Eurokrise 2012: Zinsfragen sind Eigentumsfragen

Am 12. September wird das Bundesverfassungsgerichts seine Entscheidung in Sachen ESM/Fiskalpakt verkünden (Link). Bis dahin bleibt die Entscheidung des Bundestages vom 19. Juli in dieser Sache (Link) ein bißchen aufgeschoben, aber nicht aufgehoben. Am 20. Juli beschlossen die Finanzminister der Eurozone über die Freigabe der Mittel für spanische Banken: 30 … Weiterlesen …

Ent-täuschung überfällig

Interessen- oder Volkspartei? Die LINKE nach Göttingen (*) Die jüngsten Personalentscheidungen der Linkspartei sind unterschiedlich und unterschiedlich klug interpretiert worden. Alle Beobachter sind sich einig, dass die Konflikte mit der Wahl der neuen Parteiführung nicht beendet sind. Sie haben nur eine Form bekommen, in der sie sich bewegen können. Manche … Weiterlesen …

Nicht so einfach: SALZ-Debatte zum 13. August

In der Bildungsgemeinschaft Salz hat sich seit dem jungeWelt-Titel zum 13. August eine interne Debatte entwickelt, die nun auch nach außen getragen wird: Einige Mitglieder – auch ich – haben eine gemeinsame Stellungnahme vorgelegt und der Redaktion zukommen lassen. Der Text ist namentlich gezeichnet, da die interne Diskussion nicht zu … Weiterlesen …