jungeWelt mauert sich selber ein

Vor vielen vielen Jahren, 1974, als Wolf Biermann noch Kommunist sein wollte und dazu passende Lieder schrieb und sang, da hieß es in „aah – ja!“:

Die Mauer steht – na grade die!
Es konnt nicht anders sein
konnt wohl nicht anders sein
Doch die Erfinder – na grade die!
Mauern sich selber ein
in Wandlitz doppelt ein
aah – ja!

Die Tageszeitung jungeWelt, in der ich über einige Jahre regelmäßig veröffentlicht habe, ist zum 13. August 2011 mit einer Titelseite hervor getreten, die nicht mehr als politische Dummheit verharmlost werden kann. Zu dem DDR-Propagandaphoto von Angehörigen der Betriebskampfgruppen am Brandenburger Tor nach der Grenzschließung vom 13. August 1961 steht da: Wir sagen an dieser Stelle einfach mal: Danke
– und bedankt sich dann für „28 Jahre Friedenssicherung in Europa“ oder „28 Jahre Geschichtswissenschaft statt Guidoknoppgeschichtchen“ oder „28 Jahre Hohenschönhausen ohne Hubertus Knabe“.

Nicht, daß die jungeWelt bisher durch besonders ausgewogene Stellungnahmen zur Geschichte der Arbeiterbewegung, der Sowjetunion und des Ostblocks aufgefallen wäre. Kritik des Stalinismus findet bestenfalls als ein Teil von Debatten statt, in denen die Verteidiger Stalins mindestens gleichberechtigt zu Wort kommen. Ein ausgeprägtes Freund-Feind-Denken durchzieht das Blatt. Aber mit dem öffentlichen Lob für erfolgreiche, an der DDR-Grenze in vielen Fällen tödliche Repression ist tatsächlich eine Grenze gezogen worden: Die jungeWelt hat sich selbst eingemauert, dem Vorbild des Politbüros der SED auch in dieser Frage folgend. Wie oft in der Geschichte ist die Kopie weit weniger bedeutend als das Original: Die Titelseite der jungenWelt ist keine Tragödie, sondern eine Farce. Aber hinzunehmen ist sie nicht.

Ja, auch ich habe jahrelang vertreten, daß man dem öfter manifesten Unsinn in der schwer unterfinanzierten Zeitung nur mehr vernünftige Texte entgegensetzen muß, mehr Mitarbeit usw. So habe ich mich verhalten. Und manche Texte wurden gedruckt – andere nicht. Es ist wohl kein Zufall, daß einer der nicht gedruckten Texte sich mit dem Mauerbau befaßte: Zwei Ansichten. Uwe Johnson und der 13. August 1961 aus dem Jahr 2001.

Ich habe es also versucht. Inzwischen muß ich sagen: Ich habe mich geirrt. Es gibt politische Fehler, die werden nicht von irgendwem im Blatt gemacht, sondern sie sind Linie: Blattlinie.

Wohl gibt es auch abweichende Positionen und sehr sinnvolle Artikel, die in einem anderen Printmedium keine Chance hätte. Ja, es gibt sogar Trotzkisten in der Redaktion der jungenWelt, was in einer wirklich stalinistischen Zeitung undenkbar wäre. Das Blatt ist – in gewissen Grenzen – plural. Doch die Kollegen mit abweichenden Auffassungen können sich nur deshalb halten, weil sie zwar sagen können, was sie denken – aber sich damit abgefunden haben, daß nicht gedruckt wird, was der Blattlinie nicht entspricht. Und die Blattlinie zum 13. August 1961 lautet:

Es war zwar vielleicht nicht schön, aber es hat den Frieden gerettet, die westliche Aggression aufgehalten, in der DDR viele nette Dinge ermöglicht und war daher gerechtfertigt. Und manchen in der Redaktion reicht solche Rechtfertigung noch nicht, sie halten es mit Peter Hacks und loben noch ganz anders: „Der Erdenwunder schönstes war die Mauer.“

Mit den Tatsachen hat das nichts zu tun. Die vermeintlich gestoppten westlichen Aggressoren hatten zuvor bereits klar gesagt, wo ihre Einflußsphäre beginnt – und endet: Beim ungehinderten Zugang der Westalliierten zu Westberlin. Daran haben sich DDR und Sowjetunion gehalten und sind so genau der Kriegsgefahr ausgewichen, die ein Jahr später in der Kubakrise tatsächlich bestand. Die Instabilität, die das Politbüro der SED und das Politbüro der KPdSU 1961 loswerden wollten, war eine innere Angelegenheit der DDR. Hunderttausende haben sich an die Freiheit der kleinen Leute gehalten: Wenn man schon nichts zu sagen hat, will man dafür wenigstens anständig bezahlt werden – und gingen deshalb in den Westen. Das Fehlen von Sozialismus ist die Grundbedingung der Mauer.

Und deshalb waren die Genossen auch immer sehr empfindlich, wenn es um die Gründe ging, weshalb Menschen die DDR verlassen wollten. Wer darauf hinwies, daß es wohl innere Gründe dafür geben müsse, der wurde rasch und nachhaltig über die Grenzen des in der DDR politisch korrekten belehrt.

Die jungeWelt bedankt sich für „28 Jahre FKK-Strände und Club Cola“. Doch was mit der Mauer gesichert wurde, war die Herrschaft der Politbürokratie. Und deshalb ist auch aus den Hoffnungen, man könne nach 1961 ungestört vom Westen so richtig den Sozialismus aufbauen, nichts geworden. Denn ein wesentliches Hindernis für eine sozialistische DDR ist mit dem Mauerbau im wahrsten Sinne des Wortes befestigt worden: die Stellung der SED-Führung.

Wem das aufgefallen ist und seine Einsicht nicht für sich behalten wollte, der machte rasch mit der Staatssicherheit Bekanntschaft. Die jungeWelt bedankt sich auf ihrer Titelseite auch für: „28 Jahre Hohenschönhausen ohne Hubertus Knabe“.

Nun, im Stasi-Untersuchungsgefängnis Hohenschönhausen hat z.B. 1979/80 Thomas Klein eingesessen. Thomas gehörte zu denen, die im Herbst 1989 die Initiative für eine Vereinigte Linke in der DDR gründeten und war 1990 der einzige Volkskammerabgeordnete der IVL. 1979 mußte die Stasi erst einmal in einer „operativen Kombination“ einen Straftatbestand sichern. Sie hat extra dafür einen IM in Westberlin „verbrannt“. Eigentlich ging es um eine erfolgreiche Unterschriftenaktion, die sich – auch formal streng mit dem DDR-Recht vereinbar – gegen Berufsverbote in Ost und West richtete. Nur war diese Unterschriftenaktion nicht gerichtstauglich, weshalb sich ein Lateinamerikaner beim „Sozialistischen Osteuropakomitee“ – ein IM der Staatssicherheit – anbot, den Genossen in der DDR mal wieder ein bißchen Lesestoff zukommen zu lassen. Und als sich die Genossen in der DDR darauf eingelassen hatten, kam bei der Öffnung des Schließfaches im Ostbahnhof „zufällig“ eine Streife der Transportpolizei vorbei, und wollte mal den Inhalt der Tasche sehen: Linke Literatur aus dem Westen, das war strafrechtlich relevant, wenn auch nur „ungesetzliche Verbindungsaufnahme“(§ 219). (Die eigentlich angezielte „Agententätigkeit“(§ 100) war mangels Geständnissen ohne Aussage des IM vor Gericht nicht „nachzuweisen“ – und dann wäre die ganze „operative Kombination“ aufgeflogen.)

Die Kontrolle über die eigene Bevölkerung sollte intakt bleiben: Deshalb wurde an der DDR-Grenze geschossen, und zwar nicht auf „den Klassenfeind“. Die „Mauerschützenprozesse“ der neunziger Jahre haben wie wenige andere Verfahren zur offiziellen Delegitimierung (Justizminister Kinkel) der DDR beigetragen. Soweit da noch etwas zu delegitimieren war. Selbst die DDR hat sich der von den Grenztruppen an der Mauer getöteten Menschen so sehr geschämt, daß sie darüber möglichst geschwiegen und sonst gelogen hat – „Unfalltod“, „vermisst“ usw. – bis 1989. Wer dafür heute „Danke“ sagt, der bekennt sich zu tödlicher Repression.

Eine Repression, die selbst nach dem DDR-Recht, das in den Mauerschützenprozessen herangezogen wurde, keine Grundlage hatte. Tatsächlich mußte niemand an der Grenze jemanden totschießen. Wer sich mit seiner Waffe auskannte, hat nicht nur korrekt Einzelfeuer eingestellt – wie es auch Vorschrift war – sondern sicherheitshalber ein gutes Stück daneben gehalten. Das haben auch viele Grenzsoldaten gemacht. Dazu brauchte man kein moralphilosophisches Seminar oder eine völkerrechtliche Ausbildung. Es reicht, wenn man als Kind z.B. „Lederstrumpf“ gelesen hatte und daher wußte, daß ein Held nicht auf unbewaffnete Menschen schießt. Übrigens wurden viele Mauerschützen nach Jugendstrafrecht verurteilt: Zum Zeitpunkt der Tat waren sie zwar alt genug, von staatswegen eine Waffe zu tragen, aber noch nicht ganz erwachsen.

Aber solche Geschichten werden nicht gerne gehört, da redet die Redaktion der jungenWelt – genau wie ihre Freunde in der DKP oder in der LINKEN – lieber von „Berufsbetroffenen“ und schimpfen über Heuchelei und Antikommunismus. Doch was heißt das? Kommunismus ist kein eingetragenes Warenzeichen, viele nennen sich „Kommunist“ – und wenn wir in die Geschichte schauen, ist die Auswahl verschiedener, ja gegensätzlicher Kommunismen groß. Entsprechend kann Antikommunismus auch verschiedenes heißen: Wenn Stalin Kommunist war, dann bin ich Antikommunist, aber sicher. Es gibt Gründe dafür, daß in diesem Blog der Begriff „demokratischer Kommunismus“ verwendet wird. Und es gibt andere Gründe dafür, daß die Genossen der Kommunistischen Plattform der PDS schon 1994 gegen genau diesen Begriff empört protestiert haben: Denn das heißt ja, daß es auch undemokratische Kommunisten gibt, die damit ausgegrenzt werden sollen. Ja, ich finde, die sollen aus den linken Zusammenhängen ausgegrenzt werden.

Und was die Angst vor dem bürgerlichen Antikommunismus betrifft: Das erinnert mich an einen meiner Lehrer, SED-Genosse seit den frühen Fünfzigern, aber aufgeschlossen, diskussionsfreudig. Der hat 1988 zutiefst verunsichert feststellen müssen: „Alles was wir immer als Lüge des Westens abgelehnt haben, die Massenmorde, das Gulag – jetzt kommen die Genossen aus Moskau und sagen es selber.“ Bißchen spät, diese Einsicht, aber immerhin, sie kam:
Bloß deshalb, weil der Klassenfeind etwas behauptet – und mit der Behauptung etwas erreichen will – muß die Behauptung noch lange nicht falsch sein.

Selbstverständlich sind öffentliche Stellungnahmen von ausgesprochenen oder unausgesprochenen Motiven bestimmt. Auch die Reaktionen auf die jungeWelt Titelseite sind da keine Ausnahme. So gibt es einen Offenen Brief an die Linkspartei, der von der staatsnahen DDR-Aufarbeitungsszene initiiert wurde. Die Unterzeichnerliste ist interessant. Ebenso wie interessant ist, wogegen sich kein Sturm der liberalen Empörung richtet, wenn etwa ein Althistoriker zur Rehabilitation Ernst Noltes schreitet. Funktionäre in der LINKEN rufen zum Boykott der Zeitung auf. In anderen Texten, etwa von Anne Seeck oder dem Arbeitskreis Geschichte sozialer Bewegungen Ost/West wird die jungeWelt von prinzipiell linken, emanzipatorischen Positionen aus kritisiert. Doch auch diese Stellungnahmen zeichnen sich dadurch aus, daß sie von keiner Selbstkritik begleitet sind. Dabei ist die Bedeutung der Geisterfahrer in der jungenWelt doch auch ein Ergebnis der Niederlage einer emanzipatorischen Linken, die nicht immer versucht hat, dicke Bretter zu bohren. Wer aber, wie der Ko-Kreis der „Antikapitalistischen Linken“ in der LINKEN, ausgerechnet in diesem Zusammenhang drohende „Ausgrenzung“ beklagt, um dann ohne ein Wort zur Sache zur Tagesordnung überzugehen:

Wir rufen alle Genossinnen und Genossen darüber hinaus dazu auf, nach den für DIE LINKE insgesamt nur schädlichen Debatten um Antisemitismus oder Mauerbau, sich nun endlich wieder gesellschaftlich aktuellen Problemen und Herausforderungen zuzuwenden, die die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung tangieren.(Erklärung des Ko-Kreises der Antikapitalistischen Linken in der LINKEN, 16.August 2011)

– der – oder die – ist politisch bankrott, egal, ob man sich hinter Oskar Lafontaine versteckt oder Leerformeln auf eigene Rechnung verbreitet.

Ich war 1989 Unteroffizier und Aufklärungsgruppenführer der Nationalen Volksarmee der DDR, habe Leute an Waffen ausgebildet – und wie man sie richtig einsetzt. Ich habe an der DDR einiges verteidigenswert gefunden – auch wenn die DDR-Physikausbildung gut genug war, um zu wissen, daß ein „Raketenkernwaffenkrieg“ – so hieß das – eben nicht zu gewinnen war. Aber ich war nie bereit – wie die meisten Leute, im Herbst 1989 selbst Offiziere – den Staat DDR gegen die eigene Bevölkerung zu „verteidigen“.

Ich habe mich im November `89 der VL angeschlossen. Einer der Gründe dafür waren nicht nur ihre – und meine – Ziele, sondern die halbwegs realistische Einschätzung der Lage. So heißt es in einer Stellungnahme vom Oktober, also noch vor der „Maueröffnung“:

Nachdem vor 1961 bereits zweieinhalb Millionen Menschen der DDR den Rücken gekehrt haben, ist heute angesichts des Massenexodus der zehntausenden vor allem junger Bürger, die ihre ganze bisherige Lebenszeit in ummauerter Sterilität des DDR-Sozialismus zubrachten, jede einseitige Schuldzuweisung an den Westen ebenso hilflos wie lächerlich. In der Tat erweist es sich als klägliches Ablenkungsmanöver, den Feinden des Sozialismus im Ausland vorzuwerfen, sich wie Feinde zu benehmen.

Es war nicht die Opposition, die damals dem Westen die Schlüssel zum Ostblock überreicht hat. Es waren die Politbürokraten selber, die offiziellen „Kommunisten“. Und auch die PDS wollte die „Einheit Deutschlands“ mitgestalten und hat uns als Sektierer bezeichnet, weil wir noch im März 1990 für eine eigenständige DDR eintraten. In der gleichen Zeit haben wir auch immer kritisiert, daß Leute aus der SED pauschal als Verbrecher bezeichnet und aus der heutigen Politik ausgeschlossen werden.

Das heißt aber nicht, daß wir – wie die bald gewonnenen Partner der PDS im Westen – dann den Mantel wohlwollenden Schweigens über die Geschichte gelegt haben. Sondern wir haben im Gegenteil darauf hingewiesen, daß der aktuelle Opportunismus der PDS/der LINKEN genau in ihrer staatstragenden und wenig sozialistischen Vergangenheit wurzelt. Und schon gar nicht müssen wir uns gefallen lassen, wenn die Verfolgung unserer Leute nachträglich gefeiert wird: „Danke für 28 Jahre Hohenschönhausen“.

Selbstverständlich gilt die Pressefreiheit auch für die jungeWelt. Und wie die LINKE ihre Werbemittel verteilt oder wo sie gedruckt werden will, ist ihre Sache. Aber eine Linke, der es um die Selbstbefreiung der arbeitenden Klasse geht, die muß deutlich machen, daß zu diesem Ziel nicht alle Mittel recht sind.

Für Menschen, die das nicht verstehen, habe ich kein Verständnis. Es gibt manchmal Situationen, da muß man sich – ob man gerade Lust hat oder nicht – zur Sache äußern. Vielleicht konnte man das in der DDR besonders gut lernen – weil es mit den Auswegen in diesem Land mit seinen gut gesicherten Grenzen so schwierig war.

Auch etwas zum 13. August

Vor vier Jahren war nicht alles anders, aber es war Gelegenheit für einen Film, der in diesem Jahr nicht in das Gedenkprogramm aufgenommen ist: »Wenn Tote stören – Vom Sterben an der Mauer«. Deshalb folgt hier gleich mein damaliger Bericht für die junge Welt. Wer sich aber zunächst für die Fakten interessiert, der kann in dieser Frage – bis zu einer größeren Änderung ohne Bedenken – an wikipedia verwiesen werden.

Keine einfache Wahrheit
Ein neuer Film über die Grenze in Berlin: »Wenn Tote stören – Vom Sterben an der Mauer«

Der 13.August steht vor der Tür, Zeit also für öffentliche Rückblicke, Kommentare und Bekenntnisse. Am Mittwoch abend zeigt die ARD im ersten Programm ein neues Dokumentarspiel des NDR (Regie: Florian Huber, wissenschaftliche Beratung: Hans-Hermann Hertle). Politisch korrekt fand eine Voraufführung in der Gedenkstätte »Berliner Mauer« an der Bernauer Straße statt.

Der Film beginnt mit der Geschichte von Doris Schmiel. Sie wurde im Februar 1962 bei dem Versuch getötet, die DDR illegal zu verlassen. Ebenso erging es Lutz Schmidt, der fast auf den Tag genau 25 Jahre später zwischen Treptow und Neukölln starb. Seiner Frau und den Kindern erzählten die zuständigen Stellen, er sei bei einem Unfall ums Leben gekommen. Stolz war die DDR auf die Schüsse ihrer Grenzsoldaten nicht. Der Westberliner Dieter Beilig hatte jahrelang, allein und mit immer geringerem Echo, gegen den Schußwaffengebrauch der DDR-Grenztruppen protestiert. Am 2.Oktober 1971 überkletterte er die Sperranlagen am Brandenburger Tor und wurde prompt festgenommen. Bei einem aussichtslosen Fluchtversuch wurde er wenig später nicht gestellt, sondern von völlig überforderten Grenzposten erschossen. Der Autor des Filmes beansprucht, die drei Vorgänge aus offiziellen Unterlagen der DDR und des Westens sowie aus Interviews mit beteiligten Offizieren der Grenztruppen und des MfS präzise rekonstruiert zu haben. Mag sein, das Nachspielen der Vorgänge im Grenzstreifen ist dennoch falsch.

Nur in einzelnen Aussagen von Zeitzeugen und einigen Dokumenten wird die Bedeutung der – wie es damals in den entsprechenden DDR-Papieren hieß – »Maßnahmen zur Einschränkung des Verkehrs aus den Bezirken der DDR nach dem Demokratischen Berlin sowie aus den Bezirken der DDR und dem Demokratischen Berlin nach Westberlin« angedeutet. Es ging 1961 darum, den weiteren Abzug eines merklichen Teils der Bevölkerung des eigenen Staatswesens in den kapitalistischen Westen zu verhindern und so die Grenzen des sozialistischen Lagers zu stabilisieren. Der Eifer berührt merkwürdig, mit dem im Film nachträglich der DDR volle Souveränität über die Ausgestaltung ihres Grenzregimes zugesprochen wird. Immerhin sind sich alle interviewten Politikergrößen einig: Ungeachtet mancher rhetorischer Spitzen stand die Mauer bis in die achtziger Jahre weltpolitisch nicht zur Disposition. Todesfälle an der Grenze waren »Kollateralschäden« in einem Kalten Krieg, der kein heißer werden sollte.

Eine echte Diskussion gab es nach der Voraufführung nicht. Nur mit Mühe ertrugen es manche Anwesende, daß der Hinweis auf getötete DDR-Grenzer vermißt wurde. Sie hätten beim frühen Wolf Biermann genauer hinhören sollen: »Soldat, Soldat, die Welt ist jung. / Soldat, Soldat, so jung wie Du. / Die Welt hat einen tiefen Sprung, / Soldat, am Rand stehst Du.«

Nachbemerkung 2011: Auf youtube muß man sich entscheiden. Entweder eine gute Einspielung des Liedes mit einem scheusterbaren Video, oder ein – ja, historischer, aber eben auch klanglich unzureichender – Mitschnitt vom Biermann Konzert, 1. Dezember 1989 in Leipzig. Ich habe mich für das letztere entschieden. Wer prägnantere Töne haben will, sollte sich die entsprechende CD besorgen. Und noch eine Bemerkung zum Text, weil Westlinke glaubten, uns gegen den Vers darin in Schutz nehmen zu müssen: „Soldaten sehn sich alle gleich/lebendig und als Leich.“ – Nun, wer den Vers kritisiert, der hat sicher keine Uniform der Nationalen Volksarmee der DDR getragen. Wir trugen sehr deutsche Uniformen. Und Biermann hat nicht behauptet, daß Leute, sich gleich sehen, auch das gleiche tun, oder gar tun müßten.