Die Preissteigerungen sind gekommen um zu bleiben Aus lunapark21, Heft 58: An den deutschen Tankstellen ist vom Rabatt nichts zu sehen. Die dreimonatige Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe trat am 1. Juni 2022 in Kraft – aber die Entlastung der Autofahrer und der Transportbranche blieb aus. Das parallel beschlossene 9-Euro-Ticket … Weiterlesen …
Nein, neu ist daran fast nichts. Über alle führenden Naziverbrecher wurde irgendwann und irgendwo behauptet, dass sie eigentlich irgendwie doch zu einem gewissen „Anteil“ jüdisch wären: Himmler, Heydrich – und auch Hitler selbst. Wer in der historischen Bildungsarbeit unterwegs ist kennt auch die scheinbar sachlichen Fragen, warum denn Juden den … Weiterlesen …
Das Flaggschiff der Schwarzmeerflotte geht unter, aber die russische Führung besteht immer noch darauf, keinen Krieg zu führen. Russische Bürger und Medien dürfen weiterhin nur von einer „speziellen Militäroperation“ reden und schreiben. Und das „Untersuchungskommittee der Russischen Föderation„, die höchste Ermittlungsbehörde mit weitreichenden Vollmachten, hat am 14. April 2022 zwei … Weiterlesen …
Mit dem Rückzug der russischen Angreifer aus den Gebieten nördlich von Kiev werden die Orte brutaler Kampfhandlungen und einer Vielzahl von Verbrechen an der Zivilbevölkerung zugänglich. Schon zuvor war klar, dass die russische Aggression Tausende Zivilisten das Leben gekostet hat. Es beginnt eine Diskussion über die Aufklärung und den Charakter … Weiterlesen …
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am 21. Februar 2022 versucht, der russischen Öffentlichkeit seine Version der Geschichte der Sowjetunion und der Ukraine zu verkaufen. Ohne historische Studien war schon vier Tage später klar, dass sie nicht stimmt: Anders als Putin behauptet gibt es eine Ukraine und ihre Streitkräfte sind dabei, … Weiterlesen …
Putins Krieg gegen die Ukraine[1] Die russische Bevölkerung wurde vom Angriffskrieg gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 völlig überrascht. Die ukrainische Bevölkerung war weniger überrascht. Zwar beherrschte die Zuspitzung der Konfrontation von Seiten der russischen Regierung seit Wochen die Berichterstattung, insbesondere die Fernsehberichterstattung. Niemandem konnten Putins Dämonisierung der ukrainischen … Weiterlesen …
Für den russischen Angriff auf die Ukraine gibt es zwei Gründe. Zum einen hat die russische Führung mit allen Versuchen zur Kontrolle der ukrainischen Politik Schiffbruch erlitten. Nach den Maidanprotesten und dem Sturz von Janukowitsch konnte sie nur Teile des Landes abspalten, aber nicht ihren Einfluss in Kiew wiederherstellen. Deshalb … Weiterlesen …
In Corona-Zeiten gelten andere Regeln. An vielen Stellen verlagert sich die Debatte gleich ins Netz. Trotzdem hatte die Bezirksgruppe Tempelhof der Berliner Mietergemeinschaft am 24. November zur Versammlung eingeladen. Und mit den Anwesenden – nein, es war nicht voll – gab es eine intensive Diskussion zur Berliner Wohnungspolitik: Über die … Weiterlesen …
Im Tagesspiegel ist ein Artikel von Andrej Holm und mir zu finden, der diese Frage auf rationale Weise zu diskutieren versucht. Die Schlussfolgerung lautet knapp: „Eine soziale Wohnungspolitik ist nicht zum Nulltarif zu haben – nicht bei der Sozialisierung und nicht beim Neubau.“ Keine wirklich überraschende Idee. Doch da nach … Weiterlesen …
Die Bestände der öffentlichen Wohnungsunternehmen Berlins wurden seit 1990 beträchtlich dezimiert. Ein nachhaltiges Umsteuern ist nötig und möglich. Noch vor der Verabschiedung des Berliner Mietendeckels hatte im Sommer 2019 die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik in einem Sondermemorandum „Gutes Wohnen für alle“ das zentrale Problem knapp umrissen: „Zur kurzfristigen Entlastung kann ein … Weiterlesen …
