmehr machen alle Unternehmen ihre Berechnungen zur nötigen Menge und Qualität ihrer Produkte und Zulieferungen, ihre Kalkulationen zu Einkaufs- und Verkaufspreisen, und gehen damit auf den Markt – und akzeptieren eben nicht alle Angebote. Wer sich an Walras, Schumpeter oder Sohn-Rethel orientiert, wird darin vielleicht Erscheinungen einer Monopolisierung sehen. Tatsächlich ist es nur die reale Konkurrenz, die sich schon immer von der neoklassischen Lehrbuchökonomie unterschieden hat.

Und wenn wir uns erst einmal von dieser Lehrbuchökonomie verabschiedet haben, dann lässt sich auch erkennen, dass schon heute die Unternehmen nicht als ›Produzenten‹ irgendwelchen ›Konsumenten‹ gegenüberstehen, sondern selbst in vieler Hinsicht Konsumenten sind, dass sie Vorprodukte und Dienstleistungen brauchen. Diese reale Verflechtung der Unternehmen schließt es denn auch aus, dass Preise sich einfach aus Angebot und Nachfrage ergeben könnten: Angebot und Nachfrage sind keine selbstständigen, voneinander unabhängigen Kräfte. Wenn VW mehr Autos bauen soll, braucht man dort z.B. mehr Blech.

Was im heutigen System den Märkten als automatisches Ergebnis zugeschrieben wird, ist tatsächlich Ergebnis intensiver Arbeit an der Vermittlung von Produktion und Konsumtion. Alle wirtschaftlichen Entscheidungen, die aus Gründen der Organisation und Arbeitsteilung, der technischen Organisation und Versorgung zu treffen sind, werden auch heute nicht von anonymen Märkten getroffen, sondern von real handelnden Personen. Nur dass die ›Entscheider‹ heute noch etwas berücksichtigen müssen, was ihnen die Vereinbarung von sinnvollen Kooperationen zuweilen zusätzlich erschwert: das System des Privateigentums mit all seinen Komplikationen. Sie akzeptieren diese Komplikationen als selbstverständliche funktionale Erfordernisse – obwohl sie tatsächlich nur Ergebnis von bestimmten Machtverhältnissen sind.[51]

Moderne Technik und die Zwecke der Produktion

Doch es ist nicht nur das schwer überschaubare Geschehen an den Märkten, das sich jeder menschlichen Intervention zu entziehen scheint. Noch ausgeprägter ist die Vorstellung einer Verselbstständigung der modernen Systemwelt in Gestalt der modernen Technik, die die arbeitenden Menschen zu bloßen Anhängseln technischer Großsysteme mache. Günther Anders hat diese Einschätzung als Antiquiertheit des Menschen prominent gemacht. Aber auch im Kreise der Modernen Sozialisten findet sich diese romantische Position, die sie geschickt zur Apologie des Politbürokratismus wenden:

„In der großen Industrie und ihrem Fabriksystem sind die Arbeiter – unabhängig von der Eigentumsform – technologisch zwangsläufig in bestimmtem Maße zu Anhängseln der Maschinerie gemacht und im unmittelbaren Produktionsablauf von der Leitung und Planung sowie Entwicklung der Produktionsmittel weitgehend ausgeschlossen. Die Revolution der Eigentumsverhältnisse trifft notwendig auf technologische Produktionsbedingungen, die der neuen Eigentümerstellung der Produzenten gegenüber inadäquat sind, ihr teilweise direkt widersprechen.“[52]

Nicht etwa die Politbürokraten waren es demnach, die Kraft eingeübten Vorurteils – oder, wenn das nicht reicht, Kraft der ›bewaffneten Organe‹ – die Produzenten von der ›Leitung, Planung und Entwicklung der Produktion‹ ausschließen. Nein, für Michael Brie waren es die technologischen Produktionsbedingungen, die die Produzenten von der Eigentümerfunktion ausschließen. Und zwar zu Recht, wie uns der ›demokratische Sozialist‹ einige Dutzend Seiten später mitteilt, weil doch die „Werktätigen […] infolge der Arbeitsteilung (und nicht zu Ende aufgehobener knechtender Unterordnung unter die Teilung der Arbeit) nur sehr begrenzt jene besonderen Kenntnisse und Fähigkeiten erwerben können, die zur Regelung der gesamtgesellschaftlichen Angelegenheiten notwendig sind.“[53]Sachzwänge sind es, die seiner Auffassung nach die Gesellschaft bestimmen. Weshalb vor der Aufhebung der Arbeit durch eine wissenschaftlich-technisch revolutionierte Produktionsweise keine großen Chancen für eine Aufhebung der alten Arbeitsteilung in kommandierte Arbeit und Arbeit des Kommandierens bestehen.

Die von ihm und vielen anderen immer wieder angeführten Argumente stehen in einer langen Tradition, die auch sehr wohlklingende Namen aufzuweisen hat. Vor Jahren hat sie Peter Keiler in seiner umfangreichen Spurensuche zum ›Vergegenständlichungs-Aneignungskonzept‹ der sowjetischen Leontjew-Schule wiederentdeckt. Das Resultat findet sich auf über 100 Seiten in seinem Buch Feuerbach, Wygotski & Co. und ist in einer Richtung klar negativ: Weder Hegel noch Marx sind für die Vorstellung verantwortlich zu machen, in Werkzeugen, der Technik und anderen Dingen sei „Geist“ „vergegenständlicht“.[54] Hegels „objektiver Geist“ ist die Rechtsphilosophie, da geht es um Eigentum, Moral und Staat. Und Marx hatte es wohlweislich vermieden, sich der Definition des Menschen als ›tool making animal‹ anzuschließen: „‚Aristoteles‘ Definition ist eigentlich die, dass der Mensch von Natur Stadtbürger. Sie ist für das klassische Altertum ebenso charakteristisch als Franklins, dass der Mensch von Natur Instrumentenmacher, für das Yankeetum.“[55]

Urheber des Konzeptes, wonach Geist auf irgendeine Weise in Werkzeugen stecken und sich in ihnen bemerkbar machen würde, war vielmehr Moritz Lazarus, der es zusammen mit Haimann Steinthal ab 1860 in der Zeitschrift für Völkerpsychologie entwickelt hatte. Und wie die rasche Rezeption zeigt, hatten die beiden Professoren einen Nerv getroffen. Schon bald wurde ihre Idee ganz ohne Bezug auf die Erfinder verbreitet. Als Georg Simmel sie als übermächtige ›objektive Kultur‹ in seine Soziologie einbaute, erwähnte er seinen akademischen Lehrer Lazarus nicht, denn dessen Überlegungen waren Gemeingut geworden.

Doch die Menschen, nicht ihre Mittel entscheiden über die „Gebrauchsweisen der Dinge“.[56]Der zweckmäßige Gebrauch eines Werkzeugs ergibt sich eben aus dem Zweck der Tätigkeit, in der es als Mittel dient. Die Arbeit zur Produktion eines Werkzeugs kommt dabei nur insoweit in Betracht, als sie bestimmte Eigenschaften hergestellt hat oder der Produzent seinem Produkt eine kundige Gebrauchsanleitung hinzufügt.[57] Marx‘ Ausführungen zu den allgemeinen Charakteristika des Arbeitsprozesses im ersten Band des Kapital sind nur in einem Punkt verkürzt: Denn auch die Zwecke, die Menschen in ihrer Arbeit verfolgen, müssen von ihnen selbst erst gebildet werden. Wer aber bildet die Zwecke, die in der Produktion verfolgt werden? Wer entscheidet über Produktionsprogramme und Investitionen?

Marx hielt nichts von einem Utopia, in dem nicht mehr gearbeitet werden müsse. Er war aber auch nicht überzeugt, dass deshalb die Arbeitenden ewig fremdbestimmt sein müssten:

„Wie der Wilde mit der Natur ringen muss, um seine Bedürfnisse zu befriedigen, um sein Leben zu erhalten und zu reproduzieren, so muss es der Zivilisierte, und er muss es in allen Gesellschaftsformen und unter allen möglichen Produktionsweisen. Mit seiner Entwicklung erweitert sich dies Reich der Naturnotwendigkeit, weil die Bedürfnisse sich erweitern; aber zugleich erweitern sich die Produktivkräfte, die diese befriedigen. Die Freiheit in diesem Gebiet kann nur darin bestehen, dass der vergesellschaftete Mensch, die assoziierten Produzenten, diesen ihren Stoffwechsel mit der Natur rationell regeln, unter ihre gemeinschaftliche Kontrolle bringen, statt von ihm als von einer blinden Macht beherrscht zu werden; ihn mit dem geringsten Kraftaufwand und unter den ihrer menschlichen Natur würdigsten und adäquatesten Bedingungen vollziehen. Aber es bleibt dies immer ein Reich der Notwendigkeit. Jenseits desselben beginnt die menschliche Kraftentwicklung, die sich als Selbstzweck gilt, das wahre Reich der Freiheit, das aber nur auf jenem Reich der Notwendigkeit als seiner Basis aufblühen kann. Die Verkürzung des Arbeitstags ist die Grundbedingung.“[58]

Und die Länge des Arbeitstages ist keine „technologische Produktionsbedingung“. Sie ist zwar begrenzt durch die Notwendigkeiten einfacher Reproduktion, doch jenseits dessen besteht reichlich Freiheit zu einer anderen Arbeitsteilung, und damit auch für eine Entwicklung ganz neuer Fähigkeiten, die zur Regelung des Stoffwechsels mit der Natur durch die assoziierten Produzenten gebraucht werden. Worum es geht, ist aber nicht einfach ein ›Reich der Freiheit‹ im Sinne einer künstlerischen oder wissenschaftlichen Selbstentwicklung der Leute. Sondern es geht um eine entscheidende Frage der Gestaltung ihres ökonomischen Alltags, nicht nur im Kapitalismus: Wofür soll wie gearbeitet werden?

Kurz vor dem Ende des letzten Versuchs, die moralische Ökonomie des realen Sozialismus in der DDR im ›Neuen ökonomischen System‹ (NÖS) gründlich zu modernisieren, hatte der Philosoph Lothar Kühne einige Überlegungen niedergeschrieben, die weit über den Horizont der romantischen Industriekritik der Brie u.a. hinausgehen:

„Arbeit als Form der Subjektivität der Arbeitenden verlangt nicht nur deren bewusstes Verhalten zu den technischen und ökonomischen Bedingungen der Produktion, sondern beruht wesentlich auf dem bewussten und schöpferischen Verhalten zu den Zwecken der Produktion. Die Kritik der Bedürfnisse ist seine Voraussetzung.“[59]
„Erst in dem Bloßlegen der Zwecke der Produktion, in dem Zerbrechen des Scheins ihres An-sich-seins, in dem bewussten Setzen der Zwecke ist die Subjektivität der Arbeit entfaltet.“[60]

An solche Positionen ist sinnvoll anzuknüpfen, wenn es um den Gehalt einer neuen, emanzipatorischen, nichtkapitalistischen Gesellschaft geht. Lothar Kühne ging es nicht darum, warum die Modernisierung des NÖS fehl schlug. Denn er hatte sich nicht mit soziologischen Regelungsmodellen aufgehalten, sondern eine Bilanz nach einigen Jahrzehnten einer ausgebliebenen Umwälzung der Produktionsverhältnisse gezogen. Daher konnte er den Charakter kommunistischer Arbeit weit genauer fassen, als Marx oder Engels in ihren Schriften. Nicht deshalb, weil er eine vorbildliche Realität abbilden konnte, sondern weil die Fallstricke widersprüchlicher Vorstellungen inzwischen deutlich zu Tage getreten waren. Mit dem ›bewussten Setzen der Zwecke‹ eröffnete er ein Thema, das von Marx nicht explizit behandelt wird: Jene Form von Freiheit, die das Reich der Notwendigkeit gestaltet.[61]Dazu muss aus der Erklärung bewusster Zwecke ein Begriff gemeinsamer Zwecksetzung gewonnen werden, der als die Grundbestimmung freier Planwirtschaft entwickelt werden kann. Nicht jede betriebliche oder gesellschaftliche Arbeitsteilung, wohl aber die Teilung in kommandierte Arbeit und Arbeit des Kommandierens ist damit unvereinbar.

Selbstverständlich garantiert auch die beste Planung nicht, dass das gewünschte Ergebnis erreicht wird – und schon gar nicht, ob der realisierte Zweck tatsächlich das Bedürfnis des oder der Handelnden (direkt oder indirekt) befriedigt. Zuweilen stellt sich erst am Ende heraus, dass die Handelnden mit dem gewünschten Resultat tatsächlich nicht viel anfangen können, etwa deshalb, weil sie sich selbst ziemlich verkehrt eingeschätzt oder weil sie sich selbst oder ihre Umgebung auf dem Weg zum Ziele gründlich verändert haben. Solche Art von Enttäuschung hat es immer gegeben. Und sie hat etwas Gutes: sie räumt Täuschungen weg und macht den Weg frei für ein Stück mehr Selbsterkenntnis, die zur Freiheit und Emanzipation nun einmal dazugehört. Selbst die Kritik der politischen Ökonomie ist nicht nur „Aufklärung über den Gegner“, wie Karl Korsch einst schrieb, sondern ebenso Aufklärung über uns selbst. Zur Orientierung im Gelände ist eine Landkarte nur hilfreich, wenn man die eigene Position mit ihr bestimmen kann. Dann kann man sich auch aufmachen, angrenzende, noch unbekannte Gebiete zu erforschen. Der Weg zu einer friedlichen und menschenfreundlichen Gesellschaft führt durch viele unbekannte Gebiete.

Nachbemerkung: Warnung vor den Helden

Gerade drei Jahre im neuen Deutschland hat der DDR-Liedermacher, der Baggerfahrer im Braunkohlentagebau Gerhard Gundermann[62] 1993 seine Sicht des Verhältnisses von Avantgarde und kleinen Leuten beschrieben. Im Titelsong seines dritten Albums Der 7. Samurai heißt es:

Ein Samurai sitzt an euren Tischen
Bei Kaffee, Brot und Pflaumenmus
Wir tanken gern in Kleineleuteküchen
Hast du das denn noch nicht gewußt

Für kleine Leute machen wir die großen Taten
Den kleinen Leuten ist vor starken Männern bang
Die kleinen Leute ham uns oft verraten
Ja, unsereiner lebt nicht lang

Gib mir die versteckten Stiefel wieder
Da draußen schreit mein letzter Tag
Ach, ich käme so gerne wieder
Her zu dir, die keine Sieger mag

Ihr ruft mich wieder gegen einen Drachen
Es ist der letzte hier auf diesem Stern
Ein arbeitsloses Schwert ist nicht zum Lachen
Kleine Leute lachen doch so gern

Ihr ruft mich wieder gegen den Drachen
Ich bin ein Profi, das weiß Gott
Ich soll aus dem Drachen für euch Hackfleisch machen
Und falls ich wiederkomme, macht mich tot

Gib mit die versteckten Stiefel wieder
Da draußen schreit mein letzter Tag
Ach, ich käme so gerne wieder
Her zu dir, falls ich den Drachen schlag[63]

Beiden Seiten, den kleinen Leuten wie seinem Helden, begegnet Gundermann offenbar mit reichlich Misstrauen. Den kleinen Leuten wird nicht nur Angst und Furcht nachgesagt, von ihnen heißt es kurz und grob sie „ham uns oft verraten“. Und für sich selbst empfiehlt der Samurai den raschen Totschlag nach Erledigung des Auftrags. Gundermann knüpft an die ambivalente Gestalt des edlen Ritters an, der allein – „ein Profi, das weiß Gott“ – den bösen Drachen zu besiegen vermag. Einige Jahre zuvor hatte er sich auf seiner ersten, 1988 in der DDR erschienen LP, in dieser Frage noch ironisch auf Figur des Lancelot aus Jewgeni Schwarz’ Theaterstück Der Drachen bezogen.[64] Auch Jewgeni Schwarz hatte keinen einsamen Retter auf die Bühne gestellt. Denn er lässt zwar Lancelot die Schlacht gegen den Drachen gewinnen. Doch nach seinem Sieg ist der Ritter so schwer verwundet, dass er zunächst aus der Handlung ausscheidet. Und in seiner Abwesenheit unterwerfen sich die Bürger der Stadt aufs Neue, nunmehr dem Diener des Drachens, dem Bürgermeister. Sie hatten, wie es Schwarz seinen Lancelot sagen läßt, den „Drachen, der noch in Euch steckt“, noch nicht besiegt. Und den Sieg über diesen Drachen erwartet Lancelot nicht mehr von ritterlichem Handeln, sondern von „viel Kleinarbeit. Schlimmer als Stricken.“

1993 aber sucht sich Gundermann einen anderen Protagonisten. Der warnende, aber schließlich optimistische Schluss von Schwarz’ antifaschistischem Märchen taugt ihm nicht mehr als Bezugspunkt für seine Erfahrung mit dem gescheiterten Avantgardismus der DDR. Zwar übernimmt er reichlich lax die Symbolisierung des Feindes als Drachen aus der Lancelot-Geschichte. Doch der 7. Samurai, der nun im Zentrum steht, ist gar kein Ritter. Er ist ein ehemaliger Bauer, den die sechs Samurai in Akiro Kurosawas genialem Film über einen kleinen Bauernkrieg im späten japanischen Mittelalter nur widerwillig als Ergänzung akzeptieren, weil sie zum Schutz eines Dorfes vor umherziehenden Banditen noch einen Mann brauchen. Und sie brauchen ihn tatsächlich, wenn auch zunächst ganz anders, als geplant: Ohne ihn hätten sie schon am ersten Tag wieder abziehen müssen – „Den kleinen Leuten ist vor starken Männern bang“. Der 7. Samurai versteht das Verhalten der Bauern – und sie verstehen ihn, wenn er verstanden werden will. Doch versteht er ihr Verhalten ebenso sehr wie er es verachtet. Er wollte nicht mehr kuschen und nachgeben und sich demütigen lassen. Er will mit mutigen und starken Menschen zusammenleben. Deshalb hatte er sich eine Rüstung und Waffen zugelegt und hat kämpfen statt ackern gelernt. Eine glückliche, friedliche Perspektive könnte es erst nach dem Sieg geben, bei ihr, „die keine Sieger“ mag. Für den 7. Samurai in Kurosawas Film gab es sie nicht.

Im Text des Titelsongs zum zweiten Nachwende-Album deutet Gundermann diesen Hintergrund allerdings nicht einmal an. Wer die Filmvorlage nicht kennt, könnte den 7. Samurai einfach für einen Bruder des Lancelot halten. Doch er ist es nicht. Gundermann hatte sich im ›Kurzen Herbst der Utopie‹ 1989 am Versuch zur sozialistischen Revolutionierung der DDR beteiligt. Und als dieser Versuch schon gescheitert war, hatte er im März 1990 in seinem Heimatbezirk Cottbus als der Spitzenkandidat des Aktionsbündnisses Vereinigte Linke all den Dreck abgekommen, den man auf dieser Position nur einsammeln konnte: Das Aktionsbündnis war die einzige Oppositionsplattform, die den Anschluss an den Westen strikt ablehnte und damit weit links auch von der PDS stand. Nach diesen Erfahrungen war dem Baggerfahrer Gundermann klar, dass er keiner von den leninistischen aufrechten Rittern sein konnte oder wollte. Er war ein 7. Samurai, ein ehemaliger Bauer, der als Krieger zuweilen noch eine komische Figur macht und weder den Ehrenkodex noch die soldatische Disziplin der Samurai versteht. Was im Text des Liedes nicht angedeutet ist, das verkörperte der Interpret persönlich: Bis zum Schluss hatte es Gundermann abgelehnt, von seiner Kunst zu leben. Seinen Unterhalt verdiente er weiter im Tagebau. Auch an dieser Doppelbelastung ist er früh, mit 43 Jahren, gestorben. Und wer Debatten über die Verbindung von Intelligenz und proletarischer Bewegung führt, über ›organische Intellektuelle‹ oder einfach über das Verhältnis zwischen radikalen Minderheiten und unterdrückten Mehrheiten nachdenkt, der kann aus dieser Geschichte vielleicht noch etwas lernen. Auch wenn er oder sie die Erfahrungen Gundermanns nicht geteilt haben.

Erstveröffentlichung: Projektgruppe Ei des Kommunismus (Hg.)“WAS TUN MIT KOMMUNISMUS ?!”, Münster 2013.

1 Friedrich Dürrenmatt, 21 Punkte zu den Physikern, in: ders., Komödien, Berlin 1965,S. 338.

2 Albert Einstein, Warum Sozialismus?, in: ders., Aus meinen späten Jahren, Frankfurt/M.-Berlin-Wien, 1984, S. 192-195.

3 Ebd., S. 195.

4 Ebd., S. 189f.

5 Vgl. Otto Nathan, Nazi War Finance and Banking. http://www.nber.org/books/nath44-1.

6 So im Heft 2/2010 der Zeitschrift Luxemburg. Zuerst Rainer Land, Moderner Sozialismus als Evolutionstheorie, S. 82-89, dann die Antwort von Dieter Klein/Michael Brie, Sozialistische Kapitalverwertungsmaschine? Das Konzept des ›Modernen Sozialismus‹ neu betrachtet, S. 90-95. Die Langfasssung von Rainer Lands Text findet sich auf seiner Website: http://www.rla-texte.de/texte/1 Evolution/Exkurs Moderner Sozialismus als Evolutionstheorie.pdf.

7 Abschlußbericht zum DFG-Projekt CR 93/1-1, Der SED-Reformdiskurs der achtziger Jahre, Dokumentation und Rekonstruktion kommunikativer Netzwerke und zeitlicher Abläufe, Analyse der Spezifik und der Differenzen zu anderen Reformdiskursen der SED, Verfasser: Erhard Crome, Lutz Kirschner, Rainer Land (https://www.rosalux.de/publikation/id/1360/der-sed-reformdiskurs-der-achtziger-jahre)

8 Beispielsweise gehörte der Philosoph Hans-Peter Krüger, einer der zentralen Ideengeber des „Sozialismusprojektes“ wie die ebenfalls in diesem Projekt aktiven Ökonomen Wilfried Ettl, Jürgen Jünger und Lutz Marz in den 1970er Jahren gemeinsam mit anderen Ökonomen an der Akademie der Wissenschaften der DDR wie Uwe Dähn, Bernd Gehrke, aber auch anderen jungen DDR-GesellschaftswissenschaftlerInnen zu einer in drei konspirativen Zirkeln in Berlin und Leipzig tätigen oppositionell-kommunistischen Gruppe. Der nach dem Anschluss der DDR als Soziologe etablierte Lutz Marz hatte als IM der Staatssicherheit für das Auffliegen dieser Gruppe gesorgt (vgl. OV „Opposition“ und OV „Opposition-Dirigent“ der BV Berlin des MfS). Wolfgang Engler und Rainer Land gehörten zur Forschungsgruppe ›Philosophische Probleme der Politischen Ökonomie‹ und hatten dort mitbekommen, wie die Gruppe um Camilla Warnke und Peter Ruben am Zentralinstitut für Philosophie der Akademie der Wissenschaften, die 1980/81 durch Parteistrafen und Berufsverbote zerschlagen wurde (vgl. Hans-Christoph Rauh (Hg.): Gefesselter Widerspruch.Die Affäre um Peter Ruben. Berlin 1991).

9 Eine frühe Einordnung gab Gerd Irrlitz, Ankunft der Utopie, in: Sinn und Form 5/1990, S. 950.

10 Theo Pirker: „Der logische Widerspruch der Leninschen Revolutions-Konzeption ist evident: je turbulenter und gewalttätiger die Zeit wird, umso geringer werden die Möglichkeiten zu umfassender Information und zur theoretischen Analyse und damit zur revolutionär-strategischen Anleitung und zur bewussten Organisierung der Revolution.“, in: Utopie und Mythos der Weltrevolution, München 1964, S. 15.

11 Hans Peter Krüger (phil.), Die kapitalistische Gesellschaft als die erste moderne Gesellschaft., in: Forschungsprojekt ›Philosophische Grundlagen der Erarbeitung einer Konzeption des modernen Sozialismus‹. Berlin 1989, S. 94-123. Mit leichten Änderungen unter dem Titel Zur Differenz zwischen kapitalistischer und moderner Gesellschaft im Heft 3/1990 der DZfPh, S. 202-217. Nach dieser Ausgabe wird im Folgenden zitiert. Mit etwas deutlicheren Eingriffen integrierte der Autor den Beitrag schließlich 1993 in sein Buch: Perspektivenwechsel. Autopoiese, Moderne und Postmoderne im kommunikationsorientierten Vergleich, Berlin 1993, hier S. 101-120.

12 Erschienen als Hans-Peter Krüger, Kritik der kommunikativen Vernunft. Kommunikationsorientierte Wissenschaftsforschung im Streit mit Sohn-Rethel, Toulmin und Habermas. Berlin 1990.

13 Zu den positiven Reaktionen siehe Dieter Segert: Politische Visionen im Zerfallsprozess der DDR – das Beispiel des Sozialismusprojekts. Utopie kreativ 37/38 (Nov./Dez. 1993), S. 87ff., hier S. 103f.

14 Die etwas merkwürdige Grammatik der Formulierung erklärt sich im Rückblick auf die erste, vorsichtigere Formulierung: 1988 schrieb er noch vom Absinken „in eine obere Gruppe von Entwicklungsländern“ (S. 104). Beim Wiederabdruck wurde das besänftigende „eine obere“ ersetzt durch das gradlinige „die“, das nunmehr funktionslose „von“ aber nicht angepasst.

15 Hans Peter Krüger (phil.), Die kapitalistische Gesellschaft als die erste moderne Gesellschaft., S. 98f.

16 Karl Marx, Grundrisse der Kritik der politischen Ökonomie, Einzelausgabe, Berlin 1953, S. 77, zitiert bei Krüger, S. 206.

17 Jürgen Habermas, Technik und Wissenschaft als Ideologie, Frankfurt/M. 1968, S. 79f. Habermas bezieht sich in seinen Überlegungen auf das Buch eines Angeklagten im Slansky-Prozess: Eugen Löbl, Geistige Arbeit – Die wahre Quelle des Reichtums. Entwurf eines neuen sozialistischen Ordnungsbildes. Wien/Düsseldorf 1968.

18 Befangen im Diskurs zur ›wissenschaftlich-technischen Revolution‹ geht Hans-Peter Krüger noch nicht einmal auf die Debatte um Harry Braverman, Die Arbeit im modernen Produktionsprozeß , Frankfurt/M. 1977, ein. Andere Beiträge zum subjektiven Faktor in der modernen Produktion wären: Loren Baritz. The Servants of Power. A History of the Use of Social Science in the American Industry, Middletown 1960. Michael Hartmann, Rationalisierung im Widerspruch. Ursachen und Folgen der EDV-Modernisierung in Industrieverwaltungen, Frankfurt/M. 1984. Ein genauerer Blick zeigt auch, dass die scheinbar allerneuesten Probleme so neu manchmal nicht sind: Vgl. Karl Marx, Die technologisch-historischen Exzerpte, Hg. Hans-Peter Müller, Ullstein 1982. Karl Marx, Exzerpte über Arbeitsteilung, Maschinerie und Industrie, Hg. Rainer Winkelmann. Parallel zu Hans-Peter Krügers Habilitation erschien eine detaillierte Studie über jene Zeit, die als Ursprung des Taylorismus gilt: David Montgomery, The Fall of the House of Labour. Cambridge University Press 1987. Doch geht es nicht nur um das Lesen können, es geht auch um das Bedenken wollen: Der Essay von Thomas Kuczynski Arbeit in der materiellen Produktion. Stand und Tendenz findet keine Resonanz bei Krüger, obwohl der im gleichen Sammelband einen eigenen Beitrag veröffentlicht hatte (Brecht 88. Anregungen zum Dialog über die Vernunft am Jahrtausendende. Berlin 1989 [2. Auflage]). In den letzten Jahren hat Doug Henwood wiederholt die Mythen vom Ende der Arbeit durch moderne Technik widerlegt (Wallstreet, 1988; After the new economy, 2003). Im deutschen Sprachraum liegen z.B. die einschlägigen Analysen von Boy Lüthje u.a. zur Arbeit im High-Tech-Kapitalismus vor. (Standort Silicon Valley: Ökonomie und Politik der vernetzten Massenproduktion. Frankfurt/New York 2001: Campus; Stephanie Hürtgen/Boy Lüthje/Wilhelm Schumm/Martina Sproll, Von Silicon Valley nach Shenzen, Hamburg 2009).

19 Zum Zusammenhang von Sozialismustheorie, Epocheverständnis und Theorie des modernen Kapitalismus, S. 8-32. Vgl. die leichter zugängliche Veröffentlichung im Heft 3/1990 der Deutschen Zeitschrift für Philosophie, S. 193-201.

20 Studie zur Gesellschaftsstrategie, Juli 1989, abgedruckt in: Sozialismus in der Diskussion 1, Berlin 1989, S. 15.

21 Studie zur Gesellschaftsstrategie, Juli 1989, abgedruckt in: Sozialismus in der Diskussion 1, Berlin 1989, S. 6.

22 Studie zur Gesellschaftsstrategie, Juli 1989, abgedruckt in: Sozialismus in der Diskussion 1, Berlin 1989, S. 89. Die affirmative Haltung zur Partei zeigt sich auch in späteren Papieren, so in den Thesen vom 8. Oktober 1989 (Michael Brie/Andre Brie/Wilfried Ettl, Zur gegenwärtigen Lage der DDR und Konsequenzen für die Gestaltung der Politik der SED, Sozialismus in der Diskussion 2, Berlin 1990, S. 79ff, hier S. 97) und besonders prägnant am 17. Oktober 1989 durch Dieter Segert (ebd., S. 77): „Die Partei ist nach meiner Überzeugung die einzige politische Kraft, die diesen Reformprozeß einleiten kann, die Garant einer gewaltfreien Lösung sein kann, und zwar vor allem, weil sie die politische Macht ausübt.“

23 Wobei die Überlegungen zur ›globalen Unterentwicklung‹ nicht nur am Beispiel der Industrialisierung der ›kleinen Tiger‹ vorbeigehen, sondern fast ausschließlich auf einen Faktor konzentriert sind: die ›Bevölkerungsexplosion‹. Selbst die ökologischen Probleme sind dem untergeordnet. Da ist wohl der direkte Einfluss des DDR-Demographen Parviz Khalatbari zu spüren. Vgl. dagegen Susanne Heim/Ulrike Schaaz, Berechnung und Beschwörung. Überbevölkerung – Kritik einer Debatte, Berlin 1996.

24 Bemerkungen zur Studie Überlegungen und Perspektiven… 1. Fassung/ Juli 1989, in: Beiträge zur Sozialismusdiskussion, November 1989, S. 2f. Die von Dathe kommentierte Stelle findet sich in der Veröffentlichung: Sozialismus in der Diskussion 1, Berlin 1989, S. 73.

25 Thesen vom 8. Oktober 1989, Sozialismus in der Diskussion 2, S. 95.

26 Ebd. S. 96.

27 Veröffentlicht in der Diskussionsreihe des Projektes (Beiträge zur Sozialismusdiskussion. Aktuelle Politik/Strategiediskussion [Wirtschaftsreform], November/Dezember 1989. Die umfänglichen Fußnoten wurden erst später korrekt vervielfältigt.) Dann aber auch in größerer Auflage im Westen: Prokla, Heft 1/1990 (=78), S. 13-32, allerdings gekürzt um einige jener ausufernden Fußnoten.

28 Lutz Marz/Stephan Wohanka: Philosophische Probleme der Komplexitätsbewältigung in der materiellen Produktion, in: DZfPh 3/1989, 244-250.

30 Sozialismus in der Diskussion 2, Berlin 1990, S. 17-23. Vgl. Frankfurter Rundschau, 9. Dezember 1989, S. 14.

31 Unterzeichner: Harald Bluhm, Michael Brie, Rainer Land, Dieter Segert, Rosemarie Will, Hans-Peter Krüger, Wilfried Ettl, Uwe Ewald, Jürgen Jünger.

32 Sozialismus in der Diskussion 2, Berlin 1990, S. 22.

33 Carola Wuttke: Der Aufruf „Für unser Land“ im Spannungsfeld von Anspruch und Wirklichkeit. Utopie kreativ, Heft 37/38, November/Dezember 1993, S. 109-119.

34 Peter Förster/Günter Roski: DDR zwischen Wende und Wahl, Berlin 1990, S. 53. Nach dieser Umfrage (20.-27.11.89) votierten pro und contra Vereinigung je etwa 50 Prozent der Befragten.

35 Lutz Marz/Wolfgang Engler: Angst oder Aufbruch. Ein neues Bündnis für eine neue Zukunft, Berlin, 29.11.1989, vervielfältigt in: Beiträge zur Sozialismusdiskussion. Aktuelle Politik/Strategiediskussion (Wirtschaftsreform), November/Dezember 1989. Abgedruckt: Neues Forum. Wirtschaftsreform der DDR. Berlin 1990.

36 Lutz Marz/Wolfgang Engler, Moderner Monopolismus. Existenzielle Ängste und illusionäre Projekte. Vervielfältigt in: Beiträge zur Sozialismusdiskussion. Aktuelle Politik/Strategiediskussion (Wirtschaftsreform), November/Dezember 1989. Vgl. Lutz Marz/Wolfgang Engler, Moderne Sozialisten im Gewand verschämter Monopolisten. Zur Lage der Wissenschaften in der DDR, Frankfurter Rundschau 15. Januar 1990, S. 8.

37 Lutz Marz, Das Macht-Dispositiv der Partei. Das Regime des Wissens im ›real-existierenden Sozialismus‹, DZfPh 10/1990, S. 971-974.

38 Lutz Marz: Das eigene ›Selbst‹. Prolegomena zu einer Kapital-Archäologie, in: INITIAL. Zeitschrift für Politik und Gesellschaft. 1990, 1. Jg, Heft 4. Berlin: Verlag Volk und Welt.

40 Siehe noch die Beiträge von Wolfgang Engler, Hans-Peter Krüger und Lutz Marz in: Rainer Deppe/Helmut Dubiel/Ulrich Rödel (Hg.), Demokratischer Umbruch in Osteuropa. es 636(NF), Frankfurt/M. 1991.

42 Rainer Land: Evolution und Entfremdung. Wirtschaftliche Subsysteme und individuelle Lebenswelten in der gesellschaftlichen Entwicklung, in: Intial 6/90, S. 636-647. Online: http://www.rla-texte.de/texte/1%20Evolution/1990-6%20Land%20scan.pdf

43 Michael Brie/Dieter Klein (Hg.), Umbruch zur Moderne? Kritische Beiträge. Hamburg 1991. Darin Beiträge von Dieter Klein, Wilfried Ettl/Jürgen Jünger, Dieter Segert, Wolfgang Engler, Marianne Schulz/Jan Wielgohs, Ewald Böhlke, Harald Bluhm, Hans-Peter Krüger, Michael Brie, Rainer Land. Lands Beitrag ist inzwischen in der Welt des Internets angekommen (Ist wirtschaftliche Entwicklung gestaltbar? Die Besonderheiten des Kommunikationsmediums Geld. http://www.rla-texte.de/texte/1%20Evolution/Geld%201991.pdf)

45 Polemisch, aber leider immer noch zutreffend an anderer Stelle ausführlicher charakterisiert: http://planwirtschaft.files.wordpress.com/2011/08/940420_apokalyptiker.pdf

46 Manches lässt sich eben doch vorhersehen: http://planwirtschaft.files.wordpress.com/2011/08/bw_ges.pdf

47 Vgl. Dieter Klein/Klaus Steinitz/Judith Dellheim/Joachim Bischoff/Florian Weiß/Bernd Schneider, Reformalternativen. Sozial – ökologisch – zivil,Berlin 2000; Dieter Klein/Michael Brie/Michael Chrapa/Judith Dellheim/Rainer Land/Dieter Zahn, Leben statt gelebt zu werden. Zukunftsbericht der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Berlin 2003.

49 Wie ein Autor aus in einer ganz anderen sozialen wie politischen Konstellation, aber unter Bezug auf die gleichen ›Moderne-theoretischen‹ soziologischen Interpretationen des Kapitalismus zu ähnlichen Positionen gelangen kann, demonstriert Meinhard Creydt, Theorie gesellschaftlicher Müdigkeit. Gestaltungspessimismus und Utopismus im gesellschaftstheoretischen Denken, Frankfurt.M/New York 2000.

50 Lothar Kühne, Zum Begriff und zur Methode der Erforschung der Lebensweise (1978), in: ders., Haus und Landschaft, S. 92.

51 Vgl. „Me-ti über die Unentbehrlichkeit der Wirtschaftsführer“, In. Bertolt Brecht, Me-ti Buch der Wendungen. Zusammengestellt und mit einem Nachwort versehen von Uwe Johnson, Frankfurt/M. 1983, S. 168f.

52 Michael Brie, Wer ist Eigentümer im Sozialismus?, Berlin 1990, S. 120f.

53 Ebd., S. 181

54 Peter Keiler, Feuerbach, Wygotski & Co. Hamburg, 1997, darin: Die verborgenen Quellen des leontjewschen ›Vergegenständlichungs- Aneignungs‹-Konzepts. Eine historisch-methodologische Studie. S.167-282.

55 Karl Marx: Das Kapital, Band 1, MEW 23/346; Diese Bemerkung ist Christel Neusüß in ihrer heftigen Polemik gegen Die Kopfgeburten der Arbeiterbewegung entgangen, in der sie nur den kurzen Hinweis auf Benjamin Franklins Formulierung an früherer Stelle (23/194) kommentiert (Hamburg 1988, S. 42).

56 Karl Marx: Das Kapital, Band 1, MEW 23/49f: „Jedes solche Ding ist ein Ganzes vieler Eigenschaften und kann daher nach verschiedenen Seiten und kann daher nach verschiedenen Weisen nützlich sein. Diese Seiten und daher die mannigfachen Gebrauchsweisen der Dinge zu entdecken ist geschichtliche Tat.“ (vgl. ebd., S. 197)

57 Der zweckmäßige Gebrauch eines Werkzeugs ergibt sich nicht aus dem Werkzeug selbst, wie etwa in der Leontjew’schen ›Vergegenständlichungs-Aneignungskonzeption‹ oder den ›Gegenstandsbedeutungen‹ der Kritischen Psychologie (vgl. Keiler, 1997). Wenn Klaus Holzkamp behauptet: „Welttatbestände, sofern sie Gebrauchswert-Vergegenständlichungen sind, unterscheiden sich dadurch von anderen Gegebenheiten, dass in ihnen verallgemeinerte menschliche Zwecke in gegenständlich sinnlicher Form erscheinen.“ – so ist dies auf jeden Fall kein Marx’sches Verständnis von Gebrauchswerten: „Durch ihren Eintritt als Produktionsmittel in neue Arbeitsprozesse verlieren Produkte daher den Charakter des Produkts. … Machen Produktionsmittel im Arbeitsprozeß ihren Charakter als Produkte vergangener Arbeit geltend, so durch ihre Mängel.“ (MEW 23/197).

58 Karl Marx, Kapital III, MEW 25, 828.

59 Lothar Kühne, Über die Historizität des Subjektiven, in Dissertation B, Band II, Arbeiten zur Philosophie, Kunst- und Architekturtheorie, Berlin 1971, S. 5.

60 Lothar Kühne, Ökonomie und Politik in der sozialistischen Gesellschaft (1970), zit. n. Dissertation B, Bd. II, S. 30.

61 Sebastian Gerhardt, An und für sich: Freiheit. Zur historischen Tendenz einer neuen Kritik der politischen Ökonomie der Arbeit. in: Marcel van der Linden/Karl Heinz Roth (Hg.): Über Marx hinaus. Berlin/Hamburg 2009. Online: http://planwirtschaft.files.wordpress.com/2011/07/1_marx_freiheit1.pdf

62 Zur Einführung: Simone Hain: Gernegroß, der GunderMANN. in: alaska,25.10.2004. Ein O-Ton ist: Gerhard Gundermann: „Verantwortung für das eigene Produkt“. Beitrag zum Kongreß der Unterhaltungskunst, Mäz 1989. Veröffentlicht in: UTOPIE kreativ, H. 152 (Juni 2003), S. 557-563.

63 Gundermann&Seilschaft, Der 7. Samurai, BuschFunk, Berlin 1993/2007.

64 Gerhard Gundermann, Lancelots Zwischenbilanz, auf dem Amiga-Album: Männer, Frauen und Maschinen (1988).

Ein Leserbrief: Erhard Weinholz zu „Vom heute zum morgen“

Lieber Sebastian,

„Vom heute zum morgen“ bietet viele wichtige Ideen, in vielem sprichst Du mir, wie man so sagt, aus der Seele. In „Das Schwierige, das schwer zu machen ist“ hatte ich damals (1994/95) geschrieben, dass „sozialistische Entwicklungen, dass die Bildung von Strategien und ihre Umsetzung nur als selbstbestimmter und folglich auch konfliktreicher Prozeß denkbar sind; als ein Prozeß, worin den Individuen kein ‚wahres’ Interesse vorgehalten“ werden kann. Und etwas weiter hinten, in Auseinandersetzung mit Gorz und Land, erst dann werde „Geschichte spannend, weil in ihr statt Charaktermasken die wirklichen Personen zu Akteuren werden.“ Ich bin mir inzwischen nur nicht mehr so sicher, ob die Charaktermasken tatsächlich völlig verschwinden können.
Das soll aber das einzige Selbstzitat bleiben. Gut finde ich auch, dass Du Deine eher theoretischen (oder allgemeineren) Überlegungen anknüpfst an den Umstand, dass man wieder über Alternativen spricht – so heißt es ja gleich im ersten Satz. Und auch die Überschrift gefällt mir. Allerdings werden „heute“ und „morgen“ dort substantivisch gebraucht, sind also groß zu schreiben (siehe auch „Vom Ich zum Wir“).
Dem Text stellst Du einen Satz Lothar Kühnes voran. Ich glaube, dass der nur den wenigen halbwegs verständlich ist, die sich mal mit Kühnes Gestaltungstheorie beschäftigt haben. Du gehst auf die mit diesem Satz verbundenen Absichten oder dgl. auch an keiner Stelle mehr ein. Man kann einen Text durchaus mit einem Rätsel beginnen, das macht die Leute vielleicht neugierig, aber hier scheint mir zu viel des Rätselhaften zu sein. Außerdem: Bei aller Wertschätzung von Kühnes Ideen hat diese Theorie für mein Empfinden eine … sagen wir mal: Neigung zum Objektivistisch-Technizistischen. Vor allem aber (das hängt mit diesem objektivistischen Charakter zusammen): Wie kommt er dazu, der Zukunft Vorschriften zu machen? Der Mensch wird so sein, wie er sein will und kann, manche werden sich vielleicht an Kühnes Vorstellungen der Weltgestaltung orientieren, andere überhaupt nicht. Das heißt, dass dieser Satz in seiner Dekrethaftigkeit für mein Empfinden dem widerspricht, was Du zum Thema „Vielfalt“ schreibst und insofern auch vom Inhalt her nicht als Vorspruch taugt.
Das nächste Problem: Ich hatte aufgrund der ersten Sätze, erwartet, dass Du zunächst mal einen Überblick gibst über die neuesten Vorstellungen von Alternativen zur jetzigen Ordnung – und natürlich eine Kritik ihrer Grundlagen. Doch davon finde ich wenig, mal abgesehen von dem zweifellos wichtigen Hinweis, dass die neuesten Kapitalismuskritiker gern die Eigentumsfrage aussparen. Statt dessen recht lange Ausführungen über das zuletzt erschienene Buch von Sarah Wagenknecht, die dieses Geschäft (der Kapitalismuskritik) ja wirklich nicht erst seit der letzten Finanzkrise betreibt, und einen langen Exkurs über Ludwig Erhard. Die Wagenknecht-Kritik hast Du zwar geschickt angebunden, aber von der Sache finde ich das trotzdem nicht überzeugend. Denn Du kommst im zweiten Teil ja nicht mehr auf sie zurück. Nun mag man sagen: Das musste aber erst einmal abgearbeitet werden. Mag sein – aber dann nicht in dem Umfang, sondern auf einer halben Seite höchstens. Und für den Erhard-Exkurs, der, vermute ich mal, ein Produkt Deiner jüngsten Forschungen zur deutschen Wirtschaftsgeschichte ist, hätte sich doch sicherlich auch ein anderer, besserer Veröffentlichungsanlaß gefunden. Denn den Platz, den Du für die beiden verbraucht hast, hättest Du meines Erachtens besser für die Überlegungen aufsparen sollen, die mit dem Satz beginnen:„Jede neue soziale Bewegung muß sich ihr Selbstverständnis, ihre Vorstellung von Zielen und Mitteln, ihre Praxis neu erarbeiten.“
Was ich Dir zu diesem Teil schreibe, ist weniger Widerspruch als vielmehr Versuch einer Ergänzung oder auch Aufforderung zur Weiterführung. Vier Themen vor allem sprichst Du an: Illusionismus, Selbsterkenntnis, Vielfalt, Selbstbestimmung. Die vier hängen, auf verschiedene Weise, miteinander zusammen – ich hatte überlegt, ob es nicht günstig gewesen wäre, diesen Zusammenhang ausdrücklich sichtbar zu machen. Aber vielleicht geht es auch so, man muß den Leserinnen und Lesern nicht alles vorkauen. Nötig scheinen mir aber Konkretisierungen zu sein und eine genauere Erörterung der jeweiligen Problematik, sozusagen eine Diskussion mit Dir selbst. Eben las ich in Karl Schefflers Erinnerungen: „Läßt er /der Autor/ den Leser an diesem Prozeß /der Gedankenentwicklung/ teilnehmen, so hat er ihn schon gewonnen, denn es wird dessen Schöpfungskraft damit in Tätigkeit gesetzt.“ Und darum sollte es ja gehen.
Illusion des Großen Neubeginns: Nach alledem, was Du an der Stelle und im Zusammenhang mit dem Thema „Selbsterkenntnis“ schreibst, könnte man meinen, das Problem sei durch guten Willen und Scharfsinn zu lösen. Das glaube ich aber nicht; da diese Illusion immer wieder aufgetreten ist, muß sie wohl objektive Voraussetzungen und eine entsprechende Funktion haben. Anders gesagt: Es wäre zu fragen gewesen, was denn objektiv für ein möglichst illusionsloses Vorgehen nötig wäre. Vielleicht ist es aus Platzmangel unterblieben? Mir scheint: Je beschissener die Lage, desto größer die Illusion. Aber sie ist dann auch notwendige Triebkraft. Wenn die russischen Arbeiter 1917/18 gewußt hätten, dass ihr Reallohn 1940 nicht so sehr viel über dem von 1913 liegen würde und ihnen außerdem, wenn sie mal eine halbe Stunde zu spät zur Arbeit kommen, sechs Monate Straflager drohen, hätte sich mancher wohl gefragt, ob das den Aufwand lohnt. Und wie schon gesagt: Es wäre gut gewesen, wenn Du wenigstens ein konkretes Beispiel gebracht hättest, das eben auch diese Schwierigkeit, illusionslos zu handeln, verdeutlicht.
„Selbsterkenntnis, die kein Theoretiker von außen in die Bewegung hineintragen kann“: Was die zweite Satzhälfte betrifft – das ist schon richtig. Aber warum sollte ein Theoretiker überhaupt etwas von außen in eine Bewegung hineintragen wollen? Die Regel ist doch, dass er selbst Teil davon ist. Insofern kommt mir diese Feststellung nicht sonderlich belangvoll vor. Interessanter wäre es vielleicht zu fragen, welche Rolle der Theoretiker in der Bewegung spielen kann, ob er in seiner Sonderrolle nicht vielleicht eine problematische Figur ist.
Ansonsten gilt hier auch alles, was ich im vorigen Abschnitts geschrieben habe. Die Passage „Denn selbst wenn die Leute sich ein Ziel setzen … auf dem Weg zum Ziele gründlich verändert haben“ kommt mir einigermaßen kryptisch vor. Da hättest Du konkreter sagen sollen, um welche Leute, welche Ziele es hier geht. Oder ist das nur eine hypothetische Überlegung? Ein anderes Problem in dem Zusammenhang: Beim Bemühen um Selbsterkenntnis in dem von Dir benannten Sinne geht es (oder ging es wenigstens bis jetzt) immer auch um den Versuch, die eigene Rolle im Verlauf der Geschichte zu bestimmen. Zu fragen wäre, wieso eigentlich? Dient es nur der Legitimierung des eigenen Tuns? Außerdem ist es bis jetzt nie gelungen. Auch im Herbst 1989 nicht – das gilt selbst für die VL. Denn die Frage, ob es richtig sei, die herrschende Ordnung in der DDR zu stürzen, wo doch sicher war, dass dem die Kapitals folgt, ist meines Wissens innerhalb der Organisation nicht nur nicht beantwortet, sondern erst gar nicht gestellt worden. Daß das am Ergebnis nichts geändert hätte, ist eine andere Sache. Warum sollte eine solche Selbsterkenntnis denn gerade jetzt möglich geworden sein? Denn wohin die Geschichte geht (bzw. die Menschheit), ist nun einmal nicht absehbar, die eigene Rolle dabei also niemals zu erkennen; was wir tun, indem wir unseren Zielen folgen, wissen wir nicht und können wir auch nicht wissen, und das Höchstmögliche ist es, sich dies wenigstens einzugestehen. Dagegen ließe sich einwenden, dass sich doch zumindest ein paar Entwicklungstendenzen abgezeichnet haben, zu denen man sich ins Verhältnis setzen kann (was nicht heißt, dass man seine Ziele daraus ableiten sollte). Aber selbst da haben alle bisherigen progressiven Bewegungen sich arg geirrt, die Aufklärer von 1770 ebenso wie die Revolutionäre von 1917. Letztere sogar mehr als Erstere, scheint mir. Du bist auf diese Frage nicht eingegangen, ich weiß nicht, ob allein aus Platzmangel.
Vielfalt der Ideen, der Ziele: Du behandelst das nicht so ausführlich, aber doch mehrere Male. Das Thema bzw. Prinzip ist ja auch höchst wichtig. Wovon Du Dich dabei absetzt, hast Du nicht ausdrücklich gesagt, aber man kann es sich denken (hoffe ich jedenfalls). Allerdings gibt es auch da einiges zu erwägen, zum Beispiel: In manchen Situationen ist es ja nicht schlecht, wenn man einheitlich handelt, man erreicht vielleicht mehr (eine Binsenweisheit) – im Grunde lässt sich das sogar von ziemlich jeder Situation in Auseinandersetzungen mit einem grundsätzlichen Gegner sagen („Gerade jetzt, Genossinnen und Genossen, in dieser ganz besonders zugespitzten Situation der Klassenauseinandersetzung…“). Wo liegt der Fehler? Obendrein ist eine sozialistische Entwicklung meines Erachtens nur durch Übereinkunft einer sehr breiten Mehrheit möglich. Der Einheitskult der sozialistischen Bewegung (oder Bewegungen) war also – ich vermute, dass Du das auch so siehst – kein bloße Macke, sondern Antwort auf tatsächliche Schwierigkeiten. Mir scheint, diese Sachverhalte zu erwähnen könnte den Leserinnen und Lesern die Ausmaße des Problems doch besser vor Augen führen.
Außerdem hätte ich mir diese Überlegungen differenzierter gewünscht. Kein alter Stalinist wird etwas dagegen haben, wenn der Handel zehn verschiedene Schnapssorten anbietet. Bei anderen Dingen wird er darauf bestehen, dass es nur ein Ziel geben kann, nämlich das von der Partei vorgegebene, und dass nur ein Weg dahin führt, ein recht schmaler, zu dessen Seiten sich die Abgründe der Verworfenheit (in dem Falle des Klassenverrats) auftun. Das ist ja eine recht alte Vorstellung; wie ist sie eigentlich in die Welt gekommen? Ein lernendes Experimentieren ist jedenfalls nicht oder nur in Ausnahmefällen vorgesehen. Wenn Du schreibst (ich komme hier noch mal auf das vorige Thema zurück), eine vernünftige Kritik der Ziele finde sich in der Selbsterkenntnis der Leute selber, dann ist das doch eine stark verkürzte Argumentation; auf die Rolle der Praxis gehst Du, wenn ich es richtig sehe, nur in der von mir als „kryptisch“ bezeichneten Stelle kurz ein. Man sollte nicht meinen: Aber die kennt doch jeder!
Eine stärkere Differenzierung hätte ich mir auch hinsichtlich des Subjekts der Vielfalt und auch der Selbstbestimmung gewünscht – Bewegung und Gesellschaft. Natürlich hängen die Verhältnisse in beiden miteinander zusammen, ist ja altbekannt; auch die Hoffnung, innerhalb einer nicht demokratisch organisierten Gesellschaft könne man wenigstens eine Parteidemokratie bewahren, hat sich als Irrtum erwiesen. Aber innerhalb der Gesellschaft steht man doch einer anderen Vielfalt gegenüber als innerhalb einer Bewegung.
Selbstbestimmung (Kontrolle der Sprecher): Hier habe ich, dies vorab, an einer Stelle den Zusammenhang nicht verstanden: „Die Bildung gesellschaftlichen Eigentums ist keine Option, die man als Sozialist auch abwählen kann.“ Stimmt, aber was hat das mit dem zuvor Gesagten und überhaupt mit dem Thema zu tun?
Die unterscheidest zwei Lösungsansätze und bringst gegen den von Dir als reformistisch bezeichneten den Umstand ins Spiel, dass die individuellen Möglichkeiten und Fähigkeiten recht unterschiedlich sind: „„Ihre Verteilung ist Ergebnis der gesellschaftlichen Arbeitsteilung und ihrer Hierarchien.“ Zum einen aber ist, was das Individuum kann, doch nur zum Teil durch die Stellung in dieser Teilung und ihren Hierarchien bedingt, selbst wenn ich alle damit verbundenen kulturellen Eigenarten mit bedenke. Es gibt allem Anschein nach auch gewisse ursprüngliche Prägungen, oder etwas grob gesagt: Es wird wohl immer einen Haufen Leute geben, die bestimmte Dinge einfach nicht kapieren (wobei man natürlich noch fragen könnte, ob das wirklich die Dinge sind, auf die es in der Gesellschaft ankommt). Zum anderen benennst Du zwar dieses Faktum der ungleichen Verteilung – aber wie damit umzugehen sein könnte, dazu finde ich bei Dir nichts, nicht einmal eine Andeutung. So bleibt es dann bei Demokratie und Menschenrechten, die ja gewiß nicht zu verachten sind, aber eben doch nicht hinreichend.
Ein drittes Problem: Bestimmte Entscheidungen kann man höchstens als Fachmann kontrollieren. Zudem ist der Umfang des zu Kontrollierenden derart groß, dass einem wohl oft nichts anderes übrig bleibt, als dem Sprecher bzw. dem, der entscheidet, eine Generalvollmacht zu geben – sofern man der Meinung ist, er liege mit seinen Ansichten alles in allem richtig.
Lieber Sebastian, ich will nicht sagen, dass all das in Deinem Text hätte gesagt werden müssen. Das wäre bei gleichem Umfang selbst dann nicht gegangen, wenn Du an den von mir genannten Stellen entsprechend gekürzt hättest. Und es gibt sicherlich andere Dinge, die ich nicht berücksichtigt habe und die ebenso wichtig sind. Es wäre aber es gut gewesen wäre, wenn Du zumindest punktuell das Für und Wider der von Dir vertretenen Auffassungen berücksichtigt hättest. Eine neue Gesellschaft verlangt auch eine neue Art von Theorie – das Apodiktische wird aufgegeben und damit auch alles Priesterlich-Verkündende, das dem Theoretiker sonst noch anhing. Auch deshalb kann man meines Erachtens nicht mehr so ohne weiteres an Marx und Engels anknüpfen. Aber das ist schon eine andere Geschichte.

Berlin, im März 2013; viele Grüße von Erhard.

Ent-täuschung überfällig

Interessen- oder Volkspartei? Die LINKE nach Göttingen (*)

Die jüngsten Personalentscheidungen der Linkspartei sind unterschiedlich und unterschiedlich klug interpretiert worden. Alle Beobachter sind sich einig, dass die Konflikte mit der Wahl der neuen Parteiführung nicht beendet sind. Sie haben nur eine Form bekommen, in der sie sich bewegen können. Manche spekulieren sogar schon über den Zeitpunkt, an dem diese neue Form wiederum gesprengt werden wird. So Georg Fülberth, in einer klugen Interpretationen in der „jungen Welt“ vom 16. Juni 2012. Fülberth beschreibt zutreffend die derzeitigen Kräfteverhältnisse in der Partei, die weitgehend unerschütterte Position der bestenfalls sozialliberalen „Reformer“ in den ostdeutschen Landesverbänden, die alles in allem prekäre Lage ihrer innerparteilichen Kritiker – und die momentan für beide Seiten bestehende Notwendigkeit von Kompromissen. Allerdings ist eine Beschreibung noch keine Analyse.

Eine Analyse sollte von Problemen ausgehen und sich den Tatsachen zuwenden. Zu den Problemen gehört das Konfliktfeld, das Gregor Gysi auf dem Parteitag mit der Entgegensetzung von „Interessenpartei“ und „Volkspartei“ umschrieb. Zu den Tatsachen gehört, dass der Protestzyklus, aus dem heraus sich die Partei „Die LINKE“ formierte, schon bei ihrer Gründung im Juni 2007 Geschichte war. Ein Rückblick zeigt, dass die aktuellen Konflikte so neu nicht sind.

Parallel zur Parteigründung mehrten sich 2007 die Nachrichten vom Aufschwung in der deutschen Wirtschaft. Die Bundesrepublik erfüllte wieder die Maastricht-Kriterien, die Mehrwertsteuererhöhung auf 19 Prozent – erinnert sich noch jemand? – hatte die Massenkaufkraft beschädigt, aber den Aufschwung nicht verhindert. Die Auslastung stieg, die Investitionen nahmen zu. Es stieg auch die Beschäftigung, während die Löhne und Gehälter stagnierten. Die Verschärfung der Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt, die Hartz IV erreichen sollte, war eingetreten, die massive Ausweitung des Niedriglohnsektors Realität. Zwar nahm mit der Aussicht auf das ALG-II auch die Konfliktbereitschaft von Schließung bedrohter Belegschaften zu. Das gewachsene Erpressungspotential der Unternehmer zeigte sich aber gleichzeitig in der breiten Zunahme von Betriebsvereinbarungen, mit denen – meist im Stillen – die vorhandenen Tarifverträge unterlaufen werden. Schließlich schaffte die große Koalition 2006, woran „rot-grün“ im Herbst 2005 noch gescheitert war: Die Erwerbslosen wurden in der Öffentlichkeit wieder als Kostgänger der Gesellschaft hingestellt, so dass es im „Interesse der Allgemeinheit“ liege, sie kurz zu halten. Die deutsche Bourgeoisie hatte die Wirtschaftskrise nach dem Ende der „new economy“ als normale, wenn auch gewaltsame Ausgleichung von Widersprüchen der Akkumulation akzeptiert – und erfolgreich zur Verschiebung der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse genutzt. Die neue Linkspartei wurde eine getreues Spiegelbild der deutschen Verhältnisse des Jahres 2007: Man durfte heftig über den Kapitalismus reden, hatte aber Hartz IV schon lange als Normalität akzeptiert.

Zwar begann im Sommer 2007 die Krise in den USA, die sich im Jahr darauf zur Weltwirtschaftskrise auswuchs. Manche Linke, gerade auch in der LINKEN, hofften nun auf gesellschaftliche Radikalisierung und Mobilisierung. Tatsächlich aber bewies sich in der Krise 2008/2009 in vorhersehbarer Weise die Konkurrenzfähigkeit des neuen deutschen Imperialismus, wenngleich die Ablösung marxscher durch keynesianische Analysen die hiesige Linke für diese Entwicklung blind gemacht hat.

Deshalb wurde die „neue“ Linke nicht durch einen gesellschaftlicher Aufbruch, sondern in hohem Maße durch ihre beiden „Quellparteien“ geprägt. Da war zum einen die PDS. Aus ihren ostdeutschen Landesverbänden kam und kommt die Mehrheit der Mitglieder der neuen Partei. Bis heute gelten sie ihren politischen Gegnern als Mitglieder der „SED- Nachfolgepartei“. Wie jede erfolgreiche Propagandalosung enthält auch diese ein Körnchen Wahrheit: Die PDS wurde in ihrer ganzen Geschichte durch ihre Entstehung aus der DDR-Staatspartei geprägt. Die Gründe dafür liegen aber nicht allein in der DDR, sondern vor allem in der Entwicklung des Anschlussgebietes Ost seit 1990: Die Zurichtung eines ganzen Landes zu einer abhängigen Provinz des vergrößerten Deutschland ließ keinen Raum für einen neuen gesellschaftlichen Aufbruch aus eigener Kraft – um so mehr, als die Bevölkerungsmehrheit auf diese eigene Kraft nicht vertraut und sich aus freien Stücken 1990 für den Kapitalismus entschieden hatte. Neben der PDS hat sich keine relevante, sozial verankerte Linke entwickeln können. In der andauernden ostdeutschen Depression blieb nur ein Rest der alten Staatspartei als stabilisierender Faktor und Appellationsinstanz bestehen.

Die PDS selbst sah den Verlust jeden Einflusses in der einheimischen Arbeiterklasse nach 1989 nie als Problem. Wie alle Staatsparteien im Ostblock hatte auch die SED in der Wende ihren Arbeiterbestandteil (1989 etwa 1/3 der Mitglieder, aber immerhin) komplett abgestoßen. Hunderttausende verließen damals die Partei, in der sie nichts zu sagen gehabt hatten. Angehörige freier Berufe und Staatsangestellte geben in der PDS den Ton an. Die Mittelstellung zwischen unten und oben ist ihre Lebensaufgabe, ihr besonderes Interesse ist die Teilnahme an der Definition des Gemeinwohls. Dabei trafen sie jedoch auf ein besondere Schwierigkeit: Alle Gemeinwohlrhetorik konnte nicht vergessen machen, daß die PDS auch im Osten immer nur eine Minderheit mobilisieren konnte, die auf bundespolitischer Ebene chancenlos war.

In Neufünfland bestand keinerlei Nachfrage nach einer Verwandlung von Teilen der Funktionärskaste in eine neue Kapitalistenklasse. Statt dessen disziplinierte eine regierende CDU mit “Rote Socken”- Kampagnen die SPD und ersparte der PDS damit die Auseinandersetzungen über eine eigene Beteiligung an der Zurichtung der DDR für die Marktwirtschaft. In Polen, Litauen oder Ungarn konnten sich die marxistisch-leninistischen Parteien der Arbeiterklasse führend am Wiederaufbau des Kapitalismus und der Ausweitung der NATO in Osteuropa beteiligen. Dagegen wurde die SED durch die Schnäppchenjagd der westdeutschen Bourgeoisie und die Diskriminierung des ehemals “staatsnahen” Personals der DDR an solcher Anpassung gehindert. Anders als ihre ehemaligen Genossen konnte sie die fehlende Verankerung in der Bevölkerung nicht durch Teilhabe an der Macht und die Teilnahme an der Definition des nationalen Interesses kompensieren. Deshalb blieb die PDS in sich heterogener als ihre „Bruderparteien“, obwohl die gesellschaftlichen Konflikte in Polen, Ungarn oder gar den Nachfolgern der Sowjetunion nach 1990 selbstverständlich viel schärfer waren und sind. Trotzdem hatte sich die Verwaltungslinke in der PDS nachhaltig in Landtagen, Landesregierungen und Kommunalvertretungen eingerichtet. Ihre real existierenden Mehrheiten in der Linkspartei.PDS hatten nicht vor, ihre Politik in Frage zu stellen.

Sie mußten auch nicht. Die Gründung der Wahlalternative 2004 war ein Versuch, den verschärften sozialen Konflikten in diesem Lande und der entstehenden sozialen Opposition auf der Straße auf parteipolitischer, parlamentarischer Ebene Ausdruck zu geben. Denn auch in den alten Bundesländern ging es den meisten Leuten Schritt für Schritt immer ein bißchen schlechter. Die alte Ausrede der radikalen Linken – die Reformisten und das Kapital könnten die Massen mit kleinen Fortschritten in der Lebenshaltung kaufen – zog nicht mehr. Trotzdem folgte auf den Bankrott des realexistierenden Reformismus an der Macht seine ideale Wiederauferstehung in der Opposition, die Beschwörung der sozialdemokratischen Ziele und Mittel in der „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“.

Die WASG wurde als antineoliberale und de facto westdeutsche Sammlungsbewegung gegründet, mit dem Anspruch, die Interessen der breiten Mehrheit der Bevölkerung zu vertreten. Nichts prägte die WASG stärker als die Sehnsucht nach einer Politik „für alle“. Sorgfältig vermied man das Wörtchen „links“ nicht nur im Programm, sondern auch in einfachen Verlautbarungen und Interviews. Zwar war entgegen der klassenneutralen Selbstdarstellung die WASG de facto eine Partei der abhängig Beschäftigten und Erwerbslosen, denn das waren die Menschen, die sie – wenn überhaupt – als Interessenvertretung akzeptierten und auch wählen wollten. Und natürlich spielten organisationserfahrene Linke eine entscheidende Rolle beim Aufbau der Organisation, oft, aber nicht nur enttäuschte Sozialdemokraten. Doch dieses Projekt von Linken sollte keinesfalls ein linkes Projekt sein. Viel zu tief saß die Angst vor der eigenen Marginalisierung. Über weite Strecken war das Programm so scharf und sexy wie Kamillentee. Trotz mancher Kraftmeierei in den politischen Stellungnahmen waren die Protagonisten tief unsicher über die Aussichten ihres Vorhabens. Sie wußten genau: Die WASG stand eben nicht für „die“ Gewerkschaften und schon gar nicht für „die“ Normalbürger-West. Einige Aktivisten und Funktionäre einiger Gewerkschaften haben sich in der WASG massiv engagiert. Aber sie standen nicht für ihre Organisationen, mochte auf dem Papier auch noch so große Übereinstimmung herrschen.

Nur aus dieser Unsicherheit über die politische Perspektive läßt sich die rasche Aufgabe der eigenen Identität erklären, als die WASG im Sommer 2005 unter der Führung des plötzlich entschlossenen Oskar Lafontaine die PDS im Bundestagswahlkampf verstärkte. Die daraus entstandene Bundestagsfraktion war von Anfang an als Schaltzentrale einer Parteifusion gedacht, die an keiner Stelle den Spitzen aus dem Ruder laufen sollte. Tatsächlich erwies sich rasch, daß allein die WASG – mit der Hoffnung auf eine schönere Zukunft gelockt oder mit einem drohenden Rückzug Lafontaines erschreckt – aus der Bundestagsfraktion „Die Linke“ kontrolliert werden konnte, während verschiedene PDS-Gliederungen mit großer Regelmäßigkeit dem alten Motto folgten: „Rußland ist groß, der Zar ist weit.“ Nur in einer Frage zeigte sich die WASG bis zum Schluß hartleibig: Man wollte eine Ost-Westquotierung auf den Parteitagen und eine Parität zwischen WASG und PDS bei der Gründung. Als ob die Weichenstellungen in der Partei von Satzungsparagraphen abhängen würden! Als diese Bedingung erfüllt war, stand der Zustimmung der WASG-Parteitage nichts mehr im Wege.

Mit der Fusion waren die Konflikte zwischen den keynesianischen Nachfragetheoretikern aus WASG und L.PDS einerseits, den teils rechtsliberalen Regierungsbeteiligungssozialisten andererseits nicht vom Tisch. Sie wurden in den folgenden Jahren, nicht zuletzt um Punkt und Komma des Programmtextes, mit ganzer innerparteilicher Härte ausgetragen. Aber die Entgegensetzung, die der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag Gregor Gysi in Göttingen vornahm, ist leider in doppelter Weise falsch. Weder ist der LINKEN im Westen die Sehnsucht nach der „Volkspartei“ fremd, noch steht die Gemeinwohlrhetorik im Osten den sehr handfesten Interessen ihrer Anhänger entgegen. Bis heute beschränken sich viele Kritiker der sozialliberalen „Reformer“ darauf, sich als radikalere Hilfstruppe Oskar Lafontaines in den Fraktionskampf zu stürzen. Von der Entwicklung einer alternativen Praxis ist bisher wenig zu sehen. Nach 5 Jahren ist das wohl zu wenig. Die eigentlichen Ent-täuschungen, also die Verabschiedung von den eigenen, lieb gewordenen Selbsttäuschungen, stehen der LINKEN wohl noch bevor.


(*)Erstveröffentlichung: Sozialistische Zeitung SoZ,Juli 2012

Weltpolitik als Ausrede. Ein nicht ganz so neues Buch und seine nicht ganz so neuen Thesen

Alte Lügen und aktuelle Analysen zur DDR und dem 13. August 1961. Teil 3

Im Mai 2011 brachte der Verlag „edition ost“ ein neues Buch auf den Markt, das nicht nur in der jungenWelt, sondern auch bei einem Autor der Rosa-Luxemburg-Stiftung große Anerkennung fand: „Ohne die Mauer hätte es Krieg gegeben. Zwei Zeitzeugen erinnern sich“(Keßler/Streletz 2011). Stefan Bollinger bescheinigt den Autoren – „zwei hochrangigen Militärs und Politikern der DDR“ – in seinem Text für die parteinahe Stiftung der LINKEN eine „in sich schlüssige Beweisführung“ in der Begründung ihrer titelgebenden Behauptung.

Dieses Lob verwundert, denn das Buch zeichnet sich durch eine Reihe von Besonderheiten aus, die für eine „schlüssige Beweisführung“ eher untypisch sind. So kommt es – abgesehen vom ersten Kapitel, das sicher nicht von Keßler und Streletz stammt, weitgehend ohne dokumentarische Quellen aus. Stattdessen finden sich ausgewählte Internetquellen und verstreute Lesefrüchte, die nicht auf einen auch nur groben Überblick der vorhandenen Forschungsliteratur schließen lassen. Diese wird nur selektiv herangezogen, wenn man mit passenden Stellen fündig zu werden glaubt, etwa mit den beiden im Anhang veröffentlichten Dokumenten, die beide von „bürgerlichen“ Historikern (Matthias Uhl, Manfred Wilke/Alexander Vatlin) erschlossen wurden. Welche weiteren Dokumente und Dokumentenpublikationen vorliegen, war für die Produktion des Buches offenbar egal. Und auch mit den ausgewählten Quellen ist der Umgang recht großzügig. Ein Beispiel: Das von Matthias Uhl gefundene Protokoll zum Gespräch zwischen Ulbricht und Chruschtschow am 1. August 1961 in Moskau wurde in einem ersten Artikel in der Tageszeitung Die Welt fälschlich als Protokoll eines Telefonats bezeichnet – und dieser Fehler wurde in das Buch unbesehen übernommen. Ein anderes Beispiel: Die Erklärung der Historischen Kommission der PDS zum fünfzigsten Jahrestag des Mauerbaus wird der Partei als ganzer zugeschrieben – dabei bestand der Witz im Jahr 2001 genau darin, daß sich die PDS-Führung die von Wilfriede Otto vorbereitete, sehr abgewogene Stellungnahme der Historiker nur in wenigen Teilen zu eigen machte und lieber einen eigenen Text veröffentlichen ließ.

Das Buch trägt den Untertitel „Zwei Zeitzeugen erinnern sich“. Nun ist diese Ankündigung, wie manche Ankündigung im hart umkämpften Buchmarkt, sicher nicht ganz wörtlich zu nehmen. Tatsächlich fehlen Schilderungen des eigenen Erlebens der beiden Zeitzeugen fast völlig. Wohl finden sich subjektive Reflexionen, aber keine Aussagen, wann sie was wo getan oder gehört haben. Das ist auch der Sache nach nicht wirklich verwunderlich. Denn zu dem sehr engen Kreis der Vorbereiter der Grenzschließung auf Seiten der DDR gehörten weder der damalige Chef der Luftstreitkräfte/Luftverteidigung, Heinz Keßler, noch Fritz Streletz, der 1961 gerade von der Militärakademie in Moskau auf den Posten des Stabschefs des Militärbezirks III wechselte. Doch anstatt zu schildern, was sie auf ihren Posten wie wahrgenommen haben, gibt das Buch lieber unbelegte Schilderungen und starke Worte.

Das könnte damit zusammenhängen, daß wesentliche Teile des Buches gar nicht von den Autoren stammen, die auf dem Titel angekündigt sind. In einem Postskriptum bedanken sich Keßler und Streletz „bei Frank Schumann für die allseitige Unterstützung, insbesondere bei der Beschaffung der Materialien aus den einzelnen Archiven.“ Frank Schumann ist der Verleger der „edition ost“ und konnte große Erfahrung als Journalist und Ghostwriter in das Projekt einbringen. Der Einfachheit halber hat er aber diesmal gleich einen bereits veröffentlichten Text wiederverwertet.

Im Jahr 2005 war in der jungenWelt am 15. und 16. August von „Robert Allertz/Elisabeth Ittershagen“ ein zweiteiliger Artikel zur Vorgeschichte des Mauerbaus erschienen. Darin versuchten sie den Beweis zu führen, daß Walther Ulbricht zwar die Mauer errichtet, sie aber nicht erfunden habe. Chrustschow, nicht Ulbricht sei für sie verantwortlich. Die alte DDR-Propaganda vom Mauerbau als Rettung des Friedens tauchte im Artikel nur in Ulbricht- Zitaten auf. Dieser Artikel nun ist nicht einfach als Steinbruch für die Seiten 9 bis 30 des Buches genutzt worden: Bis auf redaktionelle Änderungen, einige Ergänzungen und zwei interessante Kürzungen ist der Text des ersten Kapitels im Buch mit der Zeitungsveröffentlichung identisch. Die Kollegin Elisabeth Ittershagen, im Jahr 2005 noch Ko-Autorin, wird im Buch nicht mehr erwähnt. „Robert Allertz“ auch nicht. Warum auch, ist doch dieser Name nur ein Pseudonym für den bedankten Verleger. Nicht zufällig weist die fiktive Biographie von Robert Allertz gleich mehrere Übereinstimmungen mit dem echten Lebenslauf von Frank Schumann auf – vom gleichen Geburtsjahr über die gleiche Berufausbildung bis zum Dienst in der Volksmarine und dem gleichen Studienabschluß, Diplomjournalist. Da hat jemand ein bißchen Verstecken gespielt – und doch viele Spuren gelegt.

Interessanter als dieses Versteckspiel sind zwei Streichungen auf dem Weg vom Artikel zum Buch. Zum einen war 2005 noch klar, wofür die Mauer gebaut wurde: Ulbricht habe „in Moskau Maßnahmen gegen den Exodus von Wirtschaftsflüchtlingen aus der DDR gefordert“. Zum anderen konnte „Robert Allertz“ an einer Stelle seine Kritik am Egoismus der Sowjetunion nicht ganz unterdrücken: „Offenkundig wollte Moskau die DDR als verlängerte Werkbank, nicht als eigenständige und unabhängig handelnde Volkswirtschaft.“ – Dieser möglicherweise antisowjetische Satz wurde, vielleicht von den verantwortlich zeichnenden Generälen, für das Buch ersatzlos gestrichen. Ansonsten sind die Generäle für die Argumente zuständig, die den Titel des Buches – und damit die alte Haltung der DDR-Partei- und Staatsführung bestätigen sollen.

So blieben im Buch mindestens drei unterschiedliche Beurteilungen zur Geschichte des 13. August 1961 unvermittelt nebeneinander stehen, obwohl sie nicht ganz miteinander vereinbar sind:
Erstens wollte Ulbricht, so Schumann/Allertz, gar keine Mauer.
Zweitens richtete sich diese Mauer nur gegen die Aggression des westlichen Klassenfeindes, vor allem gegen die Kriegspläne der USA.
Drittens hatte der westliche Klassenfeind aber eigentlich gar nichts gegen die Mauer, sondern die US-Regierung war ganz froh, daß endlich Ruhe war.

Ein wenig klingt das nach dem alten Witz vom Streit zweier Nachbarinnen, wo auch jemand unbedingt recht haben will:

Erstens habe ich mir keinen Krug ausgeliehen,
zweitens hast Du ihn heil zurückbekommen,
und drittens hatte er schon ein Loch, als Du ihn mir gegeben hast.

Irgendetwas kann da nicht stimmen. Um heraus zu bekommen, was da nicht stimmt, ist eine Analyse der objektiven militärischen, ökonomischen und politischen Kräfteverhältnisse nötig. Dazu braucht es eine etwas breitere Quellenbasis und die Berücksichtigung der wissenschaftlichen Diskussion, die weit mehr zu bieten hat als eine staatsoffizielle Meinung. Verstreute Hinweise auf sowjetische Raketenwaffen oder amerikanische Truppenverlegungen ersetzen eine solche Analyse jedoch ebenso wenig, wie die Wiederholung der Klagen der SED über vermeintlichen Menschenhandel, wenn Bürger der DDR sich für die besser zahlenden Arbeitgeber im Westen entschieden haben.

Teil 1: Es geht ein Gespenst aus der Mitropa um/es spukt auf dem Friedhof der Träume

Teil 2: Die Kampfgruppen der Arbeiterklasse am 13. August. Eine Legende und ihr Bild

Teil 4: Das Gleichgewicht des Schreckens, Daniel Ellsberg und die Kriegsplanungen der USA

Literatur:

(Allertz/Ittershagen 2005) Robert Allertz / Elisabeth Ittershagen: Niemand hatte die Absicht, eine Mauer zu bauen Teil I: »Da hat mir Chruschtschow ganz schön etwas eingebrockt«/Teil II: Halbe Souveränität, hundert Prozent Kontrolle. (jungeWelt, 15.+16. August 2005)

(Kessler/Streletz 2011) Heinz Kessler/Fritz Streletz: Ohne die Mauer hätte es Krieg gegeben. Berlin 2011

Es geht ein Gespenst aus der Mitropa um/ es spukt auf dem Friedhof der Träume

Alte Lügen und aktuelle Analysen zur DDR und dem 13. August 1961. Teil 1

Der Streit um die Titelseite der jungenWelt vom 13. August ist – wie viele historische Ereignisse – nicht zuletzt ein Produkt zufälliger Umstände. Es hätte auch anders kommen können. Doch wie in anderen Fällen hat der Zufall nur besonders deutlich freigelegt, was schon da war: die Misere einer Linken, die „nur noch militant, aber nicht mehr radikal ist – auch, weil sie sich weigert, nach den Wurzeln dieses DDR-Systems und der wirklichen Funktion der herrschenden SED-Parteiführung zu fragen“- wie Thomas Klein Anfang 2010 in einer Veranstaltungskritik schrieb. Da ging es um eine Diskussion zur DDR und ihrem Ende, die wenig zur Erklärung der Vergangenheit, aber viel zur Identitätspolitik in der Gegenwart beitrug (vgl. auch den Bericht von Erica Mühsam und Rita Rocker und den Mitschnitt der Veranstalter).

Ja, die DDR war ein Teil eines großen Versuches, aus dem Kapitalismus auszubrechen. Aber nach Jahrzehnten dieses Versuches und Jahre nach seinem Ende ist nicht nur immer wieder über die „Legitimität dieses Versuches“ zu reden, sondern es sind Verlauf und Ergebnisse des Versuches zu bilanzieren. Nicht jedes Gespenst, das heute umgeht, ist das Gespenst des Kommunismus. Viele sind nur Wiedergänger jenes Geistes, den Gerhard Gundermann und die Rockband „Silly“ am Ende der DDR in ihren Bahnhofsgaststätten getroffen haben: „Es geht ein Gespenst in der Mitropa um/Es spukt auf dem Friedhof der Träume.“ Ein Rückblick auf das Jahr ’89 kann vielleicht verständlich machen, warum es nötig ist, sich ein bißchen genauer zu erinnern, wenn objektive, nachprüfbare Schlußfolgerungen über die Vergangenheit und die Zukunft sozialistischer Versuche möglich sein sollen. Die DDR war ein Friedhof vieler Träume.

Im März 1989 legte „Silly“ ein Album vor, das fast pünktlich kam: „Februar“. Eine Beschwerde der Reichsbahn über die Verunglimpfung der Mitropa hatte das Erscheinen verzögert. Doch nicht nur für die Reichsbahn war die Platte schwer zu verkraften, denn die Rocker um Tamara Danz hatten in der Zusammenarbeit mit Gerhard Gundermann als neuem Texter ihren Ton deutlich hörbar verschärft:

Ich hab geträumt
Daß der Kaiser lange tot ist
Nur sein Double sitzt noch auf dem Thron
Der sieht gut aus
Obwohl er ein Idiot ist
Und spielt so gerne mit dem roten Telefon (Traumteufel)

Manche Kenner der Marxschen Schriften – die gab es ja in der DDR durchaus – mögen sich bei dieser Gelegenheit an eine Bemerkung erinnert haben, die nicht immer so wörtlich genommen werden konnte: „…man muss diese versteinerten Verhältnisse dadurch zum Tanzen zwingen, dass man ihnen ihre eigne Melodie vorsingt! Man muss das Volk vor sich selbst erschrecken lehren, um ihm Courage zu machen.“(Zur Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie. Einleitung, 1842). Doch diese Melodien – und solche Texte?

Immer noch schwimmt da vorn der Eisberg
Nur die spitze ist zu sehn
Immer noch träumen wir von Heimkehr
Und vertraun dem Kapitän
Immer noch glaubt der Mann im Ausguck
Einen Silberstreif zu sehn
Immer noch findet sich keiner der ausspuckt
Und keiner darf beim Kompass stehn
(…)
Immer noch brennt bis früh um vier
In der Heizerkajüte Licht
Immer noch haben wir den Schlüssel
Von der Waffenkammer nicht (S.O.S.)

Da waren viele Marxisten überfordert. Es hatte sich einiges geändert in der braven DDR, bis solch ein Stück auf einer AMIGA-Platte erscheinen konnten. Wenige Monate später waren es am 18. September ’89 denn auch Rockmusiker und Liedermacher, die mit einer öffentlichen Stellungnahme versuchten, einen Ausweg aus der Sackgasse zu finden. Darin heißt es:

Wir, die Unterzeichner dieses Schreibens, sind besorgt über den augenblicklichen Zustand unseres Landes, über den massenhaften Exodus unserer Altersgenossen, über die Sinnkrise dieser gesellschaftlichen Alternative und über die unerträgliche Ignoranz der Partei- und Staatsführung, die vorhandene Widersprüche bagatellisiert und an einem starren Kurs festhält. Es geht nicht um „Reformen, die den Sozialismus abschaffen“, sondern um Reformen, die ihn weiterhin in diesem Land möglich machen. Denn jene momentane Haltung den existierenden Widersprüchen gegenüber gefährdet ihn.

Wir begrüßen ausdrücklich, daß Bürger sich in basisdemokratisch organisierten Gruppen finden, um die Lösung der anstehenden Probleme in die eigene Hand zu nehmen; dieses Land braucht die millionenfache Aktivierung von Individualität; die alten Strukturen sind offenbar kam in der Lage dazu. So haben wir den Aufruf des Neuen Forums zur Kenntnis genommen und finden in dem Text vieles, was wir selber denken und noch mehr, was der Diskussion und des Austausches wert ist. (…)

Dieses Land muß endlich lernen, mit andersdenkenden Minderheiten umzugehen, vor allem dann, wenn sie vielleicht gar keine Minderheiten sind. (…)

Feiges Abwarten liefert gesamtdeutschen Denkern Argumente und Voraussetzungen. Die Zeit ist reif. Wenn wir nichts unternehmen, arbeitet sie gegen uns. (ddr89/weitere Texte)

Die Musiker unternahmen etwas: Sie verlasen den Text auf ihren Konzerten und trafen dabei – wie die Staatssicherheit Anfang Oktober feststellte – auf mehrheitliche Zustimmung im Publikum (Süß 1999, 199f). Auch die Tageszeitung jungeWelt unternahm etwas: Sie druckte am 11. Oktober 1989 auf Seite 1 einen „Bericht“ über ein Treffen der FDJ-Führung mit den Unterzeichnern. Vom Inhalt der Resolution war im jungeWelt-Text nicht die Rede, stattdessen wurde eine große Übereinstimmung mit der Leitung der Jugendorganisation behauptet und von großen neuen Auftrittsmöglichkeiten berichtet. Es sollte der Eindruck entstehen, um den Preis großer Konzerte hätten die Künstler ihre politische Position aufgegeben. So machte man das doch, in den guten alten Zeiten des Politbürokratismus. Doch waren inzwischen neue Zeiten angebrochen. Deshalb fand sich zwei Tage später das Dementi der Musiker in der Zeitung:

Am 09.Oktober 1989 fand ein Gespräch zwischen Rockern, Liedermachern und FDJ-Funktionären statt, das wir unsererseits mit einem guten Gefühl verlassen haben. Empört und enttäuscht können wir die Veröffentlichung über dieses Treffen in der „Jungen Welt“ vom 11.10.1989 nur als Vertrauensbruch werten. Für uns selbst, für alle, die sich unserer Resolution angeschlossen haben und für die Öffentlichkeit müssen wir auf nachfolgender Richtigstellung bestehen. Zentraler Punkt unserer Diskussion war natürlich nicht die Vereinbarung neuer Auftrittsmöglichkeiten, sondern der Dialog über Inhalt und Veröffentlichung unserer Resolution. Richtig ist, daß E. Aurich uns in einem Brief gebeten hat, auf das Verlesen der Resolution zu verzichten und ein Gesprächsangebot gemacht hat. Aber richtig ist auch, daß wir dieser Bitte nicht ensprechen können und wollen, bis unsere Resolution in DDR-Medien veröffentlicht ist.

Immerhin ein veröffentlichtes Dementi. Bis zur Veröffentlichung der Resolution selbst mußten die Leserinnen und Leser in der DDR aber nochmals einige Tage warten. Erst am 18. Oktober – nach dem Rücktritt Erich Honeckers – druckte eine inländische Zeitung den Text. Und es war nicht die jungeWelt, sondern Der Morgen, das Blatt der Liberaldemokraten.

Im Herbst ’89 waren es gerade Leute, die sich heute gern als Verteidiger der DDR geben, die von ihren Posten in der Politbürokratie aus dafür gesorgt haben, daß die versteinerten Verhältnisse des Landes bei ihrem Zusammenbruch auch alle Alternativen unter sich begraben haben. Und die damit garantierten, daß der soziale Widerstand gegen die Zumutungen des Kapitals in Ostdeutschland bei Null anfangen mußte. In der Auseinandersetzung um den 13. August 1961 geht es nicht nur um die ferne Vergangenheit.

Teil 2: Die Kampfgruppen der Arbeiterklasse am 13. August. Eine Legende und ihr Bild

Teil 3: Weltpolitik als Ausrede. Ein nicht ganz so neues Buch und seine nicht ganz so neuen Thesen

Teil 4: Das Gleichgewicht des Schreckens, Daniel Ellsberg und die Kriegsplanungen der USA

Literatur:

(Süß 1999) Walther Süß: Staatssicherheit am Ende. Berlin 1999

Nicht so einfach: SALZ-Debatte zum 13. August

In der Bildungsgemeinschaft Salz hat sich seit dem jungeWelt-Titel zum 13. August eine interne Debatte entwickelt, die nun auch nach außen getragen wird: Einige Mitglieder – auch ich – haben eine gemeinsame Stellungnahme vorgelegt und der Redaktion zukommen lassen. Der Text ist namentlich gezeichnet, da die interne Diskussion nicht zu einer Annäherung der verschiedenen Positionen führte. In dem kurzen Text schlagen sich die inhaltliche Argumente selbstverständlich nur zum Teil nieder. Um die nun Diskussion öffentlich weiter zu führen, gibt es jetzt einen eigenen, noch nicht ganz so hübschen Blog: Salzdebatte. Mal sehen, ob damit eine rationale Diskussion über Herrschaft, Machtverhältnisse und den Ost-West-Konflikt befördert werden kann.

jungeWelt mauert sich selber ein

Vor vielen vielen Jahren, 1974, als Wolf Biermann noch Kommunist sein wollte und dazu passende Lieder schrieb und sang, da hieß es in „aah – ja!“:

Die Mauer steht – na grade die!
Es konnt nicht anders sein
konnt wohl nicht anders sein
Doch die Erfinder – na grade die!
Mauern sich selber ein
in Wandlitz doppelt ein
aah – ja!

Die Tageszeitung jungeWelt, in der ich über einige Jahre regelmäßig veröffentlicht habe, ist zum 13. August 2011 mit einer Titelseite hervor getreten, die nicht mehr als politische Dummheit verharmlost werden kann. Zu dem DDR-Propagandaphoto von Angehörigen der Betriebskampfgruppen am Brandenburger Tor nach der Grenzschließung vom 13. August 1961 steht da: Wir sagen an dieser Stelle einfach mal: Danke
– und bedankt sich dann für „28 Jahre Friedenssicherung in Europa“ oder „28 Jahre Geschichtswissenschaft statt Guidoknoppgeschichtchen“ oder „28 Jahre Hohenschönhausen ohne Hubertus Knabe“.

Nicht, daß die jungeWelt bisher durch besonders ausgewogene Stellungnahmen zur Geschichte der Arbeiterbewegung, der Sowjetunion und des Ostblocks aufgefallen wäre. Kritik des Stalinismus findet bestenfalls als ein Teil von Debatten statt, in denen die Verteidiger Stalins mindestens gleichberechtigt zu Wort kommen. Ein ausgeprägtes Freund-Feind-Denken durchzieht das Blatt. Aber mit dem öffentlichen Lob für erfolgreiche, an der DDR-Grenze in vielen Fällen tödliche Repression ist tatsächlich eine Grenze gezogen worden: Die jungeWelt hat sich selbst eingemauert, dem Vorbild des Politbüros der SED auch in dieser Frage folgend. Wie oft in der Geschichte ist die Kopie weit weniger bedeutend als das Original: Die Titelseite der jungenWelt ist keine Tragödie, sondern eine Farce. Aber hinzunehmen ist sie nicht.

Ja, auch ich habe jahrelang vertreten, daß man dem öfter manifesten Unsinn in der schwer unterfinanzierten Zeitung nur mehr vernünftige Texte entgegensetzen muß, mehr Mitarbeit usw. So habe ich mich verhalten. Und manche Texte wurden gedruckt – andere nicht. Es ist wohl kein Zufall, daß einer der nicht gedruckten Texte sich mit dem Mauerbau befaßte: Zwei Ansichten. Uwe Johnson und der 13. August 1961 aus dem Jahr 2001.

Ich habe es also versucht. Inzwischen muß ich sagen: Ich habe mich geirrt. Es gibt politische Fehler, die werden nicht von irgendwem im Blatt gemacht, sondern sie sind Linie: Blattlinie.

Wohl gibt es auch abweichende Positionen und sehr sinnvolle Artikel, die in einem anderen Printmedium keine Chance hätte. Ja, es gibt sogar Trotzkisten in der Redaktion der jungenWelt, was in einer wirklich stalinistischen Zeitung undenkbar wäre. Das Blatt ist – in gewissen Grenzen – plural. Doch die Kollegen mit abweichenden Auffassungen können sich nur deshalb halten, weil sie zwar sagen können, was sie denken – aber sich damit abgefunden haben, daß nicht gedruckt wird, was der Blattlinie nicht entspricht. Und die Blattlinie zum 13. August 1961 lautet:

Es war zwar vielleicht nicht schön, aber es hat den Frieden gerettet, die westliche Aggression aufgehalten, in der DDR viele nette Dinge ermöglicht und war daher gerechtfertigt. Und manchen in der Redaktion reicht solche Rechtfertigung noch nicht, sie halten es mit Peter Hacks und loben noch ganz anders: „Der Erdenwunder schönstes war die Mauer.“

Mit den Tatsachen hat das nichts zu tun. Die vermeintlich gestoppten westlichen Aggressoren hatten zuvor bereits klar gesagt, wo ihre Einflußsphäre beginnt – und endet: Beim ungehinderten Zugang der Westalliierten zu Westberlin. Daran haben sich DDR und Sowjetunion gehalten und sind so genau der Kriegsgefahr ausgewichen, die ein Jahr später in der Kubakrise tatsächlich bestand. Die Instabilität, die das Politbüro der SED und das Politbüro der KPdSU 1961 loswerden wollten, war eine innere Angelegenheit der DDR. Hunderttausende haben sich an die Freiheit der kleinen Leute gehalten: Wenn man schon nichts zu sagen hat, will man dafür wenigstens anständig bezahlt werden – und gingen deshalb in den Westen. Das Fehlen von Sozialismus ist die Grundbedingung der Mauer.

Und deshalb waren die Genossen auch immer sehr empfindlich, wenn es um die Gründe ging, weshalb Menschen die DDR verlassen wollten. Wer darauf hinwies, daß es wohl innere Gründe dafür geben müsse, der wurde rasch und nachhaltig über die Grenzen des in der DDR politisch korrekten belehrt.

Die jungeWelt bedankt sich für „28 Jahre FKK-Strände und Club Cola“. Doch was mit der Mauer gesichert wurde, war die Herrschaft der Politbürokratie. Und deshalb ist auch aus den Hoffnungen, man könne nach 1961 ungestört vom Westen so richtig den Sozialismus aufbauen, nichts geworden. Denn ein wesentliches Hindernis für eine sozialistische DDR ist mit dem Mauerbau im wahrsten Sinne des Wortes befestigt worden: die Stellung der SED-Führung.

Wem das aufgefallen ist und seine Einsicht nicht für sich behalten wollte, der machte rasch mit der Staatssicherheit Bekanntschaft. Die jungeWelt bedankt sich auf ihrer Titelseite auch für: „28 Jahre Hohenschönhausen ohne Hubertus Knabe“.

Nun, im Stasi-Untersuchungsgefängnis Hohenschönhausen hat z.B. 1979/80 Thomas Klein eingesessen. Thomas gehörte zu denen, die im Herbst 1989 die Initiative für eine Vereinigte Linke in der DDR gründeten und war 1990 der einzige Volkskammerabgeordnete der IVL. 1979 mußte die Stasi erst einmal in einer „operativen Kombination“ einen Straftatbestand sichern. Sie hat extra dafür einen IM in Westberlin „verbrannt“. Eigentlich ging es um eine erfolgreiche Unterschriftenaktion, die sich – auch formal streng mit dem DDR-Recht vereinbar – gegen Berufsverbote in Ost und West richtete. Nur war diese Unterschriftenaktion nicht gerichtstauglich, weshalb sich ein Lateinamerikaner beim „Sozialistischen Osteuropakomitee“ – ein IM der Staatssicherheit – anbot, den Genossen in der DDR mal wieder ein bißchen Lesestoff zukommen zu lassen. Und als sich die Genossen in der DDR darauf eingelassen hatten, kam bei der Öffnung des Schließfaches im Ostbahnhof „zufällig“ eine Streife der Transportpolizei vorbei, und wollte mal den Inhalt der Tasche sehen: Linke Literatur aus dem Westen, das war strafrechtlich relevant, wenn auch nur „ungesetzliche Verbindungsaufnahme“(§ 219). (Die eigentlich angezielte „Agententätigkeit“(§ 100) war mangels Geständnissen ohne Aussage des IM vor Gericht nicht „nachzuweisen“ – und dann wäre die ganze „operative Kombination“ aufgeflogen.)

Die Kontrolle über die eigene Bevölkerung sollte intakt bleiben: Deshalb wurde an der DDR-Grenze geschossen, und zwar nicht auf „den Klassenfeind“. Die „Mauerschützenprozesse“ der neunziger Jahre haben wie wenige andere Verfahren zur offiziellen Delegitimierung (Justizminister Kinkel) der DDR beigetragen. Soweit da noch etwas zu delegitimieren war. Selbst die DDR hat sich der von den Grenztruppen an der Mauer getöteten Menschen so sehr geschämt, daß sie darüber möglichst geschwiegen und sonst gelogen hat – „Unfalltod“, „vermisst“ usw. – bis 1989. Wer dafür heute „Danke“ sagt, der bekennt sich zu tödlicher Repression.

Eine Repression, die selbst nach dem DDR-Recht, das in den Mauerschützenprozessen herangezogen wurde, keine Grundlage hatte. Tatsächlich mußte niemand an der Grenze jemanden totschießen. Wer sich mit seiner Waffe auskannte, hat nicht nur korrekt Einzelfeuer eingestellt – wie es auch Vorschrift war – sondern sicherheitshalber ein gutes Stück daneben gehalten. Das haben auch viele Grenzsoldaten gemacht. Dazu brauchte man kein moralphilosophisches Seminar oder eine völkerrechtliche Ausbildung. Es reicht, wenn man als Kind z.B. „Lederstrumpf“ gelesen hatte und daher wußte, daß ein Held nicht auf unbewaffnete Menschen schießt. Übrigens wurden viele Mauerschützen nach Jugendstrafrecht verurteilt: Zum Zeitpunkt der Tat waren sie zwar alt genug, von staatswegen eine Waffe zu tragen, aber noch nicht ganz erwachsen.

Aber solche Geschichten werden nicht gerne gehört, da redet die Redaktion der jungenWelt – genau wie ihre Freunde in der DKP oder in der LINKEN – lieber von „Berufsbetroffenen“ und schimpfen über Heuchelei und Antikommunismus. Doch was heißt das? Kommunismus ist kein eingetragenes Warenzeichen, viele nennen sich „Kommunist“ – und wenn wir in die Geschichte schauen, ist die Auswahl verschiedener, ja gegensätzlicher Kommunismen groß. Entsprechend kann Antikommunismus auch verschiedenes heißen: Wenn Stalin Kommunist war, dann bin ich Antikommunist, aber sicher. Es gibt Gründe dafür, daß in diesem Blog der Begriff „demokratischer Kommunismus“ verwendet wird. Und es gibt andere Gründe dafür, daß die Genossen der Kommunistischen Plattform der PDS schon 1994 gegen genau diesen Begriff empört protestiert haben: Denn das heißt ja, daß es auch undemokratische Kommunisten gibt, die damit ausgegrenzt werden sollen. Ja, ich finde, die sollen aus den linken Zusammenhängen ausgegrenzt werden.

Und was die Angst vor dem bürgerlichen Antikommunismus betrifft: Das erinnert mich an einen meiner Lehrer, SED-Genosse seit den frühen Fünfzigern, aber aufgeschlossen, diskussionsfreudig. Der hat 1988 zutiefst verunsichert feststellen müssen: „Alles was wir immer als Lüge des Westens abgelehnt haben, die Massenmorde, das Gulag – jetzt kommen die Genossen aus Moskau und sagen es selber.“ Bißchen spät, diese Einsicht, aber immerhin, sie kam:
Bloß deshalb, weil der Klassenfeind etwas behauptet – und mit der Behauptung etwas erreichen will – muß die Behauptung noch lange nicht falsch sein.

Selbstverständlich sind öffentliche Stellungnahmen von ausgesprochenen oder unausgesprochenen Motiven bestimmt. Auch die Reaktionen auf die jungeWelt Titelseite sind da keine Ausnahme. So gibt es einen Offenen Brief an die Linkspartei, der von der staatsnahen DDR-Aufarbeitungsszene initiiert wurde. Die Unterzeichnerliste ist interessant. Ebenso wie interessant ist, wogegen sich kein Sturm der liberalen Empörung richtet, wenn etwa ein Althistoriker zur Rehabilitation Ernst Noltes schreitet. Funktionäre in der LINKEN rufen zum Boykott der Zeitung auf. In anderen Texten, etwa von Anne Seeck oder dem Arbeitskreis Geschichte sozialer Bewegungen Ost/West wird die jungeWelt von prinzipiell linken, emanzipatorischen Positionen aus kritisiert. Doch auch diese Stellungnahmen zeichnen sich dadurch aus, daß sie von keiner Selbstkritik begleitet sind. Dabei ist die Bedeutung der Geisterfahrer in der jungenWelt doch auch ein Ergebnis der Niederlage einer emanzipatorischen Linken, die nicht immer versucht hat, dicke Bretter zu bohren. Wer aber, wie der Ko-Kreis der „Antikapitalistischen Linken“ in der LINKEN, ausgerechnet in diesem Zusammenhang drohende „Ausgrenzung“ beklagt, um dann ohne ein Wort zur Sache zur Tagesordnung überzugehen:

Wir rufen alle Genossinnen und Genossen darüber hinaus dazu auf, nach den für DIE LINKE insgesamt nur schädlichen Debatten um Antisemitismus oder Mauerbau, sich nun endlich wieder gesellschaftlich aktuellen Problemen und Herausforderungen zuzuwenden, die die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung tangieren.(Erklärung des Ko-Kreises der Antikapitalistischen Linken in der LINKEN, 16.August 2011)

– der – oder die – ist politisch bankrott, egal, ob man sich hinter Oskar Lafontaine versteckt oder Leerformeln auf eigene Rechnung verbreitet.

Ich war 1989 Unteroffizier und Aufklärungsgruppenführer der Nationalen Volksarmee der DDR, habe Leute an Waffen ausgebildet – und wie man sie richtig einsetzt. Ich habe an der DDR einiges verteidigenswert gefunden – auch wenn die DDR-Physikausbildung gut genug war, um zu wissen, daß ein „Raketenkernwaffenkrieg“ – so hieß das – eben nicht zu gewinnen war. Aber ich war nie bereit – wie die meisten Leute, im Herbst 1989 selbst Offiziere – den Staat DDR gegen die eigene Bevölkerung zu „verteidigen“.

Ich habe mich im November `89 der VL angeschlossen. Einer der Gründe dafür waren nicht nur ihre – und meine – Ziele, sondern die halbwegs realistische Einschätzung der Lage. So heißt es in einer Stellungnahme vom Oktober, also noch vor der „Maueröffnung“:

Nachdem vor 1961 bereits zweieinhalb Millionen Menschen der DDR den Rücken gekehrt haben, ist heute angesichts des Massenexodus der zehntausenden vor allem junger Bürger, die ihre ganze bisherige Lebenszeit in ummauerter Sterilität des DDR-Sozialismus zubrachten, jede einseitige Schuldzuweisung an den Westen ebenso hilflos wie lächerlich. In der Tat erweist es sich als klägliches Ablenkungsmanöver, den Feinden des Sozialismus im Ausland vorzuwerfen, sich wie Feinde zu benehmen.

Es war nicht die Opposition, die damals dem Westen die Schlüssel zum Ostblock überreicht hat. Es waren die Politbürokraten selber, die offiziellen „Kommunisten“. Und auch die PDS wollte die „Einheit Deutschlands“ mitgestalten und hat uns als Sektierer bezeichnet, weil wir noch im März 1990 für eine eigenständige DDR eintraten. In der gleichen Zeit haben wir auch immer kritisiert, daß Leute aus der SED pauschal als Verbrecher bezeichnet und aus der heutigen Politik ausgeschlossen werden.

Das heißt aber nicht, daß wir – wie die bald gewonnenen Partner der PDS im Westen – dann den Mantel wohlwollenden Schweigens über die Geschichte gelegt haben. Sondern wir haben im Gegenteil darauf hingewiesen, daß der aktuelle Opportunismus der PDS/der LINKEN genau in ihrer staatstragenden und wenig sozialistischen Vergangenheit wurzelt. Und schon gar nicht müssen wir uns gefallen lassen, wenn die Verfolgung unserer Leute nachträglich gefeiert wird: „Danke für 28 Jahre Hohenschönhausen“.

Selbstverständlich gilt die Pressefreiheit auch für die jungeWelt. Und wie die LINKE ihre Werbemittel verteilt oder wo sie gedruckt werden will, ist ihre Sache. Aber eine Linke, der es um die Selbstbefreiung der arbeitenden Klasse geht, die muß deutlich machen, daß zu diesem Ziel nicht alle Mittel recht sind.

Für Menschen, die das nicht verstehen, habe ich kein Verständnis. Es gibt manchmal Situationen, da muß man sich – ob man gerade Lust hat oder nicht – zur Sache äußern. Vielleicht konnte man das in der DDR besonders gut lernen – weil es mit den Auswegen in diesem Land mit seinen gut gesicherten Grenzen so schwierig war.