Gefangen in den eigenen vier Wänden?

Die wohnungspolitische Coronakrise Erstveröffentlichung: Graswurzelrevolution 460, Sommer 2021. Der erste Tag des ersten Lockdowns vor einem Jahr hat die Wohnungsfrage für alle auf die persönliche Tagesordnung gesetzt. Denn wie groß sind die Wohnungen, in die wir uns zurückziehen sollen? Mit wie vielen Leuten teilen wir sie – oder nicht? Wie … Weiterlesen …

Ein besseres Berlin ist möglich

Doch schon ein Landeshaushalt, der die Coronakrise ernst nimmt, ist ohne große politische Konflikte nicht zu haben. In den Konflikten um die öffentlichen Finanzen bilden sich neue Kräfteverhältnisse. In den USA, in der EU – und im kleinen Berlin. Trotz Nettokreditaufnahme im Coronajahr ist ein Drittel der Investitionsvorhaben des Landes … Weiterlesen …

Am kürzeren Hebel. Die Berliner Landesfinanzen in der Coronakrise

Der Schutz menschlichen Lebens ist nicht immer eine staatliche Priorität. Regierungen haben eher dann tief in Wirtschaft und Gesellschaft eingegriffen, wenn Machtfragen gewaltsam gelöst, wenn Kriege geführt werden sollten. Die Coronapandemie ist eine gesellschaftspolitische Krise, kein Krieg. Doch zu ihrer Eindämmung wurden massive Einschränkungen verhängt und die öffentlichen Haushalte ins … Weiterlesen …

Quartalsirrtum. Oder: Warum haben deutsche Linke politische Schwierigkeiten mit Corona? Muss das sein?

Auf seiner Webseite hat Winfried Wolf einen Kommentar veröffentlicht, worin es heißt: „Tatsächlich ist die Behauptung ‚eher geringer Bettenabbau‘ in Deutschland eine Quartalslüge. Und zwar dann, wenn erstens ein längerer Zeitraum in den Blick genommen wird, und wenn zweitens – was statistisch notwendig ist – die DDR-Krankenhausbetten berücksichtigt werden.“ Klingt … Weiterlesen …

Populistische Illusionen, technokratische Kompromisse?

Mit seiner Botschaft auf der Fraktionsklausur der Berliner LINKEN schaffte es der vormalige Wirtschaftssenator und Bundesschatzmeister der Partei gleich in die Zeitung: Die Enteignung der Deutschen Wohnen ist machbar! Nicht nur stabile Mieten für Mieterinnen und Mieter, sondern darüber hinaus sogar ein jährlicher Überschuss 100 Millionen sind drin! Leider hat … Weiterlesen …

Geschichte wird gemacht. Faire Arbeitsbedingungen in Museen und Gedenkstätten

Nach intensiven Vorbereitungen ist am 21. Januar der Offene Brief von Geschichte-wird-gemacht, dem neuen Netzwerk für faire Arbeitsbedingungen in Museen und Gedenkstätten, seinen Adressaten zugestellt worden: Der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Frau Dr. Monika Grütters (CDU), dem Senator für Kultur und Europa, Dr. Klaus Lederer (LINKE), und … Weiterlesen …

Alles selbstverschuldete Unmündigkeit? Zur Kritik der Aufklärung

Angesichts von fake news, einer neuen Wissenschaftsfeindlichkeit und einem offenen und militanten Irrationalismus in der öffentlichen Auseinandersetzung macht sich eine Sehnsucht nach alten Wahrheiten breit, nach schon einmal allgemein anerkannten Einsichten, die scheinbar vortrefflich zur aktuellen Lage passen. Weit oben auf dieser Liste stehen einige Sätze des Philosophen Immanuel Kant … Weiterlesen …

Öffentlich Bauen statt Private Fördern.

Argumente für eine wohnungspolitische Alternative Das „Memorandum 2018“ enthält in Kapitel 3 eine knappe Darstellung der Lage auf dem deutschen Wohnungsmarkt und schlägt als soziale Alternative einen neuen kommunalen Wohnungsbau vor: „Um eine weitere Zuspitzung zu verhindern und den sozialen und kulturellen Standard des Wohnens zu erhalten, muss dringend guter … Weiterlesen …