Argumente für eine wohnungspolitische Alternative
Das „Memorandum 2018“ enthält in Kapitel 3 eine knappe Darstellung der Lage auf dem deutschen Wohnungsmarkt und schlägt als soziale Alternative einen neuen kommunalen Wohnungsbau vor:
„Um eine weitere Zuspitzung zu verhindern und den sozialen und kulturellen Standard des Wohnens zu erhalten, muss dringend guter und bezahlbarer Wohnraum in ausreichender Zahl geschaffen werden. Da der Markt dazu nicht in der Lage ist, sind staatliche Investitionen in nennenswerter Größenordnung zwingend nötig. Dabei dürfen die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholt werden. Von allen denkbaren Möglichkeiten ist eine Form der Objektförderung zu bevorzugen, die zielgerichtet, wirkungsvoll und nachhaltig ist: Die öffentlichen Mittel sollten zum Aufbau eines kommunalen Wohnungsbestands eingesetzt werden, der dauerhaft im öffentliche Eigentum verbleibt.“
Eine Kurzfassung Kapitels aus dem Memorandum erschien in der Zeitschrift Sozialismus, Mai 2018, eine Einführung in die Debatte in der linkssozialdemokratischen „Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft spw“. Und natürlich gibt es auch im MieterEcho, der Zeitschrift der Berliner Mietergemeinschaft einen Hinweis.
Grundlage des Vorschlags ist die Idee einer angewandten Kritik der politischen Ökonomie. Viele dazu gehörige Überlegungen konnten nicht in das Kapitel hineingedrängt werden. Dazu gehören:
– die besondere politische Vorgeschichte: die INKW-Berlin,
– der Zusammenhang von Wohnungsbau, Wohnkosten und Bodenpreis — mitsamt den Daten und Berechnungen, von denen der Vorschlag ausgeht,
– die Diskussion des Zusammenhangs von Wohnungsfrage und Klassenlage
– die Dynamik der Wohnungsbauinvestitionen in der Bundesrepublik und die Entstehung des aktuellen Wohnungsmangels,
Diese und weitere Punkte habe ich einem längeren Beitrag ausgeführt, der hier auf der Seite und auf der Memorandum-Seite zu finden ist. Für produktive Diskussionen und Unterstützung danke ich den Kolleginnen und Kollegen der Memo-Gruppe und, besonders, Philipp Mattern.
