Weltpolitik als Ausrede. Ein nicht ganz so neues Buch und seine nicht ganz so neuen Thesen

Alte Lügen und aktuelle Analysen zur DDR und dem 13. August 1961. Teil 3

Im Mai 2011 brachte der Verlag „edition ost“ ein neues Buch auf den Markt, das nicht nur in der jungenWelt, sondern auch bei einem Autor der Rosa-Luxemburg-Stiftung große Anerkennung fand: „Ohne die Mauer hätte es Krieg gegeben. Zwei Zeitzeugen erinnern sich“(Keßler/Streletz 2011). Stefan Bollinger bescheinigt den Autoren – „zwei hochrangigen Militärs und Politikern der DDR“ – in seinem Text für die parteinahe Stiftung der LINKEN eine „in sich schlüssige Beweisführung“ in der Begründung ihrer titelgebenden Behauptung.

Dieses Lob verwundert, denn das Buch zeichnet sich durch eine Reihe von Besonderheiten aus, die für eine „schlüssige Beweisführung“ eher untypisch sind. So kommt es – abgesehen vom ersten Kapitel, das sicher nicht von Keßler und Streletz stammt, weitgehend ohne dokumentarische Quellen aus. Stattdessen finden sich ausgewählte Internetquellen und verstreute Lesefrüchte, die nicht auf einen auch nur groben Überblick der vorhandenen Forschungsliteratur schließen lassen. Diese wird nur selektiv herangezogen, wenn man mit passenden Stellen fündig zu werden glaubt, etwa mit den beiden im Anhang veröffentlichten Dokumenten, die beide von „bürgerlichen“ Historikern (Matthias Uhl, Manfred Wilke/Alexander Vatlin) erschlossen wurden. Welche weiteren Dokumente und Dokumentenpublikationen vorliegen, war für die Produktion des Buches offenbar egal. Und auch mit den ausgewählten Quellen ist der Umgang recht großzügig. Ein Beispiel: Das von Matthias Uhl gefundene Protokoll zum Gespräch zwischen Ulbricht und Chruschtschow am 1. August 1961 in Moskau wurde in einem ersten Artikel in der Tageszeitung Die Welt fälschlich als Protokoll eines Telefonats bezeichnet – und dieser Fehler wurde in das Buch unbesehen übernommen. Ein anderes Beispiel: Die Erklärung der Historischen Kommission der PDS zum fünfzigsten Jahrestag des Mauerbaus wird der Partei als ganzer zugeschrieben – dabei bestand der Witz im Jahr 2001 genau darin, daß sich die PDS-Führung die von Wilfriede Otto vorbereitete, sehr abgewogene Stellungnahme der Historiker nur in wenigen Teilen zu eigen machte und lieber einen eigenen Text veröffentlichen ließ.

Das Buch trägt den Untertitel „Zwei Zeitzeugen erinnern sich“. Nun ist diese Ankündigung, wie manche Ankündigung im hart umkämpften Buchmarkt, sicher nicht ganz wörtlich zu nehmen. Tatsächlich fehlen Schilderungen des eigenen Erlebens der beiden Zeitzeugen fast völlig. Wohl finden sich subjektive Reflexionen, aber keine Aussagen, wann sie was wo getan oder gehört haben. Das ist auch der Sache nach nicht wirklich verwunderlich. Denn zu dem sehr engen Kreis der Vorbereiter der Grenzschließung auf Seiten der DDR gehörten weder der damalige Chef der Luftstreitkräfte/Luftverteidigung, Heinz Keßler, noch Fritz Streletz, der 1961 gerade von der Militärakademie in Moskau auf den Posten des Stabschefs des Militärbezirks III wechselte. Doch anstatt zu schildern, was sie auf ihren Posten wie wahrgenommen haben, gibt das Buch lieber unbelegte Schilderungen und starke Worte.

Das könnte damit zusammenhängen, daß wesentliche Teile des Buches gar nicht von den Autoren stammen, die auf dem Titel angekündigt sind. In einem Postskriptum bedanken sich Keßler und Streletz „bei Frank Schumann für die allseitige Unterstützung, insbesondere bei der Beschaffung der Materialien aus den einzelnen Archiven.“ Frank Schumann ist der Verleger der „edition ost“ und konnte große Erfahrung als Journalist und Ghostwriter in das Projekt einbringen. Der Einfachheit halber hat er aber diesmal gleich einen bereits veröffentlichten Text wiederverwertet.

Im Jahr 2005 war in der jungenWelt am 15. und 16. August von „Robert Allertz/Elisabeth Ittershagen“ ein zweiteiliger Artikel zur Vorgeschichte des Mauerbaus erschienen. Darin versuchten sie den Beweis zu führen, daß Walther Ulbricht zwar die Mauer errichtet, sie aber nicht erfunden habe. Chrustschow, nicht Ulbricht sei für sie verantwortlich. Die alte DDR-Propaganda vom Mauerbau als Rettung des Friedens tauchte im Artikel nur in Ulbricht- Zitaten auf. Dieser Artikel nun ist nicht einfach als Steinbruch für die Seiten 9 bis 30 des Buches genutzt worden: Bis auf redaktionelle Änderungen, einige Ergänzungen und zwei interessante Kürzungen ist der Text des ersten Kapitels im Buch mit der Zeitungsveröffentlichung identisch. Die Kollegin Elisabeth Ittershagen, im Jahr 2005 noch Ko-Autorin, wird im Buch nicht mehr erwähnt. „Robert Allertz“ auch nicht. Warum auch, ist doch dieser Name nur ein Pseudonym für den bedankten Verleger. Nicht zufällig weist die fiktive Biographie von Robert Allertz gleich mehrere Übereinstimmungen mit dem echten Lebenslauf von Frank Schumann auf – vom gleichen Geburtsjahr über die gleiche Berufausbildung bis zum Dienst in der Volksmarine und dem gleichen Studienabschluß, Diplomjournalist. Da hat jemand ein bißchen Verstecken gespielt – und doch viele Spuren gelegt.

Interessanter als dieses Versteckspiel sind zwei Streichungen auf dem Weg vom Artikel zum Buch. Zum einen war 2005 noch klar, wofür die Mauer gebaut wurde: Ulbricht habe „in Moskau Maßnahmen gegen den Exodus von Wirtschaftsflüchtlingen aus der DDR gefordert“. Zum anderen konnte „Robert Allertz“ an einer Stelle seine Kritik am Egoismus der Sowjetunion nicht ganz unterdrücken: „Offenkundig wollte Moskau die DDR als verlängerte Werkbank, nicht als eigenständige und unabhängig handelnde Volkswirtschaft.“ – Dieser möglicherweise antisowjetische Satz wurde, vielleicht von den verantwortlich zeichnenden Generälen, für das Buch ersatzlos gestrichen. Ansonsten sind die Generäle für die Argumente zuständig, die den Titel des Buches – und damit die alte Haltung der DDR-Partei- und Staatsführung bestätigen sollen.

So blieben im Buch mindestens drei unterschiedliche Beurteilungen zur Geschichte des 13. August 1961 unvermittelt nebeneinander stehen, obwohl sie nicht ganz miteinander vereinbar sind:
Erstens wollte Ulbricht, so Schumann/Allertz, gar keine Mauer.
Zweitens richtete sich diese Mauer nur gegen die Aggression des westlichen Klassenfeindes, vor allem gegen die Kriegspläne der USA.
Drittens hatte der westliche Klassenfeind aber eigentlich gar nichts gegen die Mauer, sondern die US-Regierung war ganz froh, daß endlich Ruhe war.

Ein wenig klingt das nach dem alten Witz vom Streit zweier Nachbarinnen, wo auch jemand unbedingt recht haben will:

Erstens habe ich mir keinen Krug ausgeliehen,
zweitens hast Du ihn heil zurückbekommen,
und drittens hatte er schon ein Loch, als Du ihn mir gegeben hast.

Irgendetwas kann da nicht stimmen. Um heraus zu bekommen, was da nicht stimmt, ist eine Analyse der objektiven militärischen, ökonomischen und politischen Kräfteverhältnisse nötig. Dazu braucht es eine etwas breitere Quellenbasis und die Berücksichtigung der wissenschaftlichen Diskussion, die weit mehr zu bieten hat als eine staatsoffizielle Meinung. Verstreute Hinweise auf sowjetische Raketenwaffen oder amerikanische Truppenverlegungen ersetzen eine solche Analyse jedoch ebenso wenig, wie die Wiederholung der Klagen der SED über vermeintlichen Menschenhandel, wenn Bürger der DDR sich für die besser zahlenden Arbeitgeber im Westen entschieden haben.

Teil 1: Es geht ein Gespenst aus der Mitropa um/es spukt auf dem Friedhof der Träume

Teil 2: Die Kampfgruppen der Arbeiterklasse am 13. August. Eine Legende und ihr Bild

Teil 4: Das Gleichgewicht des Schreckens, Daniel Ellsberg und die Kriegsplanungen der USA

Literatur:

(Allertz/Ittershagen 2005) Robert Allertz / Elisabeth Ittershagen: Niemand hatte die Absicht, eine Mauer zu bauen Teil I: »Da hat mir Chruschtschow ganz schön etwas eingebrockt«/Teil II: Halbe Souveränität, hundert Prozent Kontrolle. (jungeWelt, 15.+16. August 2005)

(Kessler/Streletz 2011) Heinz Kessler/Fritz Streletz: Ohne die Mauer hätte es Krieg gegeben. Berlin 2011

Es geht ein Gespenst aus der Mitropa um/ es spukt auf dem Friedhof der Träume

Alte Lügen und aktuelle Analysen zur DDR und dem 13. August 1961. Teil 1

Der Streit um die Titelseite der jungenWelt vom 13. August ist – wie viele historische Ereignisse – nicht zuletzt ein Produkt zufälliger Umstände. Es hätte auch anders kommen können. Doch wie in anderen Fällen hat der Zufall nur besonders deutlich freigelegt, was schon da war: die Misere einer Linken, die „nur noch militant, aber nicht mehr radikal ist – auch, weil sie sich weigert, nach den Wurzeln dieses DDR-Systems und der wirklichen Funktion der herrschenden SED-Parteiführung zu fragen“- wie Thomas Klein Anfang 2010 in einer Veranstaltungskritik schrieb. Da ging es um eine Diskussion zur DDR und ihrem Ende, die wenig zur Erklärung der Vergangenheit, aber viel zur Identitätspolitik in der Gegenwart beitrug (vgl. auch den Bericht von Erica Mühsam und Rita Rocker und den Mitschnitt der Veranstalter).

Ja, die DDR war ein Teil eines großen Versuches, aus dem Kapitalismus auszubrechen. Aber nach Jahrzehnten dieses Versuches und Jahre nach seinem Ende ist nicht nur immer wieder über die „Legitimität dieses Versuches“ zu reden, sondern es sind Verlauf und Ergebnisse des Versuches zu bilanzieren. Nicht jedes Gespenst, das heute umgeht, ist das Gespenst des Kommunismus. Viele sind nur Wiedergänger jenes Geistes, den Gerhard Gundermann und die Rockband „Silly“ am Ende der DDR in ihren Bahnhofsgaststätten getroffen haben: „Es geht ein Gespenst in der Mitropa um/Es spukt auf dem Friedhof der Träume.“ Ein Rückblick auf das Jahr ’89 kann vielleicht verständlich machen, warum es nötig ist, sich ein bißchen genauer zu erinnern, wenn objektive, nachprüfbare Schlußfolgerungen über die Vergangenheit und die Zukunft sozialistischer Versuche möglich sein sollen. Die DDR war ein Friedhof vieler Träume.

Im März 1989 legte „Silly“ ein Album vor, das fast pünktlich kam: „Februar“. Eine Beschwerde der Reichsbahn über die Verunglimpfung der Mitropa hatte das Erscheinen verzögert. Doch nicht nur für die Reichsbahn war die Platte schwer zu verkraften, denn die Rocker um Tamara Danz hatten in der Zusammenarbeit mit Gerhard Gundermann als neuem Texter ihren Ton deutlich hörbar verschärft:

Ich hab geträumt
Daß der Kaiser lange tot ist
Nur sein Double sitzt noch auf dem Thron
Der sieht gut aus
Obwohl er ein Idiot ist
Und spielt so gerne mit dem roten Telefon (Traumteufel)

Manche Kenner der Marxschen Schriften – die gab es ja in der DDR durchaus – mögen sich bei dieser Gelegenheit an eine Bemerkung erinnert haben, die nicht immer so wörtlich genommen werden konnte: „…man muss diese versteinerten Verhältnisse dadurch zum Tanzen zwingen, dass man ihnen ihre eigne Melodie vorsingt! Man muss das Volk vor sich selbst erschrecken lehren, um ihm Courage zu machen.“(Zur Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie. Einleitung, 1842). Doch diese Melodien – und solche Texte?

Immer noch schwimmt da vorn der Eisberg
Nur die spitze ist zu sehn
Immer noch träumen wir von Heimkehr
Und vertraun dem Kapitän
Immer noch glaubt der Mann im Ausguck
Einen Silberstreif zu sehn
Immer noch findet sich keiner der ausspuckt
Und keiner darf beim Kompass stehn
(…)
Immer noch brennt bis früh um vier
In der Heizerkajüte Licht
Immer noch haben wir den Schlüssel
Von der Waffenkammer nicht (S.O.S.)

Da waren viele Marxisten überfordert. Es hatte sich einiges geändert in der braven DDR, bis solch ein Stück auf einer AMIGA-Platte erscheinen konnten. Wenige Monate später waren es am 18. September ’89 denn auch Rockmusiker und Liedermacher, die mit einer öffentlichen Stellungnahme versuchten, einen Ausweg aus der Sackgasse zu finden. Darin heißt es:

Wir, die Unterzeichner dieses Schreibens, sind besorgt über den augenblicklichen Zustand unseres Landes, über den massenhaften Exodus unserer Altersgenossen, über die Sinnkrise dieser gesellschaftlichen Alternative und über die unerträgliche Ignoranz der Partei- und Staatsführung, die vorhandene Widersprüche bagatellisiert und an einem starren Kurs festhält. Es geht nicht um „Reformen, die den Sozialismus abschaffen“, sondern um Reformen, die ihn weiterhin in diesem Land möglich machen. Denn jene momentane Haltung den existierenden Widersprüchen gegenüber gefährdet ihn.

Wir begrüßen ausdrücklich, daß Bürger sich in basisdemokratisch organisierten Gruppen finden, um die Lösung der anstehenden Probleme in die eigene Hand zu nehmen; dieses Land braucht die millionenfache Aktivierung von Individualität; die alten Strukturen sind offenbar kam in der Lage dazu. So haben wir den Aufruf des Neuen Forums zur Kenntnis genommen und finden in dem Text vieles, was wir selber denken und noch mehr, was der Diskussion und des Austausches wert ist. (…)

Dieses Land muß endlich lernen, mit andersdenkenden Minderheiten umzugehen, vor allem dann, wenn sie vielleicht gar keine Minderheiten sind. (…)

Feiges Abwarten liefert gesamtdeutschen Denkern Argumente und Voraussetzungen. Die Zeit ist reif. Wenn wir nichts unternehmen, arbeitet sie gegen uns. (ddr89/weitere Texte)

Die Musiker unternahmen etwas: Sie verlasen den Text auf ihren Konzerten und trafen dabei – wie die Staatssicherheit Anfang Oktober feststellte – auf mehrheitliche Zustimmung im Publikum (Süß 1999, 199f). Auch die Tageszeitung jungeWelt unternahm etwas: Sie druckte am 11. Oktober 1989 auf Seite 1 einen „Bericht“ über ein Treffen der FDJ-Führung mit den Unterzeichnern. Vom Inhalt der Resolution war im jungeWelt-Text nicht die Rede, stattdessen wurde eine große Übereinstimmung mit der Leitung der Jugendorganisation behauptet und von großen neuen Auftrittsmöglichkeiten berichtet. Es sollte der Eindruck entstehen, um den Preis großer Konzerte hätten die Künstler ihre politische Position aufgegeben. So machte man das doch, in den guten alten Zeiten des Politbürokratismus. Doch waren inzwischen neue Zeiten angebrochen. Deshalb fand sich zwei Tage später das Dementi der Musiker in der Zeitung:

Am 09.Oktober 1989 fand ein Gespräch zwischen Rockern, Liedermachern und FDJ-Funktionären statt, das wir unsererseits mit einem guten Gefühl verlassen haben. Empört und enttäuscht können wir die Veröffentlichung über dieses Treffen in der „Jungen Welt“ vom 11.10.1989 nur als Vertrauensbruch werten. Für uns selbst, für alle, die sich unserer Resolution angeschlossen haben und für die Öffentlichkeit müssen wir auf nachfolgender Richtigstellung bestehen. Zentraler Punkt unserer Diskussion war natürlich nicht die Vereinbarung neuer Auftrittsmöglichkeiten, sondern der Dialog über Inhalt und Veröffentlichung unserer Resolution. Richtig ist, daß E. Aurich uns in einem Brief gebeten hat, auf das Verlesen der Resolution zu verzichten und ein Gesprächsangebot gemacht hat. Aber richtig ist auch, daß wir dieser Bitte nicht ensprechen können und wollen, bis unsere Resolution in DDR-Medien veröffentlicht ist.

Immerhin ein veröffentlichtes Dementi. Bis zur Veröffentlichung der Resolution selbst mußten die Leserinnen und Leser in der DDR aber nochmals einige Tage warten. Erst am 18. Oktober – nach dem Rücktritt Erich Honeckers – druckte eine inländische Zeitung den Text. Und es war nicht die jungeWelt, sondern Der Morgen, das Blatt der Liberaldemokraten.

Im Herbst ’89 waren es gerade Leute, die sich heute gern als Verteidiger der DDR geben, die von ihren Posten in der Politbürokratie aus dafür gesorgt haben, daß die versteinerten Verhältnisse des Landes bei ihrem Zusammenbruch auch alle Alternativen unter sich begraben haben. Und die damit garantierten, daß der soziale Widerstand gegen die Zumutungen des Kapitals in Ostdeutschland bei Null anfangen mußte. In der Auseinandersetzung um den 13. August 1961 geht es nicht nur um die ferne Vergangenheit.

Teil 2: Die Kampfgruppen der Arbeiterklasse am 13. August. Eine Legende und ihr Bild

Teil 3: Weltpolitik als Ausrede. Ein nicht ganz so neues Buch und seine nicht ganz so neuen Thesen

Teil 4: Das Gleichgewicht des Schreckens, Daniel Ellsberg und die Kriegsplanungen der USA

Literatur:

(Süß 1999) Walther Süß: Staatssicherheit am Ende. Berlin 1999

Nicht so einfach: SALZ-Debatte zum 13. August

In der Bildungsgemeinschaft Salz hat sich seit dem jungeWelt-Titel zum 13. August eine interne Debatte entwickelt, die nun auch nach außen getragen wird: Einige Mitglieder – auch ich – haben eine gemeinsame Stellungnahme vorgelegt und der Redaktion zukommen lassen. Der Text ist namentlich gezeichnet, da die interne Diskussion nicht zu einer Annäherung der verschiedenen Positionen führte. In dem kurzen Text schlagen sich die inhaltliche Argumente selbstverständlich nur zum Teil nieder. Um die nun Diskussion öffentlich weiter zu führen, gibt es jetzt einen eigenen, noch nicht ganz so hübschen Blog: Salzdebatte. Mal sehen, ob damit eine rationale Diskussion über Herrschaft, Machtverhältnisse und den Ost-West-Konflikt befördert werden kann.

jungeWelt mauert sich selber ein

Vor vielen vielen Jahren, 1974, als Wolf Biermann noch Kommunist sein wollte und dazu passende Lieder schrieb und sang, da hieß es in „aah – ja!“:

Die Mauer steht – na grade die!
Es konnt nicht anders sein
konnt wohl nicht anders sein
Doch die Erfinder – na grade die!
Mauern sich selber ein
in Wandlitz doppelt ein
aah – ja!

Die Tageszeitung jungeWelt, in der ich über einige Jahre regelmäßig veröffentlicht habe, ist zum 13. August 2011 mit einer Titelseite hervor getreten, die nicht mehr als politische Dummheit verharmlost werden kann. Zu dem DDR-Propagandaphoto von Angehörigen der Betriebskampfgruppen am Brandenburger Tor nach der Grenzschließung vom 13. August 1961 steht da: Wir sagen an dieser Stelle einfach mal: Danke
– und bedankt sich dann für „28 Jahre Friedenssicherung in Europa“ oder „28 Jahre Geschichtswissenschaft statt Guidoknoppgeschichtchen“ oder „28 Jahre Hohenschönhausen ohne Hubertus Knabe“.

Nicht, daß die jungeWelt bisher durch besonders ausgewogene Stellungnahmen zur Geschichte der Arbeiterbewegung, der Sowjetunion und des Ostblocks aufgefallen wäre. Kritik des Stalinismus findet bestenfalls als ein Teil von Debatten statt, in denen die Verteidiger Stalins mindestens gleichberechtigt zu Wort kommen. Ein ausgeprägtes Freund-Feind-Denken durchzieht das Blatt. Aber mit dem öffentlichen Lob für erfolgreiche, an der DDR-Grenze in vielen Fällen tödliche Repression ist tatsächlich eine Grenze gezogen worden: Die jungeWelt hat sich selbst eingemauert, dem Vorbild des Politbüros der SED auch in dieser Frage folgend. Wie oft in der Geschichte ist die Kopie weit weniger bedeutend als das Original: Die Titelseite der jungenWelt ist keine Tragödie, sondern eine Farce. Aber hinzunehmen ist sie nicht.

Ja, auch ich habe jahrelang vertreten, daß man dem öfter manifesten Unsinn in der schwer unterfinanzierten Zeitung nur mehr vernünftige Texte entgegensetzen muß, mehr Mitarbeit usw. So habe ich mich verhalten. Und manche Texte wurden gedruckt – andere nicht. Es ist wohl kein Zufall, daß einer der nicht gedruckten Texte sich mit dem Mauerbau befaßte: Zwei Ansichten. Uwe Johnson und der 13. August 1961 aus dem Jahr 2001.

Ich habe es also versucht. Inzwischen muß ich sagen: Ich habe mich geirrt. Es gibt politische Fehler, die werden nicht von irgendwem im Blatt gemacht, sondern sie sind Linie: Blattlinie.

Wohl gibt es auch abweichende Positionen und sehr sinnvolle Artikel, die in einem anderen Printmedium keine Chance hätte. Ja, es gibt sogar Trotzkisten in der Redaktion der jungenWelt, was in einer wirklich stalinistischen Zeitung undenkbar wäre. Das Blatt ist – in gewissen Grenzen – plural. Doch die Kollegen mit abweichenden Auffassungen können sich nur deshalb halten, weil sie zwar sagen können, was sie denken – aber sich damit abgefunden haben, daß nicht gedruckt wird, was der Blattlinie nicht entspricht. Und die Blattlinie zum 13. August 1961 lautet:

Es war zwar vielleicht nicht schön, aber es hat den Frieden gerettet, die westliche Aggression aufgehalten, in der DDR viele nette Dinge ermöglicht und war daher gerechtfertigt. Und manchen in der Redaktion reicht solche Rechtfertigung noch nicht, sie halten es mit Peter Hacks und loben noch ganz anders: „Der Erdenwunder schönstes war die Mauer.“

Mit den Tatsachen hat das nichts zu tun. Die vermeintlich gestoppten westlichen Aggressoren hatten zuvor bereits klar gesagt, wo ihre Einflußsphäre beginnt – und endet: Beim ungehinderten Zugang der Westalliierten zu Westberlin. Daran haben sich DDR und Sowjetunion gehalten und sind so genau der Kriegsgefahr ausgewichen, die ein Jahr später in der Kubakrise tatsächlich bestand. Die Instabilität, die das Politbüro der SED und das Politbüro der KPdSU 1961 loswerden wollten, war eine innere Angelegenheit der DDR. Hunderttausende haben sich an die Freiheit der kleinen Leute gehalten: Wenn man schon nichts zu sagen hat, will man dafür wenigstens anständig bezahlt werden – und gingen deshalb in den Westen. Das Fehlen von Sozialismus ist die Grundbedingung der Mauer.

Und deshalb waren die Genossen auch immer sehr empfindlich, wenn es um die Gründe ging, weshalb Menschen die DDR verlassen wollten. Wer darauf hinwies, daß es wohl innere Gründe dafür geben müsse, der wurde rasch und nachhaltig über die Grenzen des in der DDR politisch korrekten belehrt.

Die jungeWelt bedankt sich für „28 Jahre FKK-Strände und Club Cola“. Doch was mit der Mauer gesichert wurde, war die Herrschaft der Politbürokratie. Und deshalb ist auch aus den Hoffnungen, man könne nach 1961 ungestört vom Westen so richtig den Sozialismus aufbauen, nichts geworden. Denn ein wesentliches Hindernis für eine sozialistische DDR ist mit dem Mauerbau im wahrsten Sinne des Wortes befestigt worden: die Stellung der SED-Führung.

Wem das aufgefallen ist und seine Einsicht nicht für sich behalten wollte, der machte rasch mit der Staatssicherheit Bekanntschaft. Die jungeWelt bedankt sich auf ihrer Titelseite auch für: „28 Jahre Hohenschönhausen ohne Hubertus Knabe“.

Nun, im Stasi-Untersuchungsgefängnis Hohenschönhausen hat z.B. 1979/80 Thomas Klein eingesessen. Thomas gehörte zu denen, die im Herbst 1989 die Initiative für eine Vereinigte Linke in der DDR gründeten und war 1990 der einzige Volkskammerabgeordnete der IVL. 1979 mußte die Stasi erst einmal in einer „operativen Kombination“ einen Straftatbestand sichern. Sie hat extra dafür einen IM in Westberlin „verbrannt“. Eigentlich ging es um eine erfolgreiche Unterschriftenaktion, die sich – auch formal streng mit dem DDR-Recht vereinbar – gegen Berufsverbote in Ost und West richtete. Nur war diese Unterschriftenaktion nicht gerichtstauglich, weshalb sich ein Lateinamerikaner beim „Sozialistischen Osteuropakomitee“ – ein IM der Staatssicherheit – anbot, den Genossen in der DDR mal wieder ein bißchen Lesestoff zukommen zu lassen. Und als sich die Genossen in der DDR darauf eingelassen hatten, kam bei der Öffnung des Schließfaches im Ostbahnhof „zufällig“ eine Streife der Transportpolizei vorbei, und wollte mal den Inhalt der Tasche sehen: Linke Literatur aus dem Westen, das war strafrechtlich relevant, wenn auch nur „ungesetzliche Verbindungsaufnahme“(§ 219). (Die eigentlich angezielte „Agententätigkeit“(§ 100) war mangels Geständnissen ohne Aussage des IM vor Gericht nicht „nachzuweisen“ – und dann wäre die ganze „operative Kombination“ aufgeflogen.)

Die Kontrolle über die eigene Bevölkerung sollte intakt bleiben: Deshalb wurde an der DDR-Grenze geschossen, und zwar nicht auf „den Klassenfeind“. Die „Mauerschützenprozesse“ der neunziger Jahre haben wie wenige andere Verfahren zur offiziellen Delegitimierung (Justizminister Kinkel) der DDR beigetragen. Soweit da noch etwas zu delegitimieren war. Selbst die DDR hat sich der von den Grenztruppen an der Mauer getöteten Menschen so sehr geschämt, daß sie darüber möglichst geschwiegen und sonst gelogen hat – „Unfalltod“, „vermisst“ usw. – bis 1989. Wer dafür heute „Danke“ sagt, der bekennt sich zu tödlicher Repression.

Eine Repression, die selbst nach dem DDR-Recht, das in den Mauerschützenprozessen herangezogen wurde, keine Grundlage hatte. Tatsächlich mußte niemand an der Grenze jemanden totschießen. Wer sich mit seiner Waffe auskannte, hat nicht nur korrekt Einzelfeuer eingestellt – wie es auch Vorschrift war – sondern sicherheitshalber ein gutes Stück daneben gehalten. Das haben auch viele Grenzsoldaten gemacht. Dazu brauchte man kein moralphilosophisches Seminar oder eine völkerrechtliche Ausbildung. Es reicht, wenn man als Kind z.B. „Lederstrumpf“ gelesen hatte und daher wußte, daß ein Held nicht auf unbewaffnete Menschen schießt. Übrigens wurden viele Mauerschützen nach Jugendstrafrecht verurteilt: Zum Zeitpunkt der Tat waren sie zwar alt genug, von staatswegen eine Waffe zu tragen, aber noch nicht ganz erwachsen.

Aber solche Geschichten werden nicht gerne gehört, da redet die Redaktion der jungenWelt – genau wie ihre Freunde in der DKP oder in der LINKEN – lieber von „Berufsbetroffenen“ und schimpfen über Heuchelei und Antikommunismus. Doch was heißt das? Kommunismus ist kein eingetragenes Warenzeichen, viele nennen sich „Kommunist“ – und wenn wir in die Geschichte schauen, ist die Auswahl verschiedener, ja gegensätzlicher Kommunismen groß. Entsprechend kann Antikommunismus auch verschiedenes heißen: Wenn Stalin Kommunist war, dann bin ich Antikommunist, aber sicher. Es gibt Gründe dafür, daß in diesem Blog der Begriff „demokratischer Kommunismus“ verwendet wird. Und es gibt andere Gründe dafür, daß die Genossen der Kommunistischen Plattform der PDS schon 1994 gegen genau diesen Begriff empört protestiert haben: Denn das heißt ja, daß es auch undemokratische Kommunisten gibt, die damit ausgegrenzt werden sollen. Ja, ich finde, die sollen aus den linken Zusammenhängen ausgegrenzt werden.

Und was die Angst vor dem bürgerlichen Antikommunismus betrifft: Das erinnert mich an einen meiner Lehrer, SED-Genosse seit den frühen Fünfzigern, aber aufgeschlossen, diskussionsfreudig. Der hat 1988 zutiefst verunsichert feststellen müssen: „Alles was wir immer als Lüge des Westens abgelehnt haben, die Massenmorde, das Gulag – jetzt kommen die Genossen aus Moskau und sagen es selber.“ Bißchen spät, diese Einsicht, aber immerhin, sie kam:
Bloß deshalb, weil der Klassenfeind etwas behauptet – und mit der Behauptung etwas erreichen will – muß die Behauptung noch lange nicht falsch sein.

Selbstverständlich sind öffentliche Stellungnahmen von ausgesprochenen oder unausgesprochenen Motiven bestimmt. Auch die Reaktionen auf die jungeWelt Titelseite sind da keine Ausnahme. So gibt es einen Offenen Brief an die Linkspartei, der von der staatsnahen DDR-Aufarbeitungsszene initiiert wurde. Die Unterzeichnerliste ist interessant. Ebenso wie interessant ist, wogegen sich kein Sturm der liberalen Empörung richtet, wenn etwa ein Althistoriker zur Rehabilitation Ernst Noltes schreitet. Funktionäre in der LINKEN rufen zum Boykott der Zeitung auf. In anderen Texten, etwa von Anne Seeck oder dem Arbeitskreis Geschichte sozialer Bewegungen Ost/West wird die jungeWelt von prinzipiell linken, emanzipatorischen Positionen aus kritisiert. Doch auch diese Stellungnahmen zeichnen sich dadurch aus, daß sie von keiner Selbstkritik begleitet sind. Dabei ist die Bedeutung der Geisterfahrer in der jungenWelt doch auch ein Ergebnis der Niederlage einer emanzipatorischen Linken, die nicht immer versucht hat, dicke Bretter zu bohren. Wer aber, wie der Ko-Kreis der „Antikapitalistischen Linken“ in der LINKEN, ausgerechnet in diesem Zusammenhang drohende „Ausgrenzung“ beklagt, um dann ohne ein Wort zur Sache zur Tagesordnung überzugehen:

Wir rufen alle Genossinnen und Genossen darüber hinaus dazu auf, nach den für DIE LINKE insgesamt nur schädlichen Debatten um Antisemitismus oder Mauerbau, sich nun endlich wieder gesellschaftlich aktuellen Problemen und Herausforderungen zuzuwenden, die die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung tangieren.(Erklärung des Ko-Kreises der Antikapitalistischen Linken in der LINKEN, 16.August 2011)

– der – oder die – ist politisch bankrott, egal, ob man sich hinter Oskar Lafontaine versteckt oder Leerformeln auf eigene Rechnung verbreitet.

Ich war 1989 Unteroffizier und Aufklärungsgruppenführer der Nationalen Volksarmee der DDR, habe Leute an Waffen ausgebildet – und wie man sie richtig einsetzt. Ich habe an der DDR einiges verteidigenswert gefunden – auch wenn die DDR-Physikausbildung gut genug war, um zu wissen, daß ein „Raketenkernwaffenkrieg“ – so hieß das – eben nicht zu gewinnen war. Aber ich war nie bereit – wie die meisten Leute, im Herbst 1989 selbst Offiziere – den Staat DDR gegen die eigene Bevölkerung zu „verteidigen“.

Ich habe mich im November `89 der VL angeschlossen. Einer der Gründe dafür waren nicht nur ihre – und meine – Ziele, sondern die halbwegs realistische Einschätzung der Lage. So heißt es in einer Stellungnahme vom Oktober, also noch vor der „Maueröffnung“:

Nachdem vor 1961 bereits zweieinhalb Millionen Menschen der DDR den Rücken gekehrt haben, ist heute angesichts des Massenexodus der zehntausenden vor allem junger Bürger, die ihre ganze bisherige Lebenszeit in ummauerter Sterilität des DDR-Sozialismus zubrachten, jede einseitige Schuldzuweisung an den Westen ebenso hilflos wie lächerlich. In der Tat erweist es sich als klägliches Ablenkungsmanöver, den Feinden des Sozialismus im Ausland vorzuwerfen, sich wie Feinde zu benehmen.

Es war nicht die Opposition, die damals dem Westen die Schlüssel zum Ostblock überreicht hat. Es waren die Politbürokraten selber, die offiziellen „Kommunisten“. Und auch die PDS wollte die „Einheit Deutschlands“ mitgestalten und hat uns als Sektierer bezeichnet, weil wir noch im März 1990 für eine eigenständige DDR eintraten. In der gleichen Zeit haben wir auch immer kritisiert, daß Leute aus der SED pauschal als Verbrecher bezeichnet und aus der heutigen Politik ausgeschlossen werden.

Das heißt aber nicht, daß wir – wie die bald gewonnenen Partner der PDS im Westen – dann den Mantel wohlwollenden Schweigens über die Geschichte gelegt haben. Sondern wir haben im Gegenteil darauf hingewiesen, daß der aktuelle Opportunismus der PDS/der LINKEN genau in ihrer staatstragenden und wenig sozialistischen Vergangenheit wurzelt. Und schon gar nicht müssen wir uns gefallen lassen, wenn die Verfolgung unserer Leute nachträglich gefeiert wird: „Danke für 28 Jahre Hohenschönhausen“.

Selbstverständlich gilt die Pressefreiheit auch für die jungeWelt. Und wie die LINKE ihre Werbemittel verteilt oder wo sie gedruckt werden will, ist ihre Sache. Aber eine Linke, der es um die Selbstbefreiung der arbeitenden Klasse geht, die muß deutlich machen, daß zu diesem Ziel nicht alle Mittel recht sind.

Für Menschen, die das nicht verstehen, habe ich kein Verständnis. Es gibt manchmal Situationen, da muß man sich – ob man gerade Lust hat oder nicht – zur Sache äußern. Vielleicht konnte man das in der DDR besonders gut lernen – weil es mit den Auswegen in diesem Land mit seinen gut gesicherten Grenzen so schwierig war.