An und für sich: Freiheit
Beiträge zu Wirtschaftspolitik und Zeitgeschichte
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Ein besseres Berlin ist möglich
Doch schon ein Landeshaushalt, der die Coronakrise ernst nimmt, ist ohne große politische Konflikte nicht zu haben. In den Konflikten um die öffentlichen Finanzen bilden sich neue Kräfteverhältnisse. In den USA, in der EU – und im kleinen Berlin. Trotz Nettokreditaufnahme im Coronajahr ist ein Drittel der Investitionsvorhaben des Landes für 2022/2023 nicht gedeckt. Die neuen Schulden dienen dazu, zuvor geplante Ausgaben und – zu einem geringeren Teil – coronabedingte Mehrausgabe trotz der Einnahmeausfälle durch die Pandemie leisten zu können….
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Neubau, Mietenregulierung, Vergesellschaftung?
In Corona-Zeiten gelten andere Regeln. An vielen Stellen verlagert sich die Debatte gleich ins Netz. Trotzdem hatte die Bezirksgruppe Tempelhof der Berliner Mietergemeinschaft am 24. November zur Versammlung eingeladen. Und mit den Anwesenden – nein, es war nicht voll – gab es eine intensive Diskussion zur Berliner Wohnungspolitik: Über die…
Was kostet soziale Wohnungspolitik in Berlin?
Im Tagesspiegel ist ein Artikel von Andrej Holm und mir zu finden, der diese Frage auf rationale Weise zu diskutieren versucht. Die Schlussfolgerung lautet knapp: „Eine soziale Wohnungspolitik ist nicht zum Nulltarif zu haben – nicht bei der Sozialisierung und nicht beim Neubau.“ Keine wirklich überraschende Idee. Doch da nach…
Der lange Schatten der Austerität
Die Bestände der öffentlichen Wohnungsunternehmen Berlins wurden seit 1990 beträchtlich dezimiert. Ein nachhaltiges Umsteuern ist nötig und möglich. Noch vor der Verabschiedung des Berliner Mietendeckels hatte im Sommer 2019 die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik in einem Sondermemorandum „Gutes Wohnen für alle“ das zentrale Problem knapp umrissen: „Zur kurzfristigen Entlastung kann ein…
Machtbewusst: Vonovia will in die Verlängerung
Juristisch ist die Sache klar: Ein neuer Anlauf zur Übernahme der Deutschen Wohnen muss her. Mit einer Erklärung vom 26. Juli 2021 hatte die Vonovia ihren Versuch zur Übernahme der Deutschen Wohnen erst einmal beendet. Sie war knapp daran gescheitert, 50 Prozent der Aktien der Konkurrentin zu erhalten. Deshalb wurde…
Kultur ist Arbeit
Konflikte um die Arbeitsbedingungen in Museen und Gedenkstätten – vor Corona und mittendrin Erstveröffentlichung: graswurzelrevolution 460, Sommer 2021. Wenn die einmal moderne Theorie richtig wäre, wonach es sich bei der Kultur um ein Zeichensystem, um einen „Text“ handeln würde, dann hätte die Pandemie ihr nur wenig anhaben können: Zeichen erkranken…
Gefangen in den eigenen vier Wänden?
Die wohnungspolitische Coronakrise Erstveröffentlichung: Graswurzelrevolution 460, Sommer 2021. Der erste Tag des ersten Lockdowns vor einem Jahr hat die Wohnungsfrage für alle auf die persönliche Tagesordnung gesetzt. Denn wie groß sind die Wohnungen, in die wir uns zurückziehen sollen? Mit wie vielen Leuten teilen wir sie – oder nicht? Wie…
Ein besseres Berlin ist möglich
Doch schon ein Landeshaushalt, der die Coronakrise ernst nimmt, ist ohne große politische Konflikte nicht zu haben. In den Konflikten um die öffentlichen Finanzen bilden sich neue Kräfteverhältnisse. In den USA, in der EU – und im kleinen Berlin. Trotz Nettokreditaufnahme im Coronajahr ist ein Drittel der Investitionsvorhaben des Landes…
Unser linkes Ding. Ein Rückblick auf die VL (letzter Versuch)
Kurz vorab Im September 2020 erschien bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung die Broschüre Sozialistische Alternative DDR 89. Die Initiative für eine Vereinigte Linke in Texten und Dokumenten mit Arbeiten von Christoph Kelz, Hendrik Mayer und mir. Bis zuletzt hatte ich am 6. Kapitel meines Beitrages Unser linkes Ding. Ein Rückblick auf die…
Euroland
Oder doch eine Welt zu gewinnen?
Das Rätsel »Merkel« und der Kapitalfetisch der Linken. Über den Zusammenhang zwischen der Lage der Arbeitenden und verändernder Politik neues deutschland, 28. August 2017 Der Ausgang der Bundestagswahl im September…
US-Wirtschaft
Besen, Besen, sei’s gewesen
Ihre Geldgeber haben die Tea Party in die Schranken gewiesen Die Pleite der Republikaner im US-Repräsentantenhaus im Haushaltsstreit ist so vollständig, wie eine parlamentarische Niederlage nur sein kann. Kurz bevor…
(Ab-)Rüstung
Kanonen statt Butter
Gern Unterschätzt: Das deutsche Kapital und seine Politiker. Teil 2 [pdf hier] Wer die Veränderung des deutschen Bürgertums nach der Niederlage des Kaiserreichs in Weltkrieg und Revolution verfolgen will, der…
Gewerkschaten
Von Piketty nach Griechenland, von Lunpark21 zum „FaktenCheckHellas“
Im Dezember erschien in Heft der lunapark21 ein längerer Text zu Thomas Pikettys Buch „Das Kapital im XXI. Jahrhundert“: Der Zahlenteufel. Auf der Website von Lunapark21 war der Text teilweise zu lesen. Hier nun komplett…
Nahostkonflikt
Der Krieg gegen Gaza und das Scheitern der arabischen Regime
Politische Bewertung für das Zentralkomitee, 7. September 2014 [Diesen Beitrag haben die Kollegen in Israel am 27.09.2014 online gestellt Da’am Workers Party. Eine Druckfassung der Übersetzung findet sich hier, ebenso…
Kommunismus
Unser linkes Ding. Ein Rückblick auf die VL (letzter Versuch)
Kurz vorab Im September 2020 erschien bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung die Broschüre Sozialistische Alternative DDR 89. Die Initiative für eine Vereinigte Linke in Texten und Dokumenten mit Arbeiten von Christoph Kelz,…