Eine Schwierigkeit der friedenspolitischen Debatte ist der moderne Hang zur Ausdifferenzierung verschiedener Subsysteme. Weniger modern formuliert: Man redet nicht mehr miteinander, der Austausch von Positionen findet nur noch im eigenen Umfeld statt. Militärs und Regierungen mag dies ganz recht sein. So hat man alles besser unter Kontrolle. Für eine politische … Weiterlesen …
Am 8. Dezember 1987 wurde der INF-Vertrag unterzeichnet. Auf seiner Grundlage wurden über 2.500 nukleare Trägersysteme der Typen Pershing II und GLCM, SS-12, SS-4, SS-5, SS-20 und SS-23 vernichtet. Die USA und die Sowjetunion verpflichteten sich, keine neuen landgestützten atomaren Mittelstreckenwaffen zu entwickeln, zu produzieren oder gar zu stationieren. Es … Weiterlesen …
Am 12. September wird das Bundesverfassungsgerichts seine Entscheidung in Sachen ESM/Fiskalpakt verkünden (Link). Bis dahin bleibt die Entscheidung des Bundestages vom 19. Juli in dieser Sache (Link) ein bißchen aufgeschoben, aber nicht aufgehoben. Am 20. Juli beschlossen die Finanzminister der Eurozone über die Freigabe der Mittel für spanische Banken: 30 … Weiterlesen …
Interessen- oder Volkspartei? Die LINKE nach Göttingen (*) Die jüngsten Personalentscheidungen der Linkspartei sind unterschiedlich und unterschiedlich klug interpretiert worden. Alle Beobachter sind sich einig, dass die Konflikte mit der Wahl der neuen Parteiführung nicht beendet sind. Sie haben nur eine Form bekommen, in der sie sich bewegen können. Manche … Weiterlesen …
oder: Geben ist seliger als nehmen Vorbemerkung: Der folgende Artikel erschien in Heft 18/Sommer 2012 der Zeitschrift lunapark21. Freunde der Layout-Version finden das pdf hier. Nun kann eine Quartalszeitschrift schwerlich tagesaktuell sein. Nicht immer aber ist die Realität so eilig, wie in diesem Fall: Die Arbeit am Artikel hatte ich … Weiterlesen …
Noch vor wenigen Wochen sah es so aus. daß sich die Rechtsregierung Benjamin Netanyahus in Israel vorgezogenen Neuwahlen stellen müßte. Konflikte mit seinen Koalitionspartnern aus der religiösen Rechten standen auf der Tagesordnung, selbst der Wahltermin stand schon fest: der 4. September diesen Jahres. Und dann kam es, wie schon so … Weiterlesen …
Im Moment liegt der Text des Aufruf in sechs Sprachen vor: Neben unserem Original haben wir Übersetzungen ins Polnische, Französische, Türkische, Englische und Spanische. Danke an Zofia, Benoit, Mehmet, Katharina und Iliana. Alle vorliegenden Übersetzungen enthält ein Flyer, den wir in den nächsten Tagen, vor allem am 1. Mai verteilen … Weiterlesen …
Nach dem Vorbereitungstreffen vom letzten Freitag im Haus der Demokratie sind einige Fragen geklärt: Der Aufruf ist nach kurzer, aber intensiver Debatte beschlossen worden. Wir haben uns auf das nebenstehende Logo verständigt -Danke an Kus-design – und auch der Ablauf und die Rednerinnenliste sind etwas konkreter geworden. Auf der Kundgebung … Weiterlesen …
Für den 5. Mai organisieren einige Vereine (verdi, Türkischer Bund, amnesty international Berlin-Brandenbug u.a.) einen Aktionstag gegen Rassismus und Intoleranz auf dem Platz des 18. März. (Den Einladungstext siehe unten.) Die Stiftung Haus der Demokratie hat ein bißchen in diese Richtung geschubst und deshalb einiges an Arbeit abbekommen. Beim Vorbereitungstreffen … Weiterlesen …
Für den 7. Mai 2012 hat der syrische Präsident Baschar al Assad Parlamentswahlen angekündigt. Noch zuvor, am 2. April, soll in Istanbul die zweite Runde der „Freunde Syriens“ zusammentreten. Die Einlader hoffen darauf, das diesmal, anders als am 24. Februar in Tunesien, Rußland und China mit dabei sein werden. Während … Weiterlesen …
