Neujahrsgruß: Kein Geld

Heute, am 28. Dezember 2013, wird für viele Langzeitarbeitslose in den USA zum letzten Mal Geld überwiesen. Danach ist Schluß. Denn der USA-Kongreß konnte sich nicht entschließen, die Verlängerung der Erwerbslosenunterstützung von 26 auf bis zu 99 Wochen zu verlängern. 1,3 Millionen Erwerbslose und ihre Familien verlieren damit ihren letzten … Weiterlesen …

Hoffen auf das Kapital

Die US-Eliten streiten über die Haushaltssanierung Vorbemerkung: Mit Beginn des neuen Haushaltsjahres sind die USA ohne beschlossenen Haushalt. Etwa 800 000 Bedienstete der weniger zentralen Bereiche werden in einen Zwangsurlaub geschickt. Und die große Auseinandersetzung steht noch bevor, wenn Mitte Oktober die nächste Entscheidung zur Schuldenobergrenze ansteht. Als Einführung in … Weiterlesen …

Hoffen auf das Kapital

Die US-Eliten streiten über die Haushaltssanierung. Gestern ist die aktuelle Ausgabe von lunapark21 ausgeliefert worden. Heute schon beeilt sich der US-Präsident, die darin ausgesprochene Warnung zu bestätigen: Wie die New York Times vom 5. April berichtet, bietet Obama den Republikanern im US-Senat Kürzungen bei Social Security und Medicare an.[1] Zum … Weiterlesen …

Von der ökonomischen Romantik zur Volksfrontillusion

Sahra Wagenknechts Verkennung des Privateigentums im modernen Kapitalismus. Die Doppelnummer 125/126 des guten und inzwischen auch schon etwas älteren telegraph enthält neben vielen anderen interessanten und spannenden Texten auch einen Beitrag von mir, der Sahra Wagenknechts eigentümliches Buch „Freiheit statt Kapitalismus“[1] diskutiert. Der Artikel als html mit Links unten – … Weiterlesen …

Ent-täuschung überfällig

Interessen- oder Volkspartei? Die LINKE nach Göttingen (*) Die jüngsten Personalentscheidungen der Linkspartei sind unterschiedlich und unterschiedlich klug interpretiert worden. Alle Beobachter sind sich einig, dass die Konflikte mit der Wahl der neuen Parteiführung nicht beendet sind. Sie haben nur eine Form bekommen, in der sie sich bewegen können. Manche … Weiterlesen …

Die Chance der Enttäuschung

Nicht nur im Schuldenstreit hat der US-Wahlkampf 2012 schon begonnen Selten ist eine vielbeschworene Deadline so unbemerkt vorübergegangen wie der 23. November 2011: Ein paar Meldungen teilten mit, dass dem Superkomitee aus 12 Vertretern des US-Parlaments – Demokraten und Republikanern – eine Einigung über den künftigen Abbau der Staatsverschuldung nicht … Weiterlesen …

Palästina vor der UNO, der Deal um Gilad Shalit und der Stand der Sozialproteste in Israel. Ein Update

Ende September brachte die Palästinensische Autonomiebehörde ihr Ansinnen auf staatliche Anerkennung in die UNO ein, vor wenigen Tagen veröffentlichten die beteiligten Seiten ihre Einigung auf den Austausch den israelischen Soldaten Gilat Shalit gegen 1000 palästinensische Gefangene – und die Sozialproteste in Israel stecken in einer Sachgasse. Drei Themen für drei … Weiterlesen …

Deutscher Euro: Verschiedene Personalfragen

Wer mit der Ankündigung eines Rücktritts „die Märkte“ erschüttert, muß ihnen eine treue Stütze gewesen sein. Jürgen Stark, der deutsche Vertreter und „Chefvolkswirt“ im EZB-Präsidium, war es mit Leib und Seele. Doch die Ankäufe von Staatsanleihen schwächerer Euroländer haben seine liberalen Überzeugungen zu tiefst verletzt. Kurz nach dem 80. Geburtstag … Weiterlesen …

Recht kriegen: DSK darf nach Hause

Überraschen konnte nicht mehr, wie gestern das New Yorker Gericht entschieden hat: Das Verfahren ist eingestellt, Dominique Strauss-Kahn wieder ein freier Mann. Die Staatsanwaltschaft hatte die Anklage fallen gelassen, weil sie Zweifel an der Glaubwürdigkeit des Opfers hat. Diese Zweifel beruhen vor allem auf falschen Angaben, die Nafissatou Diallo im … Weiterlesen …