Kurz vorab Im September 2020 erschien bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung die Broschüre Sozialistische Alternative DDR 89. Die Initiative für eine Vereinigte Linke in Texten und Dokumenten mit Arbeiten von Christoph Kelz, Hendrik Mayer und mir. Bis zuletzt hatte ich am 6. Kapitel meines Beitrages Unser linkes Ding. Ein Rückblick auf die … Weiterlesen …
Der Schutz menschlichen Lebens ist nicht immer eine staatliche Priorität. Regierungen haben eher dann tief in Wirtschaft und Gesellschaft eingegriffen, wenn Machtfragen gewaltsam gelöst, wenn Kriege geführt werden sollten. Die Coronapandemie ist eine gesellschaftspolitische Krise, kein Krieg. Doch zu ihrer Eindämmung wurden massive Einschränkungen verhängt und die öffentlichen Haushalte ins … Weiterlesen …
Auf seiner Webseite hat Winfried Wolf einen Kommentar veröffentlicht, worin es heißt: „Tatsächlich ist die Behauptung ‚eher geringer Bettenabbau‘ in Deutschland eine Quartalslüge. Und zwar dann, wenn erstens ein längerer Zeitraum in den Blick genommen wird, und wenn zweitens – was statistisch notwendig ist – die DDR-Krankenhausbetten berücksichtigt werden.“ Klingt … Weiterlesen …
Auch in Berlin sollen die Menschen aufgrund der Corona-Gefahr zu Hause bleiben. Zunächst bis zum 19. April gilt die Verordnung des Senats, mit der Schulen und Kitas geschlossen und weitere Einschränkungen verhängt werden. Aber wie groß sind die Wohnungen, in die wir uns jetzt zurückziehen sollen? Die Parks sind noch … Weiterlesen …
Mit seiner Botschaft auf der Fraktionsklausur der Berliner LINKEN schaffte es der vormalige Wirtschaftssenator und Bundesschatzmeister der Partei gleich in die Zeitung: Die Enteignung der Deutschen Wohnen ist machbar! Nicht nur stabile Mieten für Mieterinnen und Mieter, sondern darüber hinaus sogar ein jährlicher Überschuss 100 Millionen sind drin! Leider hat … Weiterlesen …
Am 30. Januar 2020 hat das Berliner Abgeordnetenhaus mit den Stimmen von SPD, LINKEN und Grünen den Mietendeckel beschlossen, am 23. Februar ist das Gesetz in Kraft getreten. Die Verfassungsklagen von Seiten der Immobilienlobby und ihrer Freunde – CDU und FDP – sind schon in Vorbereitung. Juristisch wird es um … Weiterlesen …
Nach intensiven Vorbereitungen ist am 21. Januar der Offene Brief von Geschichte-wird-gemacht, dem neuen Netzwerk für faire Arbeitsbedingungen in Museen und Gedenkstätten, seinen Adressaten zugestellt worden: Der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Frau Dr. Monika Grütters (CDU), dem Senator für Kultur und Europa, Dr. Klaus Lederer (LINKE), und … Weiterlesen …
Angesichts von fake news, einer neuen Wissenschaftsfeindlichkeit und einem offenen und militanten Irrationalismus in der öffentlichen Auseinandersetzung macht sich eine Sehnsucht nach alten Wahrheiten breit, nach schon einmal allgemein anerkannten Einsichten, die scheinbar vortrefflich zur aktuellen Lage passen. Weit oben auf dieser Liste stehen einige Sätze des Philosophen Immanuel Kant … Weiterlesen …
Paul Romer und die Charter Cities: Auf der Suche nach dem kapitalistischen Utopia. Vorbemerkung: Die Königlich-Schwedische Akademie der Wissenschaften hat beschlossen, den Wirtschaftsnobelpreis 2018 an William Nordhaus und Paul Romer zu verleihen. Nordhaus erhält den Preis für seine Forschungen zum Einfluß des Klimawandels auf die wirtschaftliche Entwicklung. Romer wird für … Weiterlesen …
Argumente für eine wohnungspolitische Alternative Das „Memorandum 2018“ enthält in Kapitel 3 eine knappe Darstellung der Lage auf dem deutschen Wohnungsmarkt und schlägt als soziale Alternative einen neuen kommunalen Wohnungsbau vor: „Um eine weitere Zuspitzung zu verhindern und den sozialen und kulturellen Standard des Wohnens zu erhalten, muss dringend guter … Weiterlesen …
